1526/AB XXI.GP

Eingelangt am: 19.01.2001

 

Dr. Ernst STRASSER

Bundesminister für Inneres

 

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Helmut Dietachmayr und Genossen

vom 23. November 2000, Nr. 1552/J, betreffend „Einsparung bei Polizei und Gendarmerie“ be -

antworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

 

Zu den Fragen 1 und 2:

 

Der sich aus dem Stellenplan für 2001 ergebende Aufteilungsschlüssel für die Bundespolizeidirek -

tionen sowie die Kommanden und Dienststellen der Bundesgendarmerie steht bis dato noch nicht

fest.

 

Zu Frage 3:

 

Derzeit werden in den Gruppen Bundespolizei und Bundesgendarmerie Überlegungen angestellt,

inwieweit eine Reform der Dienststellenstruktur unter den Gesichtspunkten der Akzentuierung der

Wahrnehmung von Kernaufgaben, der Optimierung der input - output - Relation des Ressourcen -

einsatzes sowie die Straffung der Aufbau - und Ablauforganisation unter gleichzeitiger Sicherstel -

lung des Qualitätsstandards der Aufgabenerfüllung geboten und effizient erscheint. Ob und inwie -

weit Zusammenlegungen einzelner Dienststellen in Betracht zu ziehen sind, wird sich am Ergebnis

dieser Arbeitsprozesse orientieren.

 

Zu Frage 4:

 

Eine konkrete Aussage hinsichtlich der angestellten budgetären Effekte kann erst nach Vorliegen

der Detailplanungen bzw. Umsetzung allfälliger Reformmaßnahmen getroffen werden.

 

Zu Frage 5

 

Nein.