1614/AB XXI.GP

Eingelangt am: 30-01-2001

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Kuntzl, Genossinnen und Genossen haben am

30. November 2000 unter der Nr. 1612/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage

betreffend "Werkverträge" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den einleitenden Ausführungen der Anfragesteller möchte ich mich auf die Feststellung

beschränken, dass seitens des Bundesministeriums für Landesverteidigung grundsätzlich nur

in solchen Fällen Werkverträge vergeben werden, in denen es sich um Leistungen handelt,

die vom Ressort nicht, unwirtschaftlich oder nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand

erbracht werden könnten (z.B. Umfragen, Studien, Forschungsprojekte). Die von den

Anfragestellern in der Einleitung unterstellten Motive für den Abschluss von Werkverträgen

treffen daher für meinen Ressortbereich nicht zu.

Im Einzelnen beantworte ich die vorliegende Anfrage wie folgt:

Zu 1 bis 3:

Nach den mir vorgelegten Unterlagen wurden im Bereich der Zentralstelle des Bundes -

ministeriums für Landesverteidigung im Zeitraum 4. Februar bis 30. November 2000

nachstehende Werkverträge abgeschlossen, die gutachterlichen oder beratenden Charakter

haben:

Projekt	Autrag – nehmer	Projektdauer	Gesamtkosten In öS
Forschungsprojekt „Bestimmung von Antikörpern gegen Hitzeschokprotein 60 bei klinisch gesunden Präsenzdienern als einem Risikofaktor für Atherosklerose“	IBA – ÖAW	2000 - 2002	1.784.000
Studie „Fortführung des Monitoring – Sicherheit – Bedrohung – Bundesheer – Sicherheitspolitik“	MARKET	2000 - 2002	655.200
Studie und Arbeitsmarktanalyse „Freiwilligenheer“	FESSEL – GFK	2000	3.924.000
Forschungsprojekt „Komplexitätsbegriffe und Algorithmen in der Kryptologie“	ÖAW / DM	2000 – 2003	2.400.000
Studie „Auswirkung der Aussetzung der Wehrpflicht in Österreich auf den Arbeitsmarkt und die Organisation des Zivildienstes“	WIFO	2000	160.000
„Machbarkeitsstudie über die Fortführung des Universitäts – lehrganges Wehrpädagogik“	UNI Linz	2000	170.500
„Wirtschaftlichkeitsstudie über Verpflegungseinrichtungen im ÖBH“	STRIA	2000	504.000
Studie „Verwendung von fortschrittlichen Technologien in der militärischen Ausbildung“	Future Media	2000	82.000

Um Wiederholungen zu vermeiden, verweise ich ferner auf meine Ausführungen vom

19. Dezember 2000 in Beantwortung der Anfrage der Abgeordneten Dr. Kostelka und

Genossen (1394/AB zu 1394/J), die insbesondere jene Werkverträge enthält, die sich auf

Informationsmaßnahmen beziehen.

Zu 4:

Wie mir berichtet wurde, ist bis dato ein weiterer diesbezüglicher Werkvertrag, und zwar

zur Qualitätssicherung und - verbesserung der Ausbildung an der Heereskraftfahrschule, in

Bearbeitung.

Zu 5:

Die Kosten von Werkverträgen im Sinne der vorliegenden Anfrage werden aus den VA -

Ansätzen 1/40008 und 1/40108, die allerdings auch zur Budgetierung anderer Leistungen

und Aufwendungen vorgesehen sind, bedeckt. Im Einzelnen verweise ich auf das jeweilige

Teilheft zum BFG 2000 und BFG 2001.