1838/AB XXI.GP
Eingelangt am: 30.03.2001
BUNDESMINISTERIUM FÜR VERKEHR,
INNOVATION UND TECHNOLOGIE
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1860/J - NR/2001, betreffend den
Neubau des Weiser Bahnhofes, die die Abgeordneten Großruck und Kollegen am
1. Feber 2001 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:
Zum Motiventeil:
Wie ich bereits mehrfach ausgeführt habe, bekennt sich die Österreichische
Bundesregierung zu einem strikten Kurs einer Budgetkonsolidierung mit dem Ziel, ab
dem Jahr 2002 keine Neuverschuldung Österreichs zu verursachen und zumindest
ein ausgeglichenes Budget zu erreichen. Diese Zielsetzung ist nur dann erfüllbar,
wenn sämtliche ausgabenseitigen Belastungen des Budgets hinsichtlich ihrer
Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit einer kritischen Würdigung unterzogen und
gegebenenfalls entsprechend reduziert werden. Dies betrifft naturgemäß auch
Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur.
Im Hinblick darauf, dass auf Grund des Budgetkonsolidierungskurses eine
Aufstockung des bestehenden SCHIG - Finanzrahmens für den Ausbau der
Eisenbahninfrastruktur nicht möglich ist, wurde eine Bestandsaufnahme und eine
Bewertung bereits übertragener Vorhaben mit dem Ergebnis durchgeführt, dass
einerseits das verkehrliche Erfordernis einzelner Vorhaben durchaus eine spätere
Realisierung als sinnvoll und zweckmäßig erscheinen lässt, dass aber andererseits
auch dringend erforderliche Vorhaben noch nicht zur Durchführung übertragen
wurden und somit auch deren Finanzierung nicht sichergestellt ist.
Unter Bedachtnahme auf die finanziellen Zwänge waren daher Überlegungen
anzustellen, im bestehenden Finanzrahmen mögliche Umschichtungspotenziale
aufzuzeigen und diesbezügliche Umschichtungsszenarien innerhalb der geplanten
Ausbauvorhaben als Grundlagen für den zum gegenwärtigen Zeitpunkt laufenden
Entscheidungsprozess zu entwickeln. In einzelnen Umschichtungsszenarien ist
konsequenterweise auch berücksichtigt, das Programm „Bahnhofsoffensive“ auf ein
geringeres Investitionsvolumen zu reduzieren, wobei unter anderem auch das
Projekt „Bahnhofsverbesserung Bahnhof
Wels“ als disponibel unterstellt wird.
Zu den Fragen 1, 2 und 3:
Sind Sie der Meinung, dass im Zuge des Ausbaues und der Attraktivierung des
öffentlichen Verkehrs - sowohl für Pendler, als auch für Touristen - auch die
Bahnhöfe den neuen Gegebenheiten angepasst und modernisiert werden
müssen?
Wenn nein: Welche Gründe sprechen gegen den Neubau des Bahnhofes Wels?
Ist der Neubau des Weiser Bahnhofes seitens Ihres Ministeriums vorgesehen?
Antwort:
Grundsätzlich ist die angestrebte Aufwertung der Bahnhöfe im Allgemeinen und des
Weiser Bahnhofes im Besonderen in Verbindung mit ihrem städtischen Umfeld sehr
positiv zu bewerten. Wie ich jedoch bereits mehrfach darauf hingewiesen habe, kann
es keinesfalls die Aufgabe des Verkehrsressorts sein, auch städtebauliche und
architektonische Ambitionen zu finanzieren. Die notwendigen infrastrukturellen
Voraussetzungen im eisenbahntechnischen Bereich einschließlich zeitgemäßer
funktioneller Verbesserungen im Warte - und Zugangsbereich, für
behindertengerechte Ausgestaltung und für Sanitäranlagen binden bereits
beträchtliche finanzielle Mittel des Infrastrukturbudgets.
Im Jänner dieses Jahres habe ich die Unternehmensleitung der Österreichischen
Bundesbahnen ersucht, für den geplanten Umbau des Welser Bahnhofes ein
Alternativprojekt unter Nutzung des bestehenden Aufnahmegebäudes und der
vorhandenen Unterführung mit Verbesserungen aus funktioneller Sicht für den
Kunden auszuarbeiten. Weiters habe ich einen externen Gutachter mit einer
grundsätzlichen Evaluierung der Bahnhofsoffensive beauftragt, dessen
Empfehlungen auch im Falle Wels in eine Entscheidung einfließen werden.
Zu Frage 4:
Wenn ja: Für welchen Zeitraum ist die Realisierung des Neubaus vorgesehen?
Antwort:
Gemäß der mir seitens der Österreichischen Bundesbahnen vorliegenden
Informationen wäre geplant, mit den Baumaßnahmen im Jahr 2003 zu beginnen. Die
Fertigstellung ist für das Jahr 2006 vorgesehen.
Zu Frage 5:
Welche Finanzmittel sind für dieses Projekt geplant?
Antwort:
Das Projekt „Bahnhofverbesserung Bahnhof Wels“ wurde im Jahr 1997 mit der 3.
ÖBB - Übertragungsverordnung den Österreichischen Bundesbahnen zur Planung
und Durchführung übertragen. Die Gesamtkosten wurden damals mit 92,4 Mio. ATS
angegeben. Zwischenzeitig wurde von den Österreichischen Bundesbahnen das
Programm „Bahnhofsoffensive“ entwickelt, in welchem der Bahnhof Wels ebenfalls
enthalten ist.
Gemäß einer Mitteilung der Österreichischen Bundesbahnen würden im Hinblick auf
die bereits angesprochene Redimensionierung des Projektes
„Bahnhofsverbesserung Bahnhof
Wels“ - insbesondere der geplanten
Brückenkonstruktion sowie der Restaurant - und Geschäftsbereiche - die
Gesamtkosten rund 176 Mio. ATS betragen. In diesem Projekt ist auch eine direkte
Erschließung des Busterminals durch eine Verlängerung der geplanten
Brückenkonstruktion vorgesehen. Für diese Maßnahme werden derzeit von den
Österreichischen Bundesbahnen Verhandlungen mit dem Land Oberösterreich und
der Stadt Wels über einen Kostenbeitrag geführt. Unabhängig davon werden auch
die Ergebnisse der im Gange befindlichen externen Prüfung des Projektes zu
berücksichtigen sein.