159/AB XXI.GP

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 191/J betreffend direkte

Förderungen im Jahr 1998, welche die Abgeordneten Mag. Haupt und Kollegen am

15.12.1999 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:

Im Jahr 1998 wurden 808 Einzelpersonen/Projekte/Stellen/Unternehmen etc. vom

Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten gefördert.

Antwort zu Punkt 2 der Anfrage:

Die höchste im Jahr 1998 ausbezahlte Einzelförderung betrug öS 47,800.000,--, die

niedrigste im Jahr 1998 ausbezahlte Förderung betrug öS 2.200,--.

Antwort zu Punkt 3 der Anfrage:

Im Jahr 1998 haben 136 Förderungsempfänger mehrere Einzelförderungen erhalten.

Antwort zu Punkt 4 der Anfrage:

Ja, da der Förderungsbericht ein Erfolgsbericht ist, d.h. darin nur solche Förderungen

enthalten sind, die bereits ausbezahlt und damit budgetwirksam sind.

Antwort zu Punkt 5 der Anfrage:

Die Verwendung der Fördergelder wird von den vorgebenden Fachabteilungen und der

Buchhaltung geprüft.

Antwort zu den Punkten 6a) und 6b) derAnfrage:

Eine detaillierte Aufstellung zu den an das Bundesministerium für wirtschaftliche

Angelegenheiten gestellten Förderungsanträgen ist aus verwaltungsökonomischen

Gründen nicht möglich, da sie die Durchsicht sämtlicher einzelner Förderungsakten

erfordern würde. Ich ersuche daher um Verständnis, dass ich von einer Beantwortung

dieser Frage absehen muss.

Antwort zu den Punkten 6c) und 6d) der Anfrage:

Förderansuchen wurden dann abgelehnt, wenn sie nicht den Vergaberichtlinien

entsprachen oder keine budgetäre Deckung gegeben war.