1428/AB XXI.GP

Eingelangt am: 22.12.2000

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1438/J - NR/2000 betreffend „Mittel für Tiroler

Schulbauten“, die die Abgeordneten DDr. Erwin Niederwieser und Genossen am 30. Oktober 2000

an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Ad 1. - 3.:

BG/BRG Lienz, Erweiterung und Sanierung,

-         Fertigstellung im Jahr 2000,

-         ca. S 160 Mio. aus den Mitteln des BMWA;

HTL Fulpmes, Erweiterung und Sanierung,

-         Fertigstellung im Jahr 2000,

-         ca. S 80 Mio. aus den Mitteln des BMWA;

BHAK/BHAS Landeck, Neubau,

-         Fertigstellung im Jahr 2000,

-         ca. S 100 Mio. aus den Mitteln des BMBWK,

Fachschule für wirtschaftliche Berufe Landeck (ehemals Imst - Sonnberg), Adaptierung,

-         Fertigstellung im Jahr 2000,

-         S 4,5 Mio. aus den Mittel des BMBWK;

Private Glasfachschule Kramsach, Sanierung Internat,

-         Bundesbeitrag des BMBWK: S 7 Mio.;

Akademisches Gymnasium Innsbruck, Neubau Turnsaal,

-         Fertigstellung im Jahr 2000,

-         ca. S 25 Mio. aus den Mitteln des BMWA;

Sporthalle der Marktgemeinde Telfs, Neubau,

-         Fertigstellung im Jahr 2000,

-         Bundesbeitrag des BMBWK: S 17,5 Mio.;

Sporthalle der Gemeinde Fulpmes, Neubau,

-         Fertigstellung im Jahr 2000,

-         Bundesbeitrag des BMBWK: S 12 Mio.;

BHAK/BHAS Imst, Erweiterung und Sanierung,

-         Fertigstellung im Jahr 2001,

-         ca. S 85 Mio. aus den Mitteln des BMBWK,

Private Tourismusschule Innsbruck Villa Blanka, Sanierung Internat,

-         Fertigstellung im Jahr 2000,

-         Bundesbeitrag des BMBWK: ca. S 14 Mio.;

Private Tourismusschule Innsbruck Villa Blanka, Sanierung und Erweiterung des Schulgebäudes,

-          Fertigstellung im Jahr 2002,

-          Bundesbeitrag des BMBWK; ca. S 22,5 Mio.;

HTL Innsbruck II, Trenkwalderstraße, Sanierung und Erweiterung,

-          Fertigstellung im Jahr 2001,

-          ca. S 125 Mio. aus den Mitteln des BMWA;

Bundesschulzentrum Wörgl (BG/BRG und BHAK/BHAS), Sanierung und Erweiterung,

-          Fertigstellung 2002/2003,

-          ca. S 265 Mio. aus den Mitteln des BMWA;

Die Bauvorhaben in den beiden letztgenannten Schulobjekten liegen auf bundeseigenen Liegen -

schaftsflächen und wurden daher aus Mitteln des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit

begonnen; diese Liegenschaften sollen nach Inkrafttreten des BIG - Gesetzes in das Eigentum der

Bundesimmobiliengesellschaft m.b.H. übertragen werden und sollen dann voraussichtlich durch

Abschluss eines Mietvertrages zwischen dem BMBWK und der Bundesimmobilien -

gesellschaft m.b.H. durch Mietzinszahlungen aus Mitteln des BMBWK finanziert werden.

Ad 4.:

Es gibt keine Einstellungen bzw. Verzögerungen von Bauvorhaben.

Ad 5.:

Höhere Lehranstalt für Tourismus Zell am Ziller, Erweiterung und Sanierung,

-         Baubeginn im Jahr 2001,

-         Bundesbeitrag des BMBWK: S 33,3 Mio. (bei Gesamtkosten von S 66,6 Mio.);

BG/BRG Reutte, Akademisches Gymnasium Innsbruck, BHAK/BHAS Innsbruck, BRG St. Johann:

Bei diesen Objekten ist die Notwendigkeit von Sanierungsmaßnahmen und voraussichtlich

geringfügigen Zubauten dem Grunde nach bekannt; derzeit laufen zwischen den Schulleitungen,

dem Landesschulrat für Tirol und dem BMBWK die Prüfverfahren zur Erstellung von Raum - und

Funktionsprogrammen, um Umfang und Inhalt von Baumaßnahmen zur Einleitung von Planungs -

verfahren zu definieren; da also noch keine konkreten Planungsprojekte vorliegen, können keine

seriösen Aussagen über allfällige Kosten getroffen werden. Darüber hinaus sind diese Projekte von

der ab Jänner 2001 geplanten Umstellung der Immobilienverwaltung des Bundes (Eigen -

tumsübertragung an die Bundesimmobiliengesellschaft m.b.H.) betroffen, das heißt, dass Abwick -

lung von Planung und Baudurchführung sowie Finanzierung zwischen dem BMBWK und der

Bundesimmobiliengesellschaft m.b.H. auszuhandeln sein werden.

Private Glasfachschule Kramsach, Sanierung des Schulgebäudes:

Derzeit wird zwischen Schule, Landesschulrat für Tirol und BMBWK ein Raum - und Funktions -

programm ausgearbeitet; Kostenangaben können mangels Entscheidungsreife noch nicht getroffen

werden;

Privates Pädagogisches Institut des Landes Tirol, Neuunterbringung:

Das BMBWK hat dem Land Tirol die Zusage gegeben, 50 % der Kosten der Neuunterbringung zu

übernehmen. Die Bemessungsbasis der Berechnung der 50 % ist allerdings erst mit dem Land Tirol

festzulegen.

BG/BRG Innsbruck, Sillgasse/Akademisches Gymnasium Innsbruck, Neubau einer Dreifachhalle;

-         Baubeginn im Jahr 2001/2002,

-         ca. S 50 Mio. aus Mitteln des BMBWK im Wege eines Mietvertrages mit der BIG,

Ad 8.:

Seit 1996/97 werden jährlich ca. S 50 Mio. für die laufende Erhaltung der im Bundesland Tirol

befindlichen Bundesschulen aufgewendet.

Ad 9. + 10.:

Mit Inkrafttreten des BIG - Gesetzes soll das System der Immobilienverwaltung des Bundes ab

1. Jänner 2001 umgestellt werden:

Die Bundesimmobiliengesellschaft m.b.H. schließt als Eigentümer Mietverträge mit dem Nutzer

und hat daher gemäß den Bestimmungen des Mietrechtsgesetzes (MRG) künftig die

Vermieterpflichten gemäß § 3 MRG (Erhaltung der Gebäudesubstanz, wie z.B. Fassade, Dächer,

Fenster, Heizungsanlagen, usw.) aus dem vom Ressort zu leistenden Normmieten durchzuführen

und zu finanzieren. Die Nutzerressorts sind verpflichtet, die Erhaltung im Inneren sowie

Funktionsadaptierungen (Mieterinvestitionen) zur Verbesserung der Raumstandards und

funktionellen Zusammenhänge aus gesondert einzurichtenden Budgetansätzen zu finanzieren (Die

Abwicklung ist bei der Bundesimmobiliengesellschaft m.b.H. zu bestellen.).

Es wird mit keinen negativen Auswirkungen auf das Schulentwicklungsprogramm gerechnet.