1896/AB XXI.GP

Eingelangt am: 09.04.2001

Herrn

Präsidenten des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Brix, Genossinnen und Genossen haben am

16. Februar 2001 unter der Nr. 1918/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage

betreffend „Pragmatisierungen" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Hiezu ist einleitend festzuhalten, dass die Bundesregierung hinsichtlich der Pragmatisie -

rungspolitik ein klares Konzept verfolgt. Demnach soll der Stand an Beamten mit

vertraglichen Alternativen ab dem Jahr 2000 um 1% bzw. in den Jahren bis 2003 um jeweils

2% reduziert werden. In diesem Sinne werden Pragmatisierungen ausschließlich nur im

Rahmen des Stellenplanes bzw. den dort ausgewiesenen Einsparungsvorgaben

vorgenommen. Unbeschadet dessen ist aber zu berücksichtigen, dass der militärische

Bereich - neben Justiz und Exekutive - zu den Kernaufgaben der Hoheitsverwaltung zählt

und daher Militärpersonen auch weiterhin in ein öffentlich - rechtliches Dienstverhältnis

ernannt werden müssen.

Im einzelnen beantworte ich die vorliegende Anfrage wie folgt:

Zu1:

In der Zentralstelle des Bundesministeriums für Landesverteidigung befanden sich am

4. Februar 2000 1.041 Bedienstete (davon 238 Frauen) in einem öffentlich rechtlichen

Dienstverhältnis (nachgeordnete Dienststellen: 19.844 Bedienstete, davon 923 Frauen).

Zu 2 und 6:

Keine.

Zu3:

Seit dem 4. Februar 2000 wurden 18 Bedienstete der Zentralstelle (davon 13 Frauen) in ein

öffentlich - rechtliches Dienstverhältnis ernannt (nachgeordnete Dienststellen: 1.001

Bedienstete, davon 62 Frauen). Im Übrigen verweise ich auf meine einleitenden

Ausführungen.

Zu4:

Seit dem 4. Februar 2000 wurden 28 Bedienstete der Zentralstelle (davon 12 Frauen) auf

ihren Antrag hin definitiv gestellt (nachgeordnete Dienststellen: 702 Bedienstete, davon

35 Frauen).

Zu5:

In der Zentralstelle des Bundesministeriums für Landesverteidigung befanden sich am

16. Februar 2001 1.063 Bedienstete (davon 265 Frauen) in einem öffentlich rechtlichen

Dienstverhältnis (nachgeordnete Dienststellen: 19.653 Bedienstete, davon 992 Frauen).