1494/AB XXI.GP

Eingelangt am: 12.01.2001

DER BUNDESMINISTER FÜR JUSTIZ

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Terezija Stoisits, MMag. Dr. Madeleine

Petrovic, Dr. Kurt Grünewald, Mag. Ulrike Lunacek, Freundinnen und Freunde

haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Genitalverstümmelung an

Frauen in Österreich“ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1:

Im Zusammenhang mit dem in der Ausgabe des „profil“ Nr. 45 vom 6.11.2000

erschienen Artikel „Diesseits von Afrika“ wurde gegen den involvierten Arzt eine

Strafanzeige an die Staatsanwaltschaft Wien erstattet. Da sich der Sachverhalt noch

als straflose Vorbereitungshandlung zum Delikt der Körperverletzung darstellte, hat

die Staatsanwaltschaft Wien die Anzeige gemäß § 90 Abs. 1 StPO zurückgelegt.

Zu 2:

Laut Mitteilung der Oberstaatsanwaltschaften sind andere Strafverfahren betreffend

in Österreich geplante/durchgeführte Genitalverstümmelungen an Frauen nicht

anhängig.