1836/AB XXI.GP
Eingelangt am:30.03.2001
VERKEHR INNOVATION
UND TECHNOLOGIE
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1843/J - NR/2001, betreffend Ausbau der
Westbahn, die die Abgeordneten DI Dr. Keppelmüller und Genossinnen am 1. Februar
2001 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:
Zum Motiventeil und zu den Fragen 1, 2,3 und 4:
Weshalb sind die Vorbereitungsarbeiten zum Ausbau der Westbahn zwischen
Wels und Salzburg zum Stillstand gekommen?
Wann ist mit der Aufnahme der Bautätigkeit, insbesondere im Bereich des
Bezirks Vöcklabruck, tatsächlich zu rechnen?
Wie wird der genaue Streckenverlauf, insbesondere im Bezirk Vöcklabruick,
tatsächlich aussehen?
Wann ist mit der Fertigstellung der Strecke Wels - Salzburg zu rechnen?
Antwort:
Einleitend darf ich festhalten, dass der Streckenabschnitt zwischen Wels und
Salzburg hinsichtlich der geplanten Ausbaumaßnahmen in getrennt von einander zu
betrachtende Bereiche zu unterteilen ist.
In diesem Streckenabschnitt wurden seit dem Jahr 1990 bereits mehrere
Ausbaumaßnahmen durch die Österreichischen Bundesbahnen und die Eisenbahn -
Hochleistungsstrecken AG realisiert (Z.B. Umfahrung Lambach - Inbetriebnahme
Jänner 1995, Neubau zwischen Breitenschützing und Schwanenstadt -
Inbetriebnahme Juni1997). Der Bereich zwischen Lambach und Breitenschützing
wurde im Jahr 1999 der Eisenbahn - Hochleistungsstrecken AG zur Planung und zur
Durchführung von Ausbaumaßnahmen übertragen.
Im Jahr 1990 wurde die Eisenbahn-Hochleistungsstrecken AG mit der Planung einer
Hochleistungstrecke in diesem Abschnitt beauftragt. In den Jahren 1991 bis 1993
wurde von der Eisenbahn - Hochleistungsstrecken AG ein Konfliktzonenerfassung und
eine erste Korridorauswahl vorgenommen.
Auf Grund geänderter Zielsetzungsdaten der Österreichischen Bundesbahnen und
der bestehenden Auffassungsunterschiede der Bundesländer Oberösterreich und
Salzburg wurde die Verkehrsstudie „Donaukorridor‘ über die langfristige Entwicklung
des Güterverkehrs zwischen
Österreich und Deutschland in Auftrag gegeben. Die
Arbeiten wurden im Jahr 1998 mit der Empfehlung beendet, im österreichischen Netz
die Planung einer Neubaustrecke im gegenständlichen Abschnitt fortzusetzen.
Bezugnehmend auf das Ergebnis dieser Untersuchung wurden von der Eisenbahn -
Hochleistungsstrecken AG mögliche Trassenvarianten ausgearbeitet und im Jahr
1999 den betroffenen Gemeinden vorgestellt. In diesem Zusammenhang wurde auch
vereinbart, die weitere Diskussion in gesonderten Regional - und Gemeindeforen zu
führen, um eine umfassende Information der ansässigen Wohnbevölkerung zu
gewährleisten.
Parallel dazu wurde eine Arbeitsgruppe bestehend aus Vertretern meines Ressorts,
der Länder, der Gemeinden, der Österreichischen Bundesbahnen und der
Eisenbahn - Hochleistungsstrecken AG mit dem Ziel eingerichtet, die als Grundlage
für die weiteren Planungsschritte erforderlichen Rahmenbedingungen zu klären bzw.
festzulegen. In dieser Arbeitsgruppe wurde vereinbart, die Notwendigkeit, die
Zweckmäßigkeit sowie die Sinnhaftigkeit des viergleisigen Ausbaues der Westbahn
zwischen Schwanenstadt und Salzburg und damit die Planungsgrundsätze bzw. die
Planungsvorgaben anhand eines abgestimmten Fragenkataloges umfassend und
schlüssig zu begründen.
Mit der Beantwortung dieses Fragenkataloges wurde eine Gruppe international
anerkannter Experten beauftragt, wobei die erarbeiteten Antworten sowie die
Empfehlungen dieser Expertengruppe letztendlich als konkrete
Entscheidungsgrundlagen, d. h. auch für die künftige Trassenführung, die
Fortsetzung des Planungsprozesses, die Durchführung der
Umweltverträglichkeitsprüfung sowie der erforderlichen Genehmigungsverfahren,
herangezogen werden sollen. Der Endbericht der Expertengruppe soll im 2. Quartal
des heurigen Jahres vorgelegt werden
Zu Frage 5:
Wird es zu einer Attraktivierung der Bahnhöfe im Streckenabschnitt Wels -
Salzburg kommen?
Antwort:
Derzeit wird von den Österreichischen Bundesbahnen eine Sanierung der
Bestandsstrecke zwischen Attnang - Puchheim und Salzburg durchgeführt, in deren
Rahmen vordringlich Langsamfahrstellen beseitigt und Eisenbahnkreuzungen durch
Unter - bzw. Überführungen ersetzt werden sollen. Die Arbeiten wurden im Jahr 1997
begonnen und sollen voraussichtlich im Jahr 2006 abgeschlossen werden.
Desweiteren ist seitens der Österreichischen Bundesbahnen beabsichtigt, die in
diesem Streckenabschnitt befindlichen Bahnhöfe und Haltestellen - soweit diese
nicht bereits entsprechend umgebaut wurden (z.B. Gunskirchen, Lambach,
Breitenschützing, Vöcklabruck) - zukunftsorientiert zu adaptieren.
Zu Frage 6:
Ist neben der Attraktivierung des Fernverkehrs auch eine Beschleunigung des
Nahverkehrs durch die Ausbaumaßnahmen zu
erwarten?
Antwort:
Im Rahmen des Projektes „Nahverkehrs - Infrastruktur - Programm Salzburg (NAVIS)“
wird derzeit seitens der Österreichischen Bundesbahnen auf Grundlage eines im
August 1998 zwischen meinem Ressort, dem Land Salzburg, der Stadtgemeinde
Salzburg, der Schieneninfrastrukturfinanzierungs - Gesellschaft mbH. und den
Österreichischen Bundesbahnen abgeschlossenen ü bereinkommens über die
Infrastrukturplanung „Regionaler Schienenverkehr Salzburg Hbf - Golling/Abtenau,
Salzburg Hbf - Straßwalchen“, die Planung für einen nahverkehrsgerechten Ausbau
dieser Eisenbahnstreckenabschnitte durchgeführt.
Die Planung für den nahverkehrsgerechten Ausbau des
Eisenbahnstreckenabschnittes Salzburg Hbf - Straßwalchen im Hinblick auf eine
Attraktivierung und Beschleunigung des Personennah - und Regionalverkehrs ist
zwangsläufig aber auch von den auf Grundlage der Empfehlungen der
Expertengruppe zu treffenden Entscheidungen über die geplante Errichtung einer
Hochleistungsstrecke zwischen Attnang - Puchheim und Salzburg abhängig zu
machen.