2010/AB XXI.GP

Eingelangt am: 27-04-2001

Federal Minister of Finance

Sehr geehrter Herr Präsident

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier und

Genossen 1. März 2001, Nr. 2005/J, betreffend des Projektes "Uniparks Nonntal", beehre

ich mich Folgendes mitzuteilen:

Einleitend möchte ich grundsätzlich festhalten, dass mir in dieser Angelegenheit keine

primäre Zuständigkeit zukommt, sondern dieses Vorhaben in den Zuständigkeitsbereich der

Frau Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur fällt, welcher auch die sachliche

Beurteilung dieses Vorhabens zukommt. Ich ersuche daher um Verständnis dafür, dass ich

die einzelnen konkreten Fragen daher nicht beantworten kann; nicht zuletzt auch deshalb

um die Frau Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur zu präjudizieren.

Es haben aber in dieser Angelegenheit Gespräche zwischen dem Bund und dem Herrn

Landeshauptmann Schausberger stattgefunden, wobei man im Rahmen einer Vereinbarung

zwischen dem Bund und dem Land Salzburg vom 25. Jänner 2001 übereingekommen ist,

durch eine gemeinsame Behandlung der beiden bisher getrennt behandelten Projekte der

Naturwissenschaftlichen und der Geisteswissenschaftlichen Fakultät der Universität Salz -

burg Synergien herauszuarbeiten, wodurch Redimensionierungen möglich erscheinen. Es

werden daher zu diesem Zweck gemeinsame Beratungen zwischen Bund und Land Salz -

burg aufgenommen werden, bei denen auch die Teilnahme der Stadt Salzburg erwünscht

ist, und deren Ergebnis noch abzuwarten ist. Erst bei Vorliegen eines solchen können Über -

legungen hinsichtlich der Aufbringung der dafür erforderlichen finanziellen Mittel stattfinden.

Ich möchte jedoch darauf hinweisen, dass das unbedingte Erfordernis der weiteren und

nachhaltigen Budgetkonsolidierung und der damit verbundene sparsame und effiziente Ein -

satz der nur in begrenztem Ausmaß vorhandenen Mittel, nicht nur die bisher großzügig ge -

handhabten Spielräume entsprechend einschränkt, sondern auch ein strategisches und

wirkungsorientiertes Handeln erfordert, in dessen Rahmen nicht nur sämtliche Bereiche

einer kritischen Prüfung zu unterziehen sind, sondern auch eigene Interessenssphären nicht

ausgeklammert werden dürfen.

Zu Ihrer Frage betreffend Standortbereinigung und Schwerpunktbildung ist mir bekannt,

dass eine derartige Arbeitsgruppe im Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und

kultur eingerichtet wurde. Ergebnisse dieser Arbeitsgruppe liegen mir nicht vor.