2038/AB XXI.GP
Eingelangt am:30.04.2001
BUNDESMINISTERIUM für
ÖFFENTLICHE LEISTUNGEN und SPORT
Sehr geehrter Herr Nationalratspräsident!
Die Abgeordneten Mag. Johann Maier und Genossen haben an mich eine schriftliche Anfrage
(2007/J) betreffend „des Projektes Uniparks Nonntal“ gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Frage 1:
Wie stehen Sie als Bundesministerin für Sport zum Projekt ,,Unipark“ und seinen immensen
Auswirkungen auf den Sport in Salzburg?
Frage 2:
Haben von Ihrer Seite aus Gespräche mit Finanzminister Dr. Grasser dieses Projekt
betreffend stattgefunden?
Frage 3:
Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
Frage 4:
Haben von Ihrer Seite aus Gespräche mit der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und
Kultur Elisabeth Gehrer dieses Projekt betreffend stattgefunden?
Frage 5:
Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
Frage 6:
Haben Sie bisher sonstige Aktivitäten, zwecks Realisierung des Projektes "Unipark“ gesetzt?
Frage 7:
Haben Sie vor, von Ihrer Seite aus aktiv für dieses Projekt einzutreten?
Frage 8:
Wenn ja, mit welchen Initiativen wollen Sie das Projekt unterstützen?
Frage 9:
Wenn nein, aus welchen Gründen nicht?
Frage 10:
Können Sie sich die Zusage von Mitteln aus Ihrem Ressort vorstellen um die Umsetzung der
"Grossen Lösung“ so schnell wie möglich einzuleiten?
Frage 11:
Falls es zu keiner Realisierung des Projektes ,,Unipark“ in absehbarer Zeit kommt, wie sieht
Ihre Alternative als zuständige Ressortministerin für die Zukunft der innerstädtischen alten
Sportstätten in Salzburg aus?
Frage 12:
Wie stehen Sie zu einer möglichen Redimensionierung des Projektes?
Frage 13:
Haben Sie sich gegenüber Finanzminister Grasser gegen eine Redimensionierung des
Projektes und somit für die Erhaltung der innerstädtischen Sportstätten ausgesprochen?
Frage 14:
Wenn nein, aus welchen Gründen nicht?
Frage 15:
Wann werden Sie dies nachholen?
Zu den Fragen 1 bis 15:
Aus Sicht der Sportförderung handelt es sich um kein Projekt nach § 1 des
Bundessportförderungsgesetzes, sodass - wie schon mehrmals auch schriftlich seitens der
Beamten meines Ressorts mitgeteilt (vormals Bundeskanzleramt) - grundsätzlich keine
Bundesförderung vorgesehen werden kann.
Frage 16:
Wie stehen Sie zum Unistandort Salzburg?
Frage 17:
Welche Informationen haben Sie über die Arbeitsgruppe ,, Standortbereinigung und
Schwerpunktbildung“, welche von Bundesministerin Gehrer eingerichtet wurde?
Frage18:
Was werden Sie unternehmen, um den Universitätsstandort Salzburg in vollem Umfang zu
erhalten?
Zu den Fragen 16 bis 18:
Diese Fragen fallen in die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft
und Kultur. Ich verweise daher auf die Beantwortung der gegenständlichen Anfrage durch die
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur.