1546/AB XXI.GP

Eingelangt am:22.01.2001

BUNDESMINISTERIUM

FÜR SOZIALE SICHERHEIT UND GENERATIONEN

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage der

Abgeordneten Dr. Kostelka und Genossen betreffend Ministerbüros der FP/VP -

Bundesregierung, Nr. 1542/J, wie folgt:

Frage 1:

In meinem Büro sind mit Stichtag 1. Dezember 2000 (neben der erforderlichen An -

zahl an Sekretariats -  und Schreibkräften sowie Hilfspersonal) 12 Mitarbeiterinnen

und Mitarbeiter beschäftigt, davon 6 mit A/A1 - Bewertung und 6 mit B/A2 - Bewer -

tung.

Auf Grund des Ministerwechsels waren zu diesem Stichtag noch 3 Überlassungs -

Verträge aufrecht, die mit Ablauf des 15. Dezember 2000 geendet haben und in der

obigen Aufstellung nicht berücksichtigt wurden.

Im Büro des Herrn Staatssekretärs sind mit Stichtag 1. Dezember 2000 (neben der

erforderlichen Anzahl an Sekretariats -  und Schreibkräften sowie Hilfspersonal) 6

Mitarbeiter beschäftigt, davon 5 mit A/A1 - Bewertung und 1 mit B/A2 - Bewertung.

Frage 2:

Die in meinem Büro beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben folgende

Aufgabenbereiche:

Leiterin des Büros (Mag. Ute FABEL)

Pressesprecher und persönlicher Sekretär (Gerald GRQSZ)

Pressereferent (Stefan TURY)

persönlicher Sekretär von Mag. FABEL (Markus KAMPL)

Fachreferenten für

Ministerratsangelegenheiten, Verbindungsdienst Parlament und stellvertretende

Büroleiterin (Dr. Susanne MAYER)

Angelegenheiten der Sozialversicherung (Brigitte FAH RNER)

Angelegenheiten d. Frauen u. Seniorinnen/Senioren (Marina HAHN - BLEIBTREU)

Familienangelegenheiten (Irene SLAMA)

Jugendangelegenheiten und Behindertenangelegenheiten (Elisabeth ZIEGLER)

Ministerratsangelegenheiten (Dr. Alice BRUNNER)

Zum Stichtag 1. Dezember 2000 waren weiters Mag. Franz ARNOLD und

Dr. Johannes BERCHTOLD in meinem Büro beschäftigt. Mag. ARNOLD ist seit

8. Jänner 2001 in der Kulturabteilung des Amtes der Kärntner Landesregierung

beschäftigt. Dr. BERCHTOLD steht in einem lautenden Bewerbungsverfahren.

Die im Büro des Herrn Staatssekretärs beschäftigten Mitarbeiter haben folgende

Aufgabenbereiche:

Leiter der Büros (Dr. Hubert HRABGIK)

Bereichssekretär für Gesundheitsökonomie, Gesundheitswesen und stell -

vertretender Büroleiter (Dr. Franz PIETSCH)

Bereichssekretär für Gesundheitswesen, Verbraucher - Gesundheit, Veterinär -

wesen (Peter JATZKO)

persönliche Referenten (Mag. Gero STULLER, Mag. Erhard D‘ARON)

Pressesprecher (Martin GLIER)

Frage 3:

Die Bediensteten in meinem Büro bzw. im Büro des Herrn Staatssekretärs erhatten

neben dem Grundgehalt noch Überstunden (zum Teil in Form von Pauscha -

lierungen, zum Teil in Form von Einzelabgeltungen), Funktionszulagen bzw. Ver -

waltungsdienstzulagen. Eine detaillierte Aufschlüsselung der Zulagen hinsichtlich

einzelner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kann aus Datenschutzgründen nicht erfol -

gen.

Frage 4:

Mit 8 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern meines Büros (dazu kommen noch die 3

Verträge, die am 15. Dezember endeten) und 3 Mitarbeitern des Büros des Herrn

Staatssekretärs wurden Überlassungsverträge mit einer Gebietskörperschaft, einem

Sozialversicherungsträger und mit freiwilligen Berufsvereinigungen abgeschlossen.

Die Höhe der refundierten Bezüge der einzelnen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

kann aus Datenschutzgründen nicht bekannt gegeben werden. Die Überstunden

werden teilweise in Form von Pauschalierungen, teilweise in Form von Einzelab -

geltungen erstattet.

Frage 5:

Es wurden keine Sonderverträge abgeschlossen.

Frage 6:

Der Personalaufwand (ohne Auflistung der Arbeitgeberbeiträge und ohne die Über-

stunden für Dezember, für die noch keine Aufstellung vorliegt) für den Zeitraum

1. April 2000 bis 31. Dezember 2000 beträgt für mein Büro etwa ATS 1,970.000,--

bzw. für das Büro des Herrn Staatssekretärs ATS 2,250.000,--. Der Personalauf -

wand für das Kalenderjahr 2001 wird (ohne Arbeitgeberbeiträge und ohne Über -

stunden) für mein Büro voraussichtlich etwa ATS 2,370.000,-- bzw. für das Büro des

Herrn Staatssekretärs ATS 2,290.000,-- betragen. Die Abgeltung der Mitarbeiter -

innen und Mitarbeiter mit Überlassungsverträgen erfolgt über den Sach - und nicht

über den Personalaufwand.