2184/AB XXI.GP

Eingelangt am: 22.05.2001

Bundesministerium für Inneres

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Dr. Petrovic, Freundinnen und Freunde haben am

29. März 2001 unter der Nr. 2235/J an den Bundesminister für Inneres eine schriftliche

parlamentarische Anfrage betreffend „rassistische Nachrichten von Imadec“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich aufgrund der mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

Die Herkunft von SMS - Nachrichten kann bei einer Versendung von Mobiltelefon zu Mobil -

telefon theoretisch ermittelt werden.

Zu Frage 2:

Nein.

Zu Frage 3:

Im Zusammenhang mit der Versendung von ausländerfeindlichen SMS - Nachrichten wurden

bei ähnlichen Fällen bereits Ermittlungen durch die Sicherheitsbehörden geführt und die

Erhebungsergebnisse der Staatsanwaltschaft übermittelt.

Zu Frage 4:

Diesbezüglich wurde ein Verwaltungsstrafverfahren eingeleitet.