1723/AB XXI.GP

Eingelangt am: 12 03 2001

Der Bundesminister für Justiz

zur Zahl 1757/J - NR/2001

Die Abgeordneten zum Nationalrat Otmar Brix und Genossen haben an mich eine

schriftliche Anfrage betreffend „Einsparungen im Justizapparat in Wien - Simmering“

gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1:

Auf dem Gelände der Justizanstalt Wien - Simmering wurde in der Zeit von 1995 bis

1998 ein Zubau errichtet.

Dieser Zubau ist seit 1998 fertiggestellt. Außerdem werden Erhaltungsarbeiten

durchgeführt (zB Fassadenrenovierung).

Zu2:

Die Kosten des Zubaus wurden vom Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit

getragen. Nach den mir vorliegenden Informationen beliefen sich die Kosten auf

rund 378 Millionen Schilling.

Zu 3:

Der Zubau umfasste die Schaffung von 300 neuen Haftplätzen samt der dazugehöri -

gen Infrastruktur von Kanzleien sowie Räumen für das Zentrale Wirtschaftsamt.

Zu 4:

Vor Durchführung der Umbauarbeiten war die Belagsfähigkeit der Justizanstalt

Wien - Simmering mit 135 festgesetzt, wobei in einem langfristigen Durchschnitt rund

110 Insassen angehalten wurden.

Zu  5:

Mit Fertigstellung des Umbaues kamen 300 Haftplätze hinzu, sodass derzeit insge -

samt 435 Haftplätzen bestehen. Es werden zwischen 340 und 380 Insassen

angehalten, mit Stichtag 1.2.2001 waren es 354.

Zu 6:

Derzeit wird ein neues Organisationsmodell für die Justizanstalt Wien - Simmering

ausgearbeitet, das die künftigen Aufgaben sowie die Insassenstruktur dieser Justiz -

anstalt neu definieren und festlegen wird. Eine große Veränderung der Insassenzahl

ist in absehbarer Zeit vom Bundesministerium für Justiz nicht in Aussicht genom -

men.

Zu 7 und 8:

	E1/W1	E2a	E2b	VB d. JWD	insgesamt
Personalstand zum 1.1.2001	3	37	92	11	143

Der derzeitige Personalstand wird in den nächsten Jahren - soweit sich dies

abschätzen läßt - im Wesentlichen unverändert bleiben.