1894/AB XXI.GP
Eingelangt am: 09.04.2001
Herrn
Präsidenten des Nationalrates
Parlament
Die Abgeordneten zum Nationalrat Doris Bures und Genossen haben am 9. Februar 2001 un -
ter der Nr. 1875/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Anwesen -
heit der Mitglieder der Bundesregierung bei der WM in St. Anton“ gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:
Zu den Fragen 1 und 2:
Ja und zwar zu folgenden Zeiten und zu folgenden Zwecken.
• 28. Jänner 2001 ab 16.00 Uhr:
Eröffnung der Weltmeisterschaft, Besuch des Österreichhauses und Gespräche mit eingesetz -
ten Kräften vor Ort.
• 29. Jänner 2001 von 12.00 bis 13.30
Besuch des Schirennens
In der restlichen Zeit wurde von mir folgendes Arbeitsprogramm abgewickelt:
Besuch des GP St. Anton, Teilnahme an der Einsatzleitersitzung der Sicherheitskräfte und an
einem Treffen der Sicherheitskräfte in Imst, Besuch der Verkehrsabteilungsaußenstelle Imst,
Arbeitsgespräche mit dem Landeshauptmann von Vorarlberg.
Die Abreise erfolgte am Morgen des 30. Jänner 2001.
3. Feber 2001 von 10.30 bis 13.00
Fototermin der Bundesregierung
• 9. Feber 200l ab 18.00
Empfang für die freiwilligen Mitarbeiter der Weltmeisterschaft sowie für die Exekutive, des
Bundesheeres, der Kriminalabteilung Tirol sowie für den Sicherheitsdirektor für das Bundes -
land Tirol
• 10.und 11.Feber2001
Bilaterales Treffen mit der Schweizer Bundesrätin METZLER und dem Bayrischen Innenmi-
nister BECKSTEIN.
Zu den Fragen 3 und 4:
Grundsätzlich möchte ich darauf hinweisen, dass eine exakte und aussagekräftige Aufschlüs -
selung der Kosten, welche mir durch die Anreise nach und den Aufenthalt in St. Anton ent -
standen sind, nicht möglich ist, da ich am 9. Feber 2001 von der Tagung der Justiz - und In -
nenminister in Stockhohn angereist bin. Ein erheblicher Teil der Reisekosten ist durch die
Reise nach Stockholm begrundet. Die - somit nur bedingt aussagekräftige - Gesamtsumme
meiner Reise - und Aufenthaltskosten beträgt rund 45.000 Schilling.
Zu Frage 5:
Wie sich aus der Beantwortung der Fragen 1 und 2 ergibt, waren alle Aufenthalte dienstlich
begründet.
Zu Frage 6:
Wie bei einem Großereignis üblich, sind für die Schi - WM und eine Reihe von offiziellen und
inoffiziellen Anlässen - wie schon in der Beantwortung der Fragen 1 und 2 angeführt - Ein -
ladungen eingelangt. Der finanzielle Gegenwert ist nicht eruierbar.
Zu Frage 7:
Ja, ich wurde - wie dies bei Dienstreisen üblich und notwendig ist - von Mitarbeitern meines
Ressorts begleitet.
Hinsichtlich der Begründung der Notwendigkeit der Begleitung durch meine Mitarbeiter darf
ich auf meine Beantwortung der Frage 2 verweisen.
Durch die Anreise zur Tagung nach Stockholm, das bilaterale Treffen mit der Schweizer
Bundesrätin METZLER und dem Bayrischen Innenminister BECKSTEIN sowie das restliche
Arbeitsprogramm sind insgesamt Reise - und Aufenthaltskosten in der Höhe von rund 180.000
Schilling entstanden.
Es wurden 96,5 Überstunden
flüssiggemacht.
Zu Frage 8:
Hinsichtlich des bilateralen Treffens mit der Schweizer Bundesrätin METZLER und dem
Bayrischen Innenminister BECKSTEIN in St. Anton sind bis zum 9. März 2001 fir den Auf -
enthalt der Bundesrätin und des Innenministers sowie deren Delegationsmitglieder (Nächti-
gungskosten, Abendessen etc) Kosten in der Höhe von rund 44.500 Schilling abgerechnet
worden.
Zu Frage 9:
Ja. Bei Veranstaltungen, an denen eine Vielzahl von Staaten teilnimmt, sind Kontakte mit
Repräsentanten ausländischer Staaten selbstverständlich. Ich ersuche um Verständnis, wenn
ich von einer Auflistung, wann mit wem ich welches Gespräch geführt habe, Abstand nehme
und speziell nur auf Kontakte mit Präsident PUTIN, Innenminister BECKSTEIN und Bundes -
rätin METZLER verweise.
Zu Frage 10:
Da mir kein Staatssekretär beigegeben ist, entfällt die Beantwortung.