1414/AB XXI

1414/AB XXI.GP

Eingelangt am: 20.12.2000

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 1399/J betreffend

Ausgaben der Mitglieder der Bundesregierung für Werbekampagnen,

Inseratenschaltungen und sonstigen Selbstdarstellungen, welche die Abgeordneten

Dr. Kostelka und Genossen am 19. Oktober 2000 an mich richteten, stelle ich

einleitend fest:

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit hat seit der Bildung der

Bundesregierung keine Imagekampagnen in Auftrag gegeben.

Repräsentationsaufwendungen und Dienstreisen wurden nur in dem Maß getätigt,

wie es zur Wahrnehmung der Aufgaben im Rahmen des Bundesministeriengesetzes

erforderlich ist.

Antwort zu den Punkten 1, 3, 4 und 14 der Anfrage:

Auftrag

Unternehmen

Kosten

in ÖS

Einschaltung

„Jungunternehmer - Guide"

(Die Presse)

Die Presse Verlags -

Gesellschaft m.b.H.

99.000,-

Einschaltung im

„Lehrlingskalender

2000/2001“

Norka Buch - und

Zeitungsverlag

Ges.m.b.H.

36.540,-

Einschaltung

Lehrberufsinformation

OÖ Krone

Mediaprint

Anzeigengesellschaft

m.b.H.& Co.KG

27.518,40

Einschaltung

Gründerservice

(Bezirkszeitung Stadtjournal)

Mader Zeitschriften -

verlagsges. m.b.H.

105.840,-

Grußadresse

Zeitschrift ,, David“

Zeitschrift „David“

5.040,-

Mitveranstaltung des Eco

Design Wettbewerbs 2001

Die Presse

378.000,-

Darüber hinaus hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit an einigen

Messen (z.B. Berufsinformationsmessen) mit Informationsständen teilgenommen.

Antwort zu den Punkten 2, 6, 10 und 15 der Anfrage:

Bei der Vergabe aller Auftrage wurden die gesetzlichen Vergabevorschriften

eingehalten und stets eine ausreichende Anzahl von Vergleichsangeboten

eingeholt.

Antwort zu den Punkten 5, 7 bis 8 der Anfrage:

Derzeit sind keine Imagekampagnen geplant.

Antwort zu den Punkten 9, 11 und 12 der Anfrage:

Die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit in Auftrag gegebenen

Umfragen sind der folgenden Aufstellung zu entnehmen:

Auftragnehmer

Gegenstand

Betrag

Fessel GfK Institut

Befragung von österreichischen Unter -

nehmen, die Outsourcing in die mittel - und osteuropäischen Reformstaaten betreiben

öS 264.000,--

Fessel GfK Institut

Meinungsforschung Juni - Dezember 2000;

Wirtschaftspolitisches Kompetenzmonitoring,

Einstellung der Österreicher zur EU, Wirt -

schaftspolitische und arbeitsmarktpolitische

Orientierungen der Österreicher, Informa -

tionsdefizite des BMWA

derzeit in der

Realisierungs -

phase

Antwort zu Punkt 13 der Anfrage:

Für Umfragen sind im Budget des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit

keine fixen Summen vorgesehen. Erforderliche Aufträge werden nach budgetärer

Verfügbarkeit vergeben.

Antwort zu Punkt 16 der Anfrage:

Wie bereits eingangs angeführt, wurden Repräsentationsaufwendungen nur in dem

Maß getätigt, wie es zur Wahrnehmung der Aufgaben im Rahmen des

Bundesministeriengesetzes erforderlich ist.

Für Bewirtungen und gegebenenfalls erforderliche Infrastrukturanmietung im

Zusammenhang mit offiziellen internationalen Verpflichtungen auf Minister - oder

hoher Beamtenebene wurden insgesamt ca. ÖS 665.300,- aufgewendet.

Für Bewirtungen und gegebenenfalls erforderliche Infrastrukturanmietung im

Zusammenhang mit Tagungen, Enqueten, Seminaren etc. wurden insgesamt ca.

ÖS 225.100,- aufgewendet.

Antwort zu Punkt 17 der Anfrage:

Die Flugreisen im Zeitraum zwischen der Bildung der Regierung und dem Datum der

Anfrage sind der nachfolgenden Aufstellung zu entnehmen:

BM Dr. Martin Bartenstein:

03 2000	Air France	Porto EU - Handelsministertreffen	21.880,-
	AUA	Brüssel EU - Rat Arbeit und Soziales	8.254,-
	KLM	Amsterdam EU - Industrie - Ministerrat in Noordwijk	8.404,-
	AUA	Brüssel EU - Binnenmarkt - Ministerrat	8.254,-
05 2000	AUA	Zürich HK Schweiz - Österreich	11.998,-
	SABENA	Brüssel EU - Industrie - Ministerrat	10.956,-
06 2000	AUA	Brüssel Gespräche Europäische Kommission	8.257,-
	AUA	München bilaterale Ministergespräche	9.069,-
	AIR FRANCE	Paris OECD - Ministertagung	7.916,-
07 2000	AUA	Nürnberg	3.649,-
08 2000	AUA	Innsbruck Europäisches Forum Alpbach	2.370,-
09 2000	AUA	Zürich Messeeröffnung Dornbirn	9.938,-
	AUA	Innsbruck Herbstmesse	2.370,-

Mitarbeiter:

03 2000	AIR FRANCE	Porto EU - Handelsministertreffen	18.611,-
	AUA	Brüssel EU - Rat für Arbeit und Soziales	8.254,-
	AUA	Amsterdam EU - Industrie - Ministerrat in Noordwijk	8.397,-
	AUA	Brüssel EU - Ministerrat Binnenmarkt	8.254,-
	Air France	Paris EU - Ministerrat Arbeit und Soziales	8.254,-
05 2000	AUA	Zürich HK Schweiz - Österreich	11.998,-
	AUA	Brüssel EU - Industrie - Ministerrat	7.826,-
	SABENA	Brüssel EU - Energie - Ministerrat	12.197,-
06 2000	AUA	Brüssel Gespräche EU - Kommission	8.257,-
	AUA	Brüssel Gespräche EU - Kommission	8.257,-
	Air France	Paris OECD - Ministerrat	7.916,-
08 2000	AUA	Innsbruck Europäisches Forum Alpbach	2.370,-
09 2000	AUA	Brüssel BIG	8.257,-
	AUA	Zürich Messeeröffnung Dornbirn	9.938,-
	AUA	Innsbruck Messeeröffnung	2.370,-

Minister und Büromitarbeiter:

2000

City Jet

Berlin

Österreich - Symposium der KAS

96.500,-

Darüber hinaus ist darauf hinzuweisen, dass bei EU - Ministerräten die Flugkosten für

den zuständigen Minister und zwei weitere Teilnehmer durch die EU refundiert

werden.