2206/AB XXI.GP
Eingelangt am: 23.05.2001
BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2218/J - NR/2001 betreffend Planungs -
und Finanzierungsstand notwendiger Verbesserungen am Straßennetz im Tiroler
Oberland, die die Abgeordneten Stadler und Kolleginnen am 27. März 2001 an mich
gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:
Frage 1:
Werden Sie die Prioritätenreihung - Bau des Tschirganttunnels vor dem zweiröhrigen
Ausbau des Roppener Tunnels - Ihres Amtsvorgängers einhalten?
Antwort:
Derzeit wird in meinem Ressort ein Generalverkehrsplan für alle österreichischen
Verkehrsträger ausgearbeitet, der bis Ende dieses Jahres vorliegen soll.
Im Zuge dieser Überarbeitung der bestehenden Ausbauprioritäten bei
Straßenbauvorhaben wird auch eine Entscheidung über die Ausbaureihung der
beiden genannten Objekte getroffen werden.
Frage 2:
Werden Sie von der Ihnen zustehenden gesetzlichen Ermächtigung gemäß Artikel IX
§ 1 ASFINAG - Gesetz Gebrauch machen und mit der ASFINAG einen Vertrag über
die Herstellung der B 179 abschließen?
Antwort:
Der Artikel IX § 1 ASFINAG - Gesetz ist derzeit auf die B 179 nicht anwendbar, da zur
Zeit der vorgesehene Ersatz der Kosten durch den Bund nicht möglich ist. Weitere
Übertragungen haben auf Grundlage des ASFINAG - Ermächtigungsgesetzes und des
zwischen Bund und ASFINAG geschlossenen Fruchtgenussvertrages zu erfolgen.
Demnach ist Voraussetzung für die Übernahme eines Straßenzuges durch die
ASFINAG, dass dieser mit Verordnung als Mautstraße festgelegt wird.
Frage 3:
Wie ist der Planungsstand der Projekte Tschirganttunnel, Fernpass - Scheiteltunnel,
Umfahrung Heiterwang und zweiröhriger Ausbau des Roppener Tunnels?
Antwort:
Für den Tschirganttunnel im Zuge der B 179 Fernpass Straße wurde im Juni 1992
ein generelles Projekt von den Dienststellen des Amtes der Tiroler Landesregierung
vorgelegt. Es konnte bis heute keine
abgesicherte Entscheidung getroffen
werden, da die vorgelegten Unterlagen nicht vollständig waren und bislang nicht
nachgereicht wurden.
Betreffend Fernpass - Scheiteltunnel und Umfahrung Heiterwang laufen in den
Dienststellen des Amtes der Tiroler Landesregierung erste Planungsüberlegungen,
die meinem Ressort allerdings noch nicht vorgelegt wurden.
Betreffend zweiröhriger Ausbau des Roppener Tunnels im Zuge der A 12
Inntal Autobahn ist vorgesehen, die Einreich - und Ausführungsplanung 2001
auszuschreiben. Es stehen daher noch keine aktuellen Planungen zur Verfügung.
Frage 4:
Wie hoch sind die Bau - und Errichtungskosten für jedes der einzeln
genannten Projekte?
Antwort:
Die Bau - und Errichtungskosten für die genannten Projekte wurden vom Amt der
Tiroler Landesregierung wie folgt angegeben:
Tschirganttunnel ATS 1.000 Mio.
Fernstein - und Fernpasstunnel inkl. Rampen ATS 500 Mio.
Umfahrung Heiterwang ATS 250 Mio.
Diese Kostenangaben sind jedoch grobe Schätzkosten, die aufgrund noch
nicht vorhandener konkreter Projektsunterlagen nicht abgesichert sind.
Frage 6:
Inwieweit ist die Finanzierung für jedes der einzeln genannten Projekte gesichert?
Antwort:
Die Finanzierung ist abhängig von den sich im Zuge des angesprochenen
Generalverkehrsplanes ergebenden Prioritäten und damit Bauzeit - und
Finanzierungsplänen. Derzeit ist die Finanzierung dieser Projekte noch offen.