2239/AB XXI.GP
Eingelangt am: 28.05.2001
BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2231/J - NR/2001 betreffend Koralmbahn,
die die Abgeordneten Parfuss und GenossInnen am 28. März 2001 an mich gerichtet
haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:
Zum Motiventeil und zu den Fragen 1 und 2:
Wurden oder werden die Mittel für die Feinplanung der Koralmbahn in der Steiermark
gekürzt? Wenn ja, wie hoch sind diese Kürzungen und mit welchen Verzögerungen
beim Bau der Koralmbahn ist dann zu rechnen?
Zu welchem Zeitpunkt soll die Bauübertragung für die Abschnitte Graz - Werndorf und
Werndorf - Deutschlandsberg erfolgen?
Wie ich bereits mehrfach ausgeführt habe, bekennt sich die Österreichische
Bundesregierung zu einem strikten Kurs einer Budgetkonsolidierung mit dem Ziel, ab
dem Jahr 2002 keine Neuverschuldung Österreichs zu verursachen und zumindest
ein ausgeglichenes Budget zu erreichen. Diese Zielsetzung ist nur dann erfüllbar,
wenn sämtliche ausgabenseitigen Belastungen des Budgets hinsichtlich ihrer
Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit einer kritischen Würdigung unterzogen und
gegebenenfalls entsprechend reduziert werden. Dies betrifft naturgemäß auch
Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur.
Angesichts des Sachverhaltes, dass durchwegs auch bereits übertragene Vorhaben
einer nochmaligen kritischen Würdigung unterzogen wurden, wurde auch das Projekt
„Koralmbahn“ gesamthaft diesem Prozess unterworfen. In diesem Zusammenhang
möchte ich eindeutig klarstellen, dass weder für die im Bundesland Steiermark
geplanten Teilprojekte der Koralmbahn ein Planungsstopp bzw. ein Baustopp verfügt
wurde.
Die erforderlichen Investitionsmittel für den vorerst zweigleisigen Ausbau des
Streckenabschnittes Graz - Puntigam sollen der Eisenbahn - Hochleistungsstrecken
AG in Kürze übertragen werden. Der Ausbau des Streckenabschnittes Puntigam -
Werndorf wurde der Eisenbahn - Hochleistungsstrecken AG bereits übertragen; mit
den Bauarbeiten wurde bereits im Oktober des vergangenen Jahres begonnen. Für
den Streckenabschnitt Werndorf - Deutschlandsberg wurden der Eisenbahn - Hoch -
leistungsstrecken AG bisher die Planungen
übertragen.
Die Investitionsmittel für jene Abschnitte der Koralmbahn, in denen für die Errichtung
einer tatsachlichen Neubaustrecke eine gesonderte Trassenverordnung erforderlich
ist1 sollen mittelfristig auf die hiefür erforderlichen Planungsaktivitäten eingeschränkt
werden. Eine Bauübertragung ist daher erst nach Abschluss der Planungen und
nach Vorliegen der Trassenverordnung vorgesehen. Daraus resultiert, dass nicht die
Realisierung des Gesamtprojektes "Koralmbahn“ verzögert werden soll, sondern
lediglich eine sinnhafte und schrittweise Ausfinanzierung der einzelnen Abschnitte
der Koralmbahn vorgesehen ist.
Zu Frage 3:
Ist Ihnen bekannt, dass Frau LH Klasnic ein Konzept zur Verbesserung der
Verkehrsinfrastruktur im Raum Kärnten, Steiermark und Slowenien von
Ziviltechnikern erstellen lässt?
Wenn ja:
a. Wie hoch ist die Kostenbeteiligung des Bundes für diese Studie?
b. Wann ist mit einer Fertigstellung der Studie zu rechnen?
c. Wie lange verzögern sich durch diese Studie die weiteren Arbeiten an der
Koralmbahn?
In Zusammenarbeit zwischen meinem Ressort, dem Land Steiermark und dem Land
Kärnten wurde ein Konzept für die Vergabe einer "Korridoruntersuchung für die
Verkehrsverbindungen der Region Südösterreich - Slowenien“ mit dem Ziel
ausgearbeitet, im Untersuchungsraum Obersteiermark - Graz - Klagenfurt - Ljubljana
- Zagreb die Notwendigkeit von infrastrukturellen Maßnahmen im Bereich der
Schiene und der Straße zu überprüfen sowie entsprechende Lösungsvorschläge zu
erarbeiten.
Die Auftragsvergabe für diese Korridoruntersuchung ist am 31. Jänner 2001 erfolgt.
Bis Mitte dieses Jahres ist die Vorlage von zwei Zwischenberichten vorgesehen, der
Endbericht soll im November 2001 vorgelegt werden. Die Kosten für die
Korridoruntersuchung in der Höhe von 2,15 Mio ATS werden zu je einem Viertel von
den Ländern Steiermark und Kärnten sowie zur Hälfte von meinem Ressort
getragen.
Diese Korridoruntersuchung hat grundsätzlich keine Auswirkungen auf das Projekt
„Koralmbahn".