1590/AB XXI.GP

Eingelangt am: 25-01-2001

 

VERKEHR, INNOVATION

UND TECHNOLOGIE

 

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1616/J - NR/2000, betreffend

Werkverträge, die die Abgeordneten Kuntzl und GenossInnen am 30. November

2000 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

 

Zu den Fragen 1 bis 3 sowie 5:

Im Beobachtungszeitraum 4. Februar 2000 bis einschließlich 30. November 2000

wurden folgende (Werk - ) Verträge, die im Wesentlichen nicht die laufende

Geschäftsfühwng meines Bereiches betreffen, erteilt:

(Titel des Auftrages, Auftragnehmer, Auftragshöhe):

 

A)

• "Netze machen mobil, Freiraumplanerische Beiträge zur Mobilität von Frauen und

    Mädchen (EU - Initiative Car - Free - Day)" - Tilia. Mayerhofer. Staller. Studer. OEG

    Technische Büro für Landschaftsplanung, S 389.550,00

• "Auswirkungen der EU - Osterweiterung auf das Verkehrswesen in Österreich" -

   Österreichisches Institut für Wirtschaftsforschung WIFO, S 187.200,00

• "BVWP - Aktualisierung Güterverkehrsprognose R2 - A" - Dr. Max Herry

   Verkehrsplanungsbüro, S 948.000,00

• "Mobilitätszentrale Pongau (Art. 10 EFRE Projekt) - Fachliche Unterstützung des

   Geschäftsführers" - Dl Helmut Koch Ingenieurkonsulent für Raumplanung und

   Raumordnung, S 267.600,00

• "Rechtsgutachten: EuGH - Klageverfahren iZm Ökopunktereduktion" - Univ. Prof.

   DDr. Waldemar Hummer, S 94.640,00

• "Rechtsgutachten: Kontingentbewilligungspflicht (Bescheid des UVS Bgld. K

   038/02/2000.01/004 vom 4.2.2000)" - o.Univ.Prof. DDr. Heinz Mayer, S 72.000,00

• "Reparatur eines Kabelschadens an der Ökopunktestation Kollerschlag" -

   Haustechnik KRENN Elektrofachgeschäft, S 3.341,34

• "Ökopunktesystem - Einrichtung einer Informationszeile bei einer manuellen

   Abbuchung" - Kapsch AG, S 28.810,00

• "Umsetzungsbetreuung Kommunalbus Pöttsching" - Projektgemeinschaft

   Stadtland/Trafico Dl Sibylla Zech/DI Helmut Koch, S 715.670,40

• "Gutachten bzgl. Unfallstatistik" - Univ. Prof. DDDr. Waldemar Hummer, S 9.000,00

• "Verkehrssicherheitsbeitrag in Broschüren 'Soldat 2001' bzw. 'Ich mach mit'" -

    Austria Medienservice GmbH, S 63.000,00

• "Erfassung der Wiener Sachschadenunfälle 1998 und 1999" - TU Wien, Institut für

   Verkehrsplanung und Verkehrstechnik, S 168.000,00

• "Erstellung einer Bundesstatistik über Straßenverkehrsunfälle mit

    Personenschaden für das Jahr 2000" - Bundesanstalt Statistik Österreich, S

    1.350.000,00

• "Erstellung von Ausbildungsgrundlagen zur Führerscheinprüfung in Bezug auf das

    Blickverhalten und der Gefahrenerkennung" - Ludwig - Boltzmann - lnstitut für

    Verkehrssystemanalyse, interdisziplinäre Unfallforschung und

    Unfallrekonstruktion, S 762.124,80

• "Ferienreiseverordnung - Begutachtungsverfahren" - Kuratorium für

   Verkehrssicherheit, S 96.000,00

• "Gebrauchte Kindersitze - Beilage im Konsumentenmagazin" - Verein für

    Konsumenteninformation, S 554.815,00

• "Monitoring Fronleichnamswochenende" - Kuratorium für Verkehrssicherheit, S

    150.000,00

• "Vercodung und Eingabe von Straßenverkehrsunfällen mit Sachschaden (USS)

   des Jahres 1999 auf Bundes - und Landesstraßen im Burgenland in die EDV-

   Unfalldatenbank" - TU Wien, Institut für Verkehrsplanung und Verkehrstechnik, S

    70.200,00

• "Rechtsgutachten zur Frage der nachträglichen Sanktionierung von

   Schwarzfahrern im Transitverkehr durch Österreich" - Dr. Walter Oberwexer, S

   30.000,00

• "Rechtsgutachten in der Angelegenheit Augustin" - DDr. Heinz Mayer, S

   60.000,00

• "Rechtsgutachten in der Angelegenheit Nachtfahrverbot auf der Brennerachse" -

    DDr. Heinz Mayer, S 180.000,00

 

Folgende Budgetansätze können nach dem BFG 2000 und dem BVA 2001 für

derartige Spezifikationen herangezogen werden:

VA - Ansatz                         BVA2OOO                           BVA2OO1

1/65118                                  rd. 29 Mio S                          rd. 27 Mio S

1/65708                                  rd. 5,3Mio S                          rd. 8,4 Mio S

 

B)

• RVS 3.7 "Überprüfung der Anlagenverhältnisse von Straßen (ÜAS)" - Institut für

  Verkehrsplanung und Verkehrstechnik an der TU Wien, S 960.000,00

• RVS 2.2 "Entscheidungshilfen, Nutzen - Kosten - Untersuchungen im

  Verkehrswesen" - Ziviltechnikerbüro Dipl. - lng. Dr. Sepp Snizek, S 1,920.000,00

• Korridoruntersuchung B 65 (B 319) - Zivilingenierbüro Dipl. - lng. Dieter Depisch,

  S 1,227.960,00 (Kostenanteil der Bundesstraßenverwaltung S 306.990,00)

• Korridoruntersuchung Ostregion (Korridorbetrachtung folgender Projekte: A 5

   Nord Autobahn, B 307 Spange Kiftsee, B 305 Nordostumfahrung von Wien,

   Marchfeldkorridor, B 50 zwischen A 4 und Eisenstadt) - Regional Consulting

   Ziviltechniker Ges.m.b.H., S 2,250.000,00 (Kostenanteil der

   Bundesstraßenverwaltung S 375.000,00)

• Korridoruntersuchung B 310 - Bietergemeinschaft Dl Dr. Emmerich Friedl, Dl Dr.

   Hubert Rinderer, Dl Dr. Hans Kriebemegg, Dl Maximilian Pumpernig, Dl Hans

  Jörg Raderbauer, S 1,980.000,00 (Kostenanteil der Bundesstraßenverwaltung S

   660.000,00)

• Revision 2000 des Baukostenindex für den Straßen - und Brückenbau sowie

  laufende Herausgabe des Index bis einschließlich das Jahr 2003 (der

  Baukostenindex dient der vereinfachten Preisumrechnung gem. ÖNORM B 2111;

  Verbindlicherklärung des Index zuletzt mit Erlass ZI. 880.500/3 - VI/A - 94 - Statistik

  Österreich, S 568.353,00 (insg. für Jahre 2000 - 2003, wobei von der

  Bundesstraßenverwaltung ein Viertel getragen wird; weitere Beteiligte sind die

  Bauwirtschaft und ASFINAG)

• Wegekostenrechnung - Straße 2000 (Aktualisierung der

  Straßenwegekostenrechnung für Österreich von 1990 für das Jahr 2000,

  Neuberechnung des Anlagevermögens, Berechnung von Kostendeckungsgraden

  der Straßenverkehrsinfrastruktur und anderer Kosten, die durch die Benützung

  der Verkehrsinfrastruktur entstehen) - Dr. Max Herry, S 3,806.000,00

• 1. Beratertätigkeit im "Hearing vollelektronische Maut Technischer Dialog

  Mauttechnologie" - o. Univ. Prof. Dr. Magerl, S 75.000,00

• 2. Beratertätigkeit im "Hearing vollelektronische Maut - RA Dr. Schramm, S

   704.294,35

• Expertise betr. die Auswirkungen vergüteter Spannstähle der Festigkeitsklasse St

  1420/1570 (sog. "alter Typ" St  145/160) auf Brückentragewerke -

  em. o. Univ. Prof. Baurat h .c. Dipl. - lng. Dr. techn. h.c. Alfred Pauser, S 480.000,00

 

Derartige Werkverträge werden aus dem Ansatz 1/65628, Konto 7270 bzw. 7280

beglichen.

 

C)

• "Koordination der Projektarbeiten für Errichtung, Betrieb und Finanzierung eines

   internationalen Schifffahrtsinformationssystems (ISIS) auf der Donau", S

   1,440.000,00

• "Durchführung von Maßnahmen mit der Zielsetzung der Förderung der

   Wasserstraße Donau", S 960.000,00

 

Beide Werkverträge dienen ausschließlich der Förderung der Schifffahrt als

umweltfreundlichster und sicherster Verkehrsträger, der als einziger im West - Ost -

Verkehr über Kapazitätsreserven verfügt; sie wurden aus Budgetansatz 1/65 118

beglichen.

 

D)

• "Erstellung eines statistischen Designs für eine Qualitätskontrolle der Laufzeiten

   von innerösterreichischen Postsendungen" (Rechtlicher Hintergrund: § 12 Abs. 2

   Postgesetz 1997 verpflichtet die Oberste Postbehörde eine von der

   österreichischen Post AG unabhängige Einrichtung zu beauftragen, mindestens

   einmal jährlich die Einhaltung der Qualitätsnormen zu überprüfen) - Price

   Waterhouse Coopers, S 1,662.000,00

• "Überprüfung und Begutachtung der Daten der Chester - Gesamtdatenbank auf

   ihre Qualität, Richtigkeit und Plausibilität der Datenstruktur" Ingenierbüro Dl Dr.

   Hermann Bühler, S 403.200,00

• Überprüfung der analogen Übertragungskapazitäten für terrestrischen Rundfunk

  in Österreich - Deutsche Telekom AG, S 4,104.836,00

 

Die Honorare für die Aufträge 1) und 2) wurden im Rahmen der Pauschalabgeltung

des bis zum 31. Dezember 2000 existierenden Infrastrukturabkommens mit der

Telekom Austria unter dem entsprechenden Ansatz (Punkt 8: sonstige Leistungen)

beglichen; zukünftige Ausgaben sind unter dem Budgetansatz 65028/7280

abzurechnen.

 

E)

• Beratungsvertrag mit Dkfm. Dr. Manfred Paul "Beratung im Bereich EDV -

   Implementation, EU - Technologieprogramme, FINIS - Administration", S

   113.037,10 (2000 ausbezahlt)

• Beauftragung von der ARGE Erneuerbare Energie - LO Steiermark mit

   "Energierelevante Unterstützungsleistungen für das BMWV", S 500.000,00 (2000

   ausbezahlt)

• Beauftragung des Österreichischen Instituts für Nachhaltige Entwicklung (ÖIN)

  mit "Wissenschaftliche Unterstützung für Technologien der Nachhaltigkeit -

  Phase III, S 1,000.000,00 (2000 ausbezahlt)

• Beauftragung des Österreichischen Instituts für Nachhaltige Entwicklung (ÖIN)

   mit "Wissenschaftliche Unterstützung für Technologien der Nachhaltigkeit 1999 -

   2000", S 1,635.080,00 (2000 ausbezahlt)

• Beauftragung der Energieverwertungsagentur mit "Wissenschaftliche

  Politikunterstützung im Bereich Biomasseforschung und Biomassetechnologien",

• Beauftragung der Joanneum Research Forschungsgesellschaft mbH mit

  "Modellrechnungen zur Erhöhung der österreichischen Forschungsquote -

   Abschätzung der Effekte öffentlicher auf private F&E - Ausgaben", S 100.000,00

  (2000 ausbezahlt)

• Beauftragung der via donau mit "Webbasierende Kommunikationsplattform für

  das Impulsprogramm MOVE - Mobilität und Verkehrstechnologie, S 335.880,00

• Beauftragung der via donau mit "Öffentlichkeitsarbeit pro Wasserstraße Donau",

   S 1,200.000,00

• Beauftragung zur Erstellung von Broschüren, Inserate, Veranstaltungen,

   Präsentationen, S 2,263.269,00

 

Voranschlagsansatz 1/65248 "Verkehrswirtschaftliche Maßnahmen -

Aufwendungen"

 

                                                                                                              BVA2000              BVA2001

Voranschlags -      Entgelte für sonstige Leistungen

Post 7279                von Einzelpersonen                                  ATS 2,500 Mio.           ATS 2,500 Mio.

 

Voranschlags -      Entgelte für sonstige Leistungen

post 7280                von Gewerbetreibenden, Firmen

                                und juristischen Personen                        ATS 3,830 Mio.           ATS 3,830 Mio.

 

Voranschlagsansatz    1/65338                         "Forschungs- und Technologietransfer  -

Aufwendungen"

                                                                                                         BVA2000     BVA2001

Voranschlags -        Entgelte für sonstige

Post 7279                  Leistungen v. Einzelpersonen             ATS 18,149 Mio.         ATS 14,097 Mio.

Voranschlags -                    Entgelte für sonstige

Post 7280                              Leistungen v. Gewerbetreiben -

                                               den, Firmen u. juristischen

                                               Personen                                              ATS 17,667 Mio   ATS 17,667 Mio

F)

• Cap Gemini Ernst & Young Consulting Österreich AG - "Evaluierung der

   Ieistungs - und finanzwirtschaftlichen Situation der ÖBB, HL - AG, BEG, SCHIG und

   ASFINAG", die Honorare werden durch die untersuchten Unternehmen bezahlt;

• Cap Gemini Ernst und Young Consulting Österreich - "Konzeption eines

   Lösungsansatzes zur künftigen Strukturierung der Schienenagenden in

   Österreich", S 2,268.000,00

• Univ. Prof. Dr. Walter Schrammel - "Rechtsgutachten zur Frage des

  Pensionsrechtes der Bundesbahnbediensteten", S 120.000,00

• o. Univ. Prof. DDr. Walter Barfuß - "Gutachten über die noch offene

   naturschutzbehördliche Entscheidung über die Zulässigkeit der

   Hochleistungsstrecke Gloggnitz - Mürzzuschlag - eine Beurteilung des

   Zeithorizonts", das Honorar wurde durch die HL - AG bezahlt

• BSL Management Consultants Bente, Petersen & Partner -

  "Flughafenschnellbahn Wien (S 7)", "Gutachten betreffend die Weiterentwicklung

   des Salzburger Verkehrsverbundes", S 287.000,00 und S 812.000,00

• Ernst Basler & Partner

  "Beurteilung des Bedarfes eines viergleisigen Ausbaus der Eisenbahninfrastruktur

   im Unterinntal", S 450.000,00

   "Entwicklung und Bewertung von möglichen Maßnahmen im Bereich des

   Eisenbahnknotens St. Pölten", S 480.000,00

  "Beurteilung einer Attraktivierung der Bahninfrastruktur von Wien in Richtung

   Osten“, S 1,207.000,00

   "Aufbereitung der Übertragungs - Verordnung an die ÖBB und Ableitung von

   allfälligen Handlungsoptionen", S 700.000,00

• Österreichisches Institut für Wirtschaftsforschung - "Gemeinwirtschaftliche

   Leistungen der ÖBB", S 166.400,00

• Hon. Prot Dr. Kurt Spera - "Ausreichende Deckung der Haftpflichtversicherung

  für Eisenbahnunternehmen zur Erlangung erforderlicher Genehmigungen", S

  72.000,00

• CSC Ploenzke (Austria) GmbH. - "Erstellung eines Handbuches zur Ausgabe

  österreichweit einheitlicher Fahrausweise für Schüler - und Lehrlingsfreifahrten", S

  1,620.000,00

• PTV Planung, Transport und Verkehr AG - "Objektivierung der

  Privatbahnfördemng", S 1,524.000,00

• Kittl & Co Wirtschaftstreuhandgesellschaft, Steuerberatungsges. - "Aktuelle

  Fragestellungen zu Verkehrsverbunddiskussionen", S 24.000,00

• Universität Innsbruck - "Ausarbeitung von Grundlagen für die Entwicklung einer

  Entwurfsrichtlinie für mechanisch vorgetriebene Verkehrstunnel", S 674.975,00

• Anton Kropik - "Punktuation über Schwachstellen in den Bereichen HL -

  Richtlinien, Arbeitnehmerschutzvorschriften, Vorschriftenwesen bei den

  Eisenbahnen und Organisationsstrukturen der ÖBB", S 24.000,00

• em. o. Univ. Prof. Dl Dr. techn. Erich Marx - "Prüftätigkeit im Infrastrukturbereich

  der HL - AG, Umfahrung Loosdorf", S 1,404.000,00

Prof. Schwaninger & Dr. Laesser - "Volkswirtschaftliche Bewertung von Varianten

im Rahmen des Mediationsverfahrens Gasteinertal", S 309.000,00

• Fritsch, Chiari & Partner, ZT GmbH. und BDO Auxilia Treuhand

  Wirtschaftsprüfungs - und SteuerberatungsgesmbH. - Prüftätigkeit im

  Infrastrukturbereich der ÖBB, Nahverkehrsausbau Ötztal - Landeck", S

  1,460.000,00 und 367.000,00

• Dr. Heinrich Vana - "Mediations - Forum Hochleistungsstrecke Gasteinertal", S

  893.000,00

• Prof. Marx und BDO Auxilia Treuhand GmbH. - "Prüfung der Handhabung der

  Anschlussbahnförderung durch die ÖBB", S 707.616,00 und S 856.800,00

 

Für Aktivitäten gemäß den Spezifikationen der Fragen 1 - 3 können für diesen

Bereich nach dem BFG 2000 und dem BVA 2001 die finanzgesetzlichen Ansätze

1/65118 und 1/65148 herangezogen werden.

 

Zu Frage 4:

Folgende Verträge sind in Ausarbeitung:

 

• "Mobilitätszentrale Pongau, Integration der Fahrplandaten im Land Salzburg, Art.

   10 EFRE, Projekt" - Mobilitätszentrale Pongau

• "Prüferhandbuch für die praktische Fahrprüfung (Erweiterung und Überarbeitung)

   - Österr. Vereinigung für Sachverständige nach dem Kraftfahrrecht

•  "Theoretische Fahrprüfung, Übersetzung von Prüfungsfragen in die englische,

     slowenische und kroatische Sprache" - Hubert Ebner Verkehrsmittel GmbH

•  "Theoretische Fahrprüfung, Übersetzung von Prüfungsfragen in die türkische

     Sprache" - Technopress GOF Fahrschulverlag

     Korridoruntersuchung Südösterreich - Slowenien