1887/AB XXI.GP

Eingelangt am:06.04.2001

 

Bundesminister für Finanzen

 

 

Sehr geehrter Herr Präsident!

 

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Doris Bures und Genossen,

vom 9. Februar 2001, Nr. 1874/J, betreffend Anwesenheit der Mitglieder der

Bundesregierung bei der WM in St. Anton, beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:

 

Da ich die Ski - WM im St. Anton nicht besucht habe, beantworte ich die Anfrage im Sinne

des Punktes 10 nach Rücksprache mit Herrn Staatssekretär Dr. Alfred Finz wie folgt:

 

Zu 1.:

Der Herr Staatssekretär hat die Ski - WM in St. Anton zweimal besucht und zwar

                * am 3. Februar 2001 (Eröffnung) und

                * am 10. Februar 2001 (Tag des geplanten Abfahrtslaufes).

 

Zu 2.:

Die Aufenthaltsdauer betrug jeweils einen Tag ohne Nächtigung.

 

Zu 3., 4. und 7.:

An Kosten fielen aus Bundesmitteln die Fahrtkosten für den Dienstwagen und die

Überstunden für den Chauffeur an. Mit Ausnahme von seinem Chauffeur - für den für diese

beiden Tage insgesamt 41 Überstunden angefallen sind — wurde der Herr Staatssekretär

von keinem weiteren Mitarbeiter des Bundesministeriums für Finanzen begleitet. Die Kosten

dafür sind mit rund S 12.000,-- zu beziffern.

Zu 5. und 6.:

Obwohl bei einem Politiker die Trennung zwischen privater bzw. öffentlicher Bedingtheit des

Besuches einer derartigen Veranstaltung nur schwer möglich ist, ist festzuhalten, dass Herr

Staatssekretär Dr. Finz die Aufenthalte nicht für private Zwecke benutzt hat; vielmehr hat er

an offiziellen Einladungen des Herrn Landeshauptmannes von Tirol teilgenommen. Der Wert

dieser Einladungen ist nicht quantifizierbar.

 

Zu 8. und 9.:

Herr Staatssekretär Dr. Finz hat keine Einladungen ausgesprochen, die aus Bundesmitteln

finanziert wurden; weiters hatte er keine speziellen Kontakte zu Repräsentanten

ausländischer Staaten, wenn man davon absieht, dass bei Veranstaltungen, an denen

ca. 60 Staaten teilnehmen, auch zufällige Kontakte mit Vertretern ausländischer Staaten

stattfinden.