207/AB XXI.GP
Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Haupt und Kollegen haben am
15. Dezember 1999 unter der Nr. 189/J an meinen Amtsvorgänger eine
schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend direkte Förderungen im Jahr
1998 gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu den Fragen 1 bis 3 und 6:
Da zum Bundeskanzleramt zahlreiche Bereiche ressortieren, in denen es zu
tausenden Förderungen kommt (z.B. Kunst, Sport, Wirtschaft, Volksgruppen,
Frauen), bitte ich um Verständnis, wenn ich in Beantwortung dieser Fragen auf
den jährlichen Förderungsbericht und die einzelnen Fachberichte verweise, die,
wie der Sportbericht und der Kunstbericht, dem Parlament übermittelt werden.
Der Bericht der Bundesregierung über die Volksgruppenförderung im Jahre
1998 wird in Kürze dem Nationalrat
zugeleitet.
Zu Frage 4:
Beim Förderungsbericht handelt es sich um einen Erfolgsbericht, das heißt alle
darin angeführten Summen sind ausbezahlt.
Zu Frage 5:
Bei sämtlichen Förderungsempfängern wurde bzw. wird die widmungsgemäße
Verwendung der ausbezahlten Förderungsgelder an Hand der vorgelegten
Belege überprüft; für das Jahr 1998 sind noch nicht alle Überprüfungen abge -
schlossen.
Selbstverständlich erfolgt im Falle einer neuerlichen Förderung wieder eine
Überprüfung.