1895/AB XXI.GP

Eingelangt am: 09.04.2001

An den

Präsidenten des Nationalrates

Dr. Heinz FISCHER

Parlament

1017 Wien                                                                                           2001 -04-061IP-egg

Sehr geehrter Herr Nationalratspräsident!

Die Abgeordneten Doris Bures und Genossen haben an mich eine schriftliche Anfrage

(1879/J) betreffend „Anwesenheit der Mitglieder der Bundesregierung bei der WM in

St. Anton“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Frage1:

Haben Sie die Ski - WM in St. Anton besucht?

ZuFrage1:

Ja. Mein Verständnis für Verantwortung, als Sportministerin an Sportveranstaltungen

teilzunehmen, die für Österreich von großer Bedeutung sind, teile ich beispielsweise mit

Vorgängern in dieser Funktion, wie Unterrichtsminister Dr. Alfred Sinowatz, Staatssekretär

Dr. Peter Wittmann oder Bundeskanzler Mag. Viktor Klima, die an den Olympischen Spielen

1976 in Innsbruck, an den Olympischen Winterspielen 1998 in Nagano oder an der

Fußballweltmeisterschaft 1996 in Frankreich teilgenommen haben.

Frage2:

Wenn ja: Welche Zeit haben Sie genau in St. Anton verbracht?

Zu Frage2:

Ich war am 28. Jänner bei der Eröffnung sowie von 3. Februar bis 10. Februar 2001 in

St. Anton anwesend.

Frage3:

Welche Kosten sind für ihre Anreise und für ihren Aufenthalt entstanden, die aus

Bundesmitteln finanziert werden?

ZuFrage3:

Mein Aufenthalt wurde nicht aus Bundesmitteln finanziert.

Frage4:

Welche Kosten sind sonst im Detail aufgegliedert entstanden, die aus Bundesmitteln finanziert

werden?

Zu Frage4:

Aus Bundesmitteln wurden rund S 78.000,-- finanziert. Im angeführten Betrag sind auch die

Reisekosten von Frau Staatssekretärin Rossmann inkludiert, die mich am 30. Jänner 2001 in

St. Anton vertreten hat sowie Einladungen für ausländische Gäste und Vertreter des Sports.

Frage5:

Wenn ihr Aufenthalt aus Bundesmitteln finanziert wurde, haben Sie Ihren Aufenthalt auch zu

privaten Zwecken genutzt?

Zu Frage5:

Wie bereits erwähnt, wurde mein Aufenthalt nicht aus Bundesmitteln finanziert.

Frage6:

Haben Sie Einladungen erhalten?

Wenn ja von wem, zu welchem Anlass und zu welchem finanziellen Gegenwert?

Zu Frage6:

Bei großen bedeutenden Sportveranstaltungen, wie beispielsweise Weltmeisterschaften,

werden - wie allgemein bekannt immer vom Veranstalter oder von an der Veranstaltung

Beteiligten Empfänge organisiert. Diesen Einladungen bin ich als zuständiges

Regierungsmitglied für Sportangelegenheiten selbstverständlich nachgekommen. Als

Beispiele führe ich die Einladung zum Empfang des Tiroler Landeshauptmanns an oder die

Einladung des Austria Ski - Pools. Im Rahmen des Empfangs des Austria Ski - Pools war es mir

eine Freude, verdienten Mitarbeitern des Österreichischen Skiverbandes für ihre

hervorragenden Leistungen im Namen der Republik eine Auszeichnung zu überreichen

Überdies möchte ich festhalten, dass es in einer zivilisierten Gesellschaft nicht üblich ist,

Einladungen mit einem finanziellen Gegenwert zu verknüpfen. Sollte mit der Frage gemeint

sein, welche Kosten für die Veranstaltung des jeweiligen Empfanges entstanden sind, darf ich

Sie ersuchen, diesbezüglich an den Veranstalter heranzutreten.

Frage7:

Wurden Sie von Mitarbeitern Ihres Ressorts begleitet?

Wenn ja, von wem, aus welcher Begründung heraus und welche Kosten sind im Detail dafür

entstanden?

Haben diese Mitarbeiter Überstunden gelegt?

Wenn ja, in welcher Höhe?

Zu Frage7:

Mit Ausnahme des Chauffeurs wurde ich von einem Mitarbeiter begleitet, der auf Grund

seiner vertraglichen Regelung keine Überstunden verrechnen kann.

Frage8:

Haben Sie Einladungen ausgesprochen, die aus Bundesmitteln finanziert wurden?

Wenn ja, an wen, aus welchem Anlass und in welcher Höhe?

Zu Frage8:

1/3 der Kosten für den offiziellen Eröffnungsempfang von Bund, Land Tirol und dem

Österreichischen Skiverband wurde aus Bundesmitteln übernommen. Der Anteil des

Bundesministeriums für öffentliche Leistung und Sport beläuft sich auf 5 138.453,--.

Frage9:

Haben Sie Kontakte zu Repräsentanten ausländischer Staaten gehabt?

Wenn ja, mit wem und mit welchem Ergebnis?

ZuFrage9:

An der Ski - WM in St. Anton haben 59 nationale Verbände teilgenommen. Selbstverständlich

habe ich eine Reihe von Kontakten zu Botschaftern bzw. Regierungsmitgliedern gehabt, wie

zB Präsident Putin, Regierungschef, Außenminister und Justizminister von Liechtenstein,

Ministerpräsident Schuster, Ministerpräsident Drnovsek, König Carl Gustaf, Prinz Edward

und Prinzessin Sophie sowie zahlreiche Repräsentanten von internationalen

Wintersportorganisationen. Anlässlich der Ski - WM habe ich auch ein Gespräch mit dem

Schweizer Bundesrat, Samuel Schmid, über eine mögliche gemeinsame Bewerbung

Österreichs und der Schweiz für die Fußball-EM 2008 geführt.

Frage10:

Sollte Ihnen ein Staatssekretär beigegeben sein, so sind die Fragen 1 - 9 auch für diesen zu

beantworten.

Zu Frage10:

Im Bundesministerium für öffentliche Leistung und Sport gibt es kein Staatssekretariat.

Mit freundlichen Grüßen