1409/AB XXI.GP

Eingelangt am: 19.12.2000

BM für Wirtschaft und Arbeit

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 1371/J betreffend

Expertengutachten, welche die Abgeordneten Öllinger, Freundinnen und Freunde

am 18. Oktober 2000 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:

Folgende Experten haben im Bereich meines Ministeriums an den Beratungen des

Arbeitskreises 2 "Arbeitslosenversicherung und Arbeitsmarktpolitik“ teilgenommen:

Mag. Bernhard Achitz, Vorstand Mag. Herbert Böhm, Univ.Ass. Dr. Wolfgang Brodil,

Dr. Isolde Brust, Hofrat Heinrich Fink, Dr. Gerhard König, Dr. Johannes Kopf, Mag.

Annemarie Künstl, Mag. Judith Marte, Dr. Fritz Miklau, Mag. Michael Reiter sowie

Herr Mag. Josef Wallner, wobei der Leiter der Expertengruppe „Erhöhung der

Treffsicherheit des Sozialsystems“, Univ. Prof. Dr. Wolfgang Mazal als permanenter

Ansprechpartner für diesen Arbeitskreis fungierte.

Antwort zu den Punkten 2 bis 4 der Anfrage:

Es handelt sich hierbei um ein Auftragsverhältnis, wobei mit den Personen, die mit

der Erstellung des Endberichts „Erhöhung der Treffsicherheit des Sozialsystems“

befasst waren, vereinbart wurde, dass dieselben, nach Legung einer

entsprechenden Honorarnote, eine Abgeltung in der Höhe von maximal ATS

40.000,-- (exkl. USt) erhalten werden. Bislang ist es jedoch zu keinen Zahlungen

gekommen.

Antwort zu den Punkten 5 und 10 der Anfrage:

Es liegen mir keine Informationen vor, welche Experten in anderen Ministerien zu

ähnlichen Arbeiten herangezogen wurden. Inwieweit die Ergebnisse der Arbeiter der

unter Punkt 1 angeführten Experten mit anderen externen Experten in anderen

Ministerien koordiniert wurden, ist mir nicht bekannt.

Antwort zu Punkt 6 der Anfrage:

Die Resultate dieser Arbeiten wurden sowohl in der Pressekonferenz von

Prof. Dr. Mazal der Öffentlichkeit zugänglich gemacht, aber auch im Rahmen von

Presseaussendungen. Teile des Berichtes wurden in den Erläuterungen zu den

Budgetbegleitgesetzen verwendet.

Antwort zu Punkt 7der Anfrage:

Hiezu kann derzeit noch keine Aussage getroffen werden. Wenn es sinnvoll

erscheint, werden auch in Zukunft Experten für bestimmte Projekte herangezogen

werden.

Antwort zu Punkt 8 der Anfrage:

Die Zusammenarbeit mit diesen Experten war durch ein sachliches und

konstruktives Arbeitsklima geprägt.

Antwort zu Punkt 9 der Anfrage:

Bei den komplexen, umfangreichen Aufgabenstellungen war es sinnvoll, die Meinung

und den Rat der jeweils geeignetsten Fachleute zu bündeln.