2152/AB XXI.GP
Eingelangt am: 17.05.2001
BUNDESMINISTERIUM für
VERKEHR, INNOVATION und TECHNIK
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2153/J - NR/2001, betreffend
Sonderfinanzierung in Höhe von 2,1 Mrd. öS in drei Tranchen für Infrastrukturvorhaben
- „Infrastrukturtranche 2001“, die die Abgeordneten Amon und Kollegen am 20. März
2001 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:
Frage 1:
Ist Ihnen oben genannte Vereinbarung zwischen BM Schmid und BM Grasser
bekannt bzw. wurden Sie diesbezüglich von den zuständigen Beamten rechtzeitig
und ausreichend informiert?
Antwort:
Die Vereinbarung zwischen meinem Amtsvorgänger und Bundesminister Grasser
betreffend die Straßenbausonderinvestitionen des Bundes ist mir bekannt, da ich von
meinen Beamten rechtzeitig und ausreichend informiert wurde.
Frage 2:
Ist Ihnen ferner bekannt, dass für 2001 eine Tranche von 900 Millionen Schilling
vorgesehen ist?
Antwort:
Die vereinbarten Straßenbausonderinvestitionsmittel verteilen sich auf die Jahre wie
folgt:
2001: 900 Mio.ATS
2002: 700 Mio.ATS
2003: 500 Mio.ATS
Frage 3:
Ist Ihnen ferner bekannt, dass Ihnen eine Projektliste seitens der Bundesländer
zugegangen ist, welche die Verwendung dieser Mittel zum Inhalt hat?
Antwort:
Die Bundesstraßenverwaltungen in den Ländern haben meinem Ressort Listen mit
vordringlich zu realisierenden Straßenbauprojekten vorgelegt, aus denen anlässlich
der Bauprogrammsbesprechungen einvernehmlich
jene Projekte ausgewählt wurden,
die als Straßenbausonderinvestitionen in Frage kommen.
Frage 4:
Ist Ihnen ferner bekannt, dass sich unter den von der Steiermark eingereichten
Projekten der Bau der Tangente Zeltweg - Weißkirchen befindet?
Antwort:
Ja.
Frage 5:
Stehen Sie diesem Projekt positiv gegenüber?
Antwort:
Ja.
Frage 6:
Bis wann planen Sie die Freigabe der Infrastrukturtranche 2001?
Antwort:
Die Mittel 2001 (Sonderprogramm) sind schon frei gegeben.