218/AB XXI.GP
Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Haupt und Kollegen haben am 15. Dezember 1999
unter der Nr. 188/J an meinen Amtsvorgänger eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend "den Förderungsbericht 1998“ gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich aufgrund der mir vorliegenden Informationen wie folgt:
Zu Frage 1:
Der Ansatz 1/11006/43/Priv./7676/900 Private Institutionen gliedert sich wie folgt auf:
Verein ,.Gedenkdienst" ..................................................................................S 246.009,--
Verein „Osterreichische Friedensdienst"........................................................S 60.000,--
Verein „Niemals vergessen ............................................................................S 11.672,--
S 45.000,-- Kostenbeitrag für Verwaltungsaufwendungen
S 5.000,-- für die Herausgabe von Publikationen
Verein „MAIZ“ (Autonomes Integrationszentrurn für Migrantinnen)
S 100.000,-- für die rechtliche und soziale Beratung von Opfern des Frauenhandels
S 24.000,-- für die Herausgabe der Publikation ,,Rechtsstaat - Liberalisierung und Strukturreform“
S 38.000,-- für die Herausgabe des Buches GEGEN - RASSISMEN, Konstruktionen, Interaktionen,
Interventionen.“
S 100.000,-- für die Durchführung der „International Police Wintergames"
S 25.000,-- für Aktivitäten des Vereines auf dem Gebiet der Forschung für das
Weltflüchtlingsproblem
S 35.000,-- für die Durchführung der Fachtagung des europäischen Netzwerkes WAVE
S 15.000,-- für die Herausgabe eines Dokumentationsbandes zur Ausstellung ,,Vernichtungskrieg.
Verbrechen der Wehrmacht 1941 bis 1944“
S 5.000,-- für Selbstverteidigungskurse von Schülerinnen
S 10.348,-- für eine Benefizveranstaltung
S 10.000,-- für die Abhaltung einer Veranstaltung mit dem Zeitzeugen David Ariel
S 15.000,-- für die Abhaltung von Vorträgen an Schulen durch Künstler, die den Holocaust bzw.
den Krieg in Bosnien überlebten
S 100.000,-- für die Durchführung der ,,Wiesenthal-Konferenz: Über die Quellen des Hasses“
S 40.000,-- für die Aktivitäten des Vereines (Teilnahme an Veranstaltungen)
S 40.000,-- für die Durchführung des Internat. Seminars „Sicherheit in Europa aus dem
Blickwinkel der EU - Erweiterung“
S 40.000,-- für die Präsentation der Ausstellung ,,Vernichtungskrieg - Verbrechen der Wehrmacht
1941 - 1944“
S 50.000,-- für die Herausgabe der Zeitschrift „Das Menschenrecht
S 50.000,-- für die Durchführung des Seminars „Jugendpolitik auf dem Weg ins 21. Jahrhundert“
S 30.000,-- für künstlerische bzw. kreative Fähigkeiten und Talente von Exekutivbeamten mit dem
Zweck des Abbaues von Vorurteilen zwischen der Exekutive und der Öffentlichkeit und der Stärkung des Vertrauensverhältnisses zu Jugendlichen
S 15.000,-- für die Aktivitäten der aus Exekutivbeamten bestehenden Musikgruppe mit dem Zweck des Abbaues von Vorurteilen zwischen der Exekutive und der Öffentlichkeit und der Stärkung des
Vertrauensverhältnisses zu Jugendlichen
S 18.000,--für Fortbildungsveranstaltungen für jugendl. Rechtsbrecher zum Thema ,,NS - Geschichte
und NS - Ideologie
S 30.000.-- für die Durchführung der 7. Braunauer Zeitgeschichtetage
S 20.000,-- für eine Studienfahrt von Lehrlingen zu ehemaligen Konzentrationslagern
S 13.000,-- Spenden für humanitäre bzw. gemeinnützige Zwecke
Zu Frage 2:
Der Ansatz 1/111 16/41/Priv./7661/901 Bezugsrefundierung an den Österreichischen
Zivilschutzverband umfaßt Bezugsrefundierungen für zwei Mitarbeiter des Österreichischen
Zivilschutzverbandes in der Höhe von 1,655.813,22 sowie einen Restbetrag von 1.845.020,45
für die Bezugsabrechnung für das Kalenderjahr 1997.
Zu Frage 3:
Der Betrag von 7,5 Millionen Schilling stellt einen Teil der Subvention an den
Österreichischen Zivilschutzverband - Bundesverband (VA - Ansatz 1/11116 7661 900) dar.
Hiebei wurde der überwiegende Teil für Öffentlichkeitsarbeit (z.B. für die Herausgabe der
periodischen Fachzeitschrift ,,ZS - Aktuell, und für Plakataktionen, Broschüren und Prospekte
sowie Einschaltungen im ORF) aufgewendet, der restliche Betrag entfiel vor allem auf
Ausgaben im Rahmen des Sachaufwandes (z.B. Mieten, Telefongebühren) und des
Personalaufwandes.
Zu Frage 4:
Der Ansatz 1/11136/22/Priv./7660/900 Private Institutionen gliedert sich wie folgt auf
(gerundet):
Verein Grazer Fraueninitiative Frauenhaus (Interventionsstelle Graz) 1,165.500
Wiener Interventionsstelle gegen Gewalt in der Familie 2,539.000
LEFÖ - Lateinamerikanische Emigrierte Frauen in Österreich 1,274.000
Verein Interventionsstelle Salzburg 1,407.000
Interventionsstelle gegen familiäre Gewalt in Oberösterreich 1,040.000
Interventionsstelle Innsbruck 877.000
Aktionsgemeinschaft der autonomen österreichischen
Frauenhäuser 150.000
Kindernotruf 100.000
Verein autonomes Frauenhaus
Neunkirchen
100.000
Verein Wendepunkt 200.000
Männerberatung Graz 100.000
MAIZ Linz 100.000
Beratungszentrum für Migranten und Migrantinnen 290.500
Verein zur Gewährung von Rechtsschutz für Frauen 40.000
Die OASE - Informations - und Betreuungszentrum für sexuell mißbrauchte
Kinder und Jugendliche 30.000
BABSI Frauenbetreuungs- und Frauenservicestelle 15.000
Frauennotruf Graz 10.000
Millner 3.000
Zu den Fragen 5 und 6:
Hinsichtlich der Beantwortung dieser Fragen verweise ich auf die als Beilage 1
beigeschlossene Tabelle.
Da der Ansatz 1/11226/7660/900 nur eine Untergliederung, nämlich die Untergliederung
7660/901 aufweist, sind diese beiden Größen inhaltlich und zahlenmäßig ident.
Zu Frage 7:
Hinsichtlich der Beantwortung dieser Frage verweise ich auf die als Beilage 2 beigeschlossene
Tabelle.
Zu Frage 8:
Der Ansatz 1/11506/7660 900 Private Institutionen gliedert sich in:
Untergliederung 7660 |
Subventionsempfänger |
Betrag |
|
901 |
Oberösterr. Volkshilfe |
ÖS 5,131.310,72 |
|
903 |
Verein f. Flüchtlingsintegration |
ÖS 878.125,-- |
|
909 |
siehe Frage 7 bzw. Beilage 2 |
ÖS 14,052.6Ö7,42 |
Summe 7660 900 |
|
ÖS 20.061.043,14 |
Zu Frage 9:
Hinsichtlich der Beantwortung dieser Frage verweise ich auf die als Beilage 3 beigeschlossene
Tabelle.
Zu Frage 10.
Hinsichtlich der Beantwortung dieser Frage verweise ich auf die als Beilage 4 beige schlossene
Tabelle.
Die im Text angegebenen Tabellen konnten nicht gescannt werden !!