1902/AB XXI.GP
Eingelangt am: 10.04.2001
Dr. Ernst STRASSER
Bundesminister für Inneres
Die Abgeordneten zum Nationalrat Brix und Genossen haben am 16. Feber 2001 an mich
unter der Nr. 1916/J eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend
„Pragmatisierungen“ gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:
Zu Frage 1:
Zum Stichtag 04. Februar 2000 waren
• im Planstellenbereich 1100 Zentralleitung
426 männliche Bedienstete (davon 8 dienstzugeteilte Exekutivbeamte) und
289 weibliche Bedienstete (davon 3 dienstzugeteilte Exekutivbeamtinnen),
• im Planstellenbereich 1150 Flüchtlingsbetreuung und Integration
21 männliche Bedienstete und 11 weibliche Bedienstete,
• im Planstellenbereich 1151 KZ - Gedenkstätte Mauthausen (Mauthausen Memorial)
1 männlicher Bediensteter und 1 weibliche Bedienstete,
im Planstellenbereich 1152 Bundesasylamt
33 männliche und 25 weibliche Bedienstete und
• im Bereich der den Gruppen Bundespolizei und Bundesgendarmerie nachgeordneten
Behörden
25.992 männliche und 2.667 weibliche Bedienstete
in einem öffentlich - rechtlichen
Dienstverhältnis beschäftigt.
Zu den Fragen 2 und 6:
Zu beiden Zeitpunkten war kein Beamter einem ausgegliederten Unternehmen dienstzugeteilt.
Zu Frage 3:
Seit 04. Februar 2000 wurden im Bereich der Zentralstelle ein Bediensteter und im Bereich
der nachgeordneten Dienststellen 115 männliche und und 55 weibliche Bedienstete in ein
öffentlich - rechtliches Dienstverhältnis übernommen.
Die Pragmatisierungen erfolgten im Einklang mit den einschlägigen Beschlüssen der
Bundesregierung, wonach Ernennungen ins öffentlich - rechtliche Dienstverhältnis innerhalb
des vorgegebenen Rahmens von maximal zu besetzenden Beamten - Planstellen in den der
Hoheitsverwaltung zuzurechnenden Bereichen des Bundesdienstes vorgesehen sind und
waren vorwiegend durch den Personalbedarf zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ruhe,
Ordnung und Sicherheit der Aufrechterhaltung begründet.
Zu Frage 4:
Seit dem 4. Feber 2000 wurden im Bereich der Zentralleitung drei männliche Beamte und
eine weibliche Beamtin definitivgestellt. Im Bereich der nachgeordneten Behörden wurden 77
männliche Beamte und 39 weibliche Beamtinnen definitivgestellt.
Zu Frage 5:
Zum Stichtag 16. Februar 2001 waren
• im Planstellenbereich 1100 Zentralleitung
424 männliche Bedienstete (davon 9 dienstzugeteilte Exekutivbeamte) und
292 weibliche Bedienstete (davon 7 dienstzugeteilte Exekutivbeamtinnen),
• im Planstellenbereich 1150 Flüchtlingsbetreuung und Integration
21 männliche Bedienstete und 11 weibliche Bedienstete,
• im Planstellenbereich 1151 KZ - Gedenkstätte Mauthausen (Mauthausen Memorial)
1 männlicher Bediensteter und 1 weibliche Bedienstete,
• im Planstellenbereich 1152 Bundesasylamt
37 männliche und 26 weibliche Bedienstete und
• im Bereich der den Gruppen Bundespolizei und Bundesgendarmerie nachgeordneten
Behörden
25.343 männliche und 2.600 weibliche Bedienstete
in einem öffentlich - rechtlichen Dienstverhältnis beschäftigt.
Die Erhöhung im Bereich 1152 im Vergleich zu Frage list durch erfolgte Versetzungen im
Zeitraum April 2000 bis 16. Feber 2001 bedingt.