219/AB XXI.GP
Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Haupt und Kollegen haben am 15. Dezember 1999
unter der Nr. 1 94/J an meinen Amtsvorgänger eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend "direkte Förderungen im Jahr 1998“ gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich aufgrund der mir vorliegenden Informationen wie folgt:
Zu Frage 1:
Im Förderjahr 1998 sind 108 Stellen gefördert worden.
Zu Frage 2:
Die höchste Einzelförderung, nämlich eine im Betrag von 7,500.000,-- Schilling erhielt der
"Österreichische Zivilschutzverband - Bundesverband“ für die Durchführung der
Öffentlichkeitsarbeit im Bereich Zivilschutz. Hinzu kommt eine Bezugsrefundierung für zwei
Mitarbeiter des Österreichischen Zivilschutzverbandes von insgesamt 1,845.020,45 Schilling.
Mit der niedrigsten Einzelförderung in der Höhe von 3.000,-- Schilling ist eine am
24. November 1998 in Graz zum Thema „Gewalt in der Familie — Was tun Behörden. Justiz
und Polizei?“ durchgeführte Informationsveranstaltung gefördert worden.
Zu Frage 3:
Im Finanzjahr 1998 wurden 31 Subventionswerbern für zwei oder mehrere Vorhaben
finanzielle Unterstützungen gewahrt.
Zu Frage 4:
Es wurden durchwegs die im Förderbericht 1998 angeführten Fördersummen ausbezahlt.
Zu Frage 5:
Die widmungsgemäße Verwendung wird bei allen ausbezahlten Fördermitteln überprüft.
Zu Frage 6:
Ich ersuche um Verständnis dafür, dass ich im Hinblick auf den mit den erforderlichen
Erhebungen verbundenen Verwaltungsaufwand von einer inhaltlichen Beantwortung dieser
Frage Abstand nehme.