1497/AB XXI.GP

Eingelangt am: 12.01.2001

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Kostelka und Genossen haben am

23. November 2000 unter der Nr. 1539/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage

betreffend "Ministerbüros der FP/VP - Bundesregierung“ gerichtet. Diese Anfrage beantworte

ich wie folgt:

Zu 1:

Im Sinne des § 7 Abs. 10 des Bundesministeriengesetzes 1986 ist im Bundesministerium für

Landesverteidigung ein „Kabinett des Bundesministers“ eingerichtet, dem die Stabsstellen

„Adjutantur“, „Presse - und Informationsdienst“, „Büro für Wehrpolitik“ und „Gruppe

Kontrollbüro“ angehören. Ich gehe davon aus, dass im vorliegenden Zusammenhang nur

jene Bediensteten angesprochen sind, die meinen unmittelbaren Mitarbeiterstab bilden.

Demzufolge stehen mir - abgesehen vom erforderlichen Hilfspersonal für Sekretariats -

arbeiten bzw. administrative Tätigkeiten - fünf Bedienstete zur Verfügung (1/VerwGrp

MBO1, 1/VerwGm H1, 1/VerwGrp MBO2, 1/VerwGrp A2 und 1/EntlGrp v1).

Zu 2:

Name	Aufgabenbereich
Bgdr SINN	1. Adjutant
Obst ROTTER	2. Adjutant
v1 BARNET	Sekretär
Mjr Mag. BAUMANN	Sekretär
ADir SCHABUS	Sekretariat

Zu 3:

Abgesehen von einem Mitarbeiter, der Anspruch auf eine Verwendungszulage hat, und

einem anderen, der ein fixes Monatsentgelt bezieht, erhalten die übrigen erwähnten

Bediensteten Überstunden in pauschalierter Form bzw. im Wege einer Einzelabgeltung.

Nähere Angaben können aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht bekannt gegeben

werden.

Zu 4:

Entfällt.

Zu 5:

Mit einem Bediensteten der Parlamentsdirektion wurde ein Sondervertrag gemäß § 36

Vertragsbedienstetengesetz 1948 abgeschlossen. Dieser Vertrag sieht ein fixes

Monatsentgelt unter Berücksichtigung der aktuellen Arbeitsplatzwertigkeit vor, womit alle

zeitlichen und mengenmäßigen Mehrleistungen abgegolten sind. Die Form eines

Sondervertrages wurde im konkreten Fall gewählt, um den speziellen Anforderungen des

Arbeitsplatzes hinsichtlich Verfügbarkeit und zeitlicher Inanspruchnahme bestmöglich zu

entsprechen.

Zu 6:

Der Personalaufwand für meinen unmittelbaren Mitarbeiterstab belief sich im Jahr 2000 auf

rund 4,2 Mio. Schilling. Für das Jahr 2001 ist etwa der gleiche Betrag zu erwarten.