2247/AB XXI.GP

Eingelangt am:29.05.2001

BUNDESMINISTER

FÜR LAND - UND FORSTWIRTSCHAFT.

UMWELT UND WASSERWIRTSCHAFT

Auf die schriftliche Anfrage der Abgeordneten Dr. Keppelmüller und Kollegen vom 4. April

2001, Nr. 2318/J, betreffend Aufwendungen für Dienstreisen und Veranstaltungen im Jahr

2000, beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:

Zu Frage 1:

Dienstreisen im Sinne der Reisegebührenvorschrift (RGV) 1955 i.d.g.F. sind alle Reisebe -

wegungen aufgrund eines Dienstauftrages, die außerhalb des Dienstortes oder außerhalb

des Ortes der Dienstzuteilung führen und deren Wegstrecke mehr als 2 Kilometer beträgt.

Aus dem Zusammenhang ist jedoch ableitbar, dass im einzelnen die Auslandsdienstreisen,

die ich als Bundesminister für Land - und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft in

Begleitung einer Delegation durchgeführt habe, Gegenstand der Anfrage sind.

Die einzelnen Dienstreisen sind aus der Beilage A ersichtlich, die kosten werden bei den

Budgetansätzen 1/60008 „Bundesministerium für Land - und Forstwirtschaft, Umwelt und

Wasserwirtschaft, Zentralleitung, Aufwendungen“ und 1/61008 „Umwelt neu, Bundesministe -

rium, Zweckaufwand I, Aufwendungen“ verrechnet.

Zu Frage 2:

Die Auslandsdienstreisen, die ich in meiner Funktion als Bundesminister für Land - und

Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft durchführe, dienen der Vertretung der Interes -

sen Österreichs bzw. deren Staatsbürger auf dem Gebiet der Land -, Forst - und Wasserwirt -

schaft sowie Umwelt und der Durchsetzung der österreichischen Ziele in diesen Bereichen.

Der Zweck der jeweiligen Dienstreise ist aus der Beilage A ersichtlich.

Zu Frage 3:

Die Tage der Abreise sowie der Ankunft in Österreich sind in der Beilage aufgelistet, die ex -

akten Ankunfts - und Abfahrtszeiten sind jedoch nicht verfügbar. Insgesamt habe ich mich an

51 Tagen im Ausland befunden, wobei oftmals nur ein Teil eines Arbeitstages für die jeweili -

ge Auslandsdienstreise aufgewendet wurde.

Zu Frage 4:

An einigen Dienstreisen hat der Herr Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen

mit seiner Delegation teilgenommen. Die Teilnahme von sonstige Personen wie Journalisten,

Vertreter der Wirtschaft, etc. sind der Beilage B zu entnehmen.

Zu den Fragen 5 und 7:

Die Auswahl der jeweiligen Teilnehmer an den Dienstreisen erfolgt nach streng ökonomi -

schen Gesichtspunkten und nimmt darauf Bedacht, welche Person die Besprechungs -

schwerpunkte sowohl seitens des Ministerbüros als auch der Organisationseinheiten des

Ressorts aufgrund des spezifischen Fachwissens bestmöglich wahrnehmen kann.

Zu Frage 6:

Zu dieser Frage darf auf Beilage C verwiesen werden.

Zu Frage 8:

Die im Jahr 2001 durchgeführten Dienstreisen bis Ende April 2001 bzw. die für Mai bis De -

zember 2001 und für das Jahr 2002 geplanten Dienstreisen sind der Beilage D zu entneh -

men.

Zu den Fragen 9 bis 11, 13 bis 15, und 17 bis 19:

Da der Begriff „Veranstaltungen“ nicht näher determiniert ist, bezieht sich die Antwort auf

Seminare und Kongresse, die von meinem Ressort veranstaltet werden und an einen inter -

nationalen Teilnehmerkreis gerichtet sind. Im Jahr 2000 wurden im Bereich des Bundesmi -

nisteriums für Land - und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft folgende internatio -

nale, bilaterale und EU - Veranstaltungen durchgeführt:

-  Tagung der EPPO (European and Mediterranean Plant Protection Organisation) betref -

    fend „Import and release of exotic biological control agents“ vom 28. - 30. März 2000 in

    Wien, auf Einladung des Bundesamtes und Forschungszentrums für Landwirtschaft.

    Teilnehmer: 35 Wissenschafter aus ganz Europa und den afrikanischen Mittelmeerlän -

    dern,                                                                                                 Kosten: ATS 5.548,--

-   Seminar TAIEX (Technical Assistance Information Exchange) zum Thema „Sustainable

    Management of Forests in Austria“ vom 6. - 9. Juni 2000 in Salzburg, Einladung über

    TAIEX Büro in Brüssel und Sektion V, (Forstwirtschaft). Teilnehmer: 35 Forstexperten,

                                                                                                              Kosten: ATS 13.188,--

-   TAIEX Seminar Austria - Inland on the Implementation of the Beef Market Organisation in

     Austria vom 4. - 6. Oktober 2000 in Wien für 50 Teilnehmer aus allen MOEL - Ländern,

                                                                                                              Kosten: ATS 15.387,--

-   Internationale Kommission zum Schutz der Donau - Steering Group - Tagung vom 29. - 30.

    März 2000 in Wien. Teilnehmer: Delegationsleiter der Mitgliedstaaten, Vertreter Internat.

    Organisationen, der EU, von NGO‘S und Internat. Finanzinstituten ca. 50 Personen. Ein -

    ladung durch den Herrn Bundesminister,                                  Kosten: ATS 15.000,--

-   2. Steering Group Tagung 4. - 5. September 2000, gleiche Teilnehmeranzahl und Einla -

    dung wie vorhergehende Tagung,                                             Kosten: ATS 15.520,--

-   EURAQUA (European Network of Fresh Water Research Organisations) Tagung betref -

    fend intensive Zusammenarbeit der beteiligten Institutionen für eine bessere Integration

    der Forschungs - und Untersuchungsergebnisse in der EU und FFTA, am 26. Mai 2000 in

    Wien. Teilnehmer: Generaldirektoren und Direktoren der EU - Staaten, 31 Personen, Ein -

    ladung durch das Bundesamt für Wasserwirtschaft,

                                                                                                              Kosten: ATS 11.148,--

-   EURAGRI (European Agricultural Research Initiative) Konferenz und 14th Board Meeting

     zum Thema „Multifunktionalität in der Forschung“ in Baden bei Wien vom 25. - 27. Mai

     2000. Einladung durch den Herrn Bundesminister, Teilnehmer: 50 Forschungsexperten

     aus Europa,                                                                                    Kosten: ATS 106.390,--

-   9. Jahreskongress der Forschungsgesellschaft INTERPRAFVFNT zum Thema: „Nach -

    haltiger Schutz vor Hochwasser, Muren, Lawinen und Steinschlag“, in Villach vom 26. -

    30. Juni 2000 auf Einladung des Herrn Bundesministers. Personen: ca. 380 Experten aus

    Europa, Japan, Asien,                                                                   Kosten: ATS 117.954,--

-   15. Tagung des COST ,,Technical Committee Agriculture, Food Sciences and Biotech -

     nology“ zum Thema Forschungsinitiative auf dem Gebiet der wissenschaftl. - technischen

     Forschung von 32 europäischen Staaten in Wien vom 7. - 8. September 2000. Einladung

     des Herrn Bundesministers, Personen: 40 internationale Forschungsexperten,

                                                                                                              Kosten: ATS 47.644,--

-   Beratendes Treffen zentraleuropäischer Sortenzulassungsbehörden, betreffend das

     Sortenwesen der teilnehmenden Staaten und die technische und organisatorische Zu -

     sammenarbeit in Wien vom 31. August - 1. September 2000. Einlader: Bundesamt und

     Forschungszentrum für Landwirtschaft, Institut für Pflanzenbau. Teilnehmer: 25 Experten

     aus 12 Ländern,                                                                             Kosten: ATS 24.586,--

-   Expertentagung ,,EG - Vergleichsprüfung für Mais 2000“ vom 12. - 13. Oktober 2000 in

     Wien. Einlader: Bundesamt und Forschungszentrum für Landwirtschaft, Institut für Saat -

     gut. Teilnehmer: 20 Personen der EU - Mitgliedstaaten,        Kosten: ATS 9.727,--

-   Besuch des Bayerischen Staatsministers für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten,

    Josef MILLER, in Wien am 10. Mai 2000 auf Einladung des Herrn Bundesministers,

                                                                                                              Kosten: ATS 44.568,--

-   Besuch des Slowakischen Umweltministers Laszlo MIKOLS in Wien am 27. Juni 2000

     auf Einladung des Herrn Bundesministers,                              Kosten: ATS 9.447,--

-   Besuch des Polnischen Vizeministers für Landwirtschaft Jerzy PLEWA vom 28. - 29.

    Juni 2000 auf Einladung des Herrn Bundesministers,              Kosten: ATS 38.935,--

Die Veranstaltungen im Bereich Umwelt sind der beiliegenden Tabelle E zu entnehmen.

Zu den Fragen 12, 16 und 20:

Der Zeitaufwand für einzelne Tätigkeiten der Bediensteten wird nicht erfasst. Es ist daher

nicht möglich, den Zeitaufwand und die entsprechenden Kosten für bestimmte Tätigkeiten

anzugeben.

Zu Frage 21:

lm Jahr 2001 wurden folgende internationale, bilaterale und EU - Veranstaltungen durchge -

führt:

-   Besuch der Schwedischen Landwirtschaftsministerin WINBERG in Wien

-   Besuch des Slowenischen Landwirtschaftsministers BUT in Wien

-   Besuch des Tschechischen Vizeministers für Landwirtschaft ZIDEK in Wien

-   Besuch des Niederländischen Landwirtschaftsministers BRINKHORST in Wien

-   Besuch des Chinesischen Vizeministers für Landwirtschaft in Wien

-   Besuch des Kroatischen Landwirtschaftsministers PANKRETIC in Wien

-   Besuch des Spanischen Landwirtschaftsministers ARIAS CANETE in Tirol

-   Besuch des Polnischen Landwirtschaftsministers BALAZS in Alpbach

-  Besuch der EU - Kommissarin für Umwelt WALLSTRÖM in Wien

-  Vortragsveranstaltung: „Die Integration der polnischen Landwirtschaft in die GAP der

    Europäischen Union“ in Wien

Für die Jahre 2001 und 2002 sind folgende internationale, bilaterale und EU - Veranstaltungen

in Planung:

-   Besuch Polnischer Umweltminister in Wien

-   FAO/ECE/ILO Workshop in Ossiach

-   Tagung der Deutschen Bodenkundlichen Gesellschaft in Wien

-   International Training Programme: Conservation and Management of Forest Genetic Re -

    sources in Eastern Europe

-   Kongress COPA COGECA in Salzburg

-   Konferenz für Mittel - und Osteuropa und Lateinamerika in Krems

-   Besuch Ungarischer Landwirtschaftsminister in Wien

-   Besuch Japanischer Landwirtschaftsminister in Wien

-   Besuch Japanischer Umweltminister in Wien

Für den Bereich Umwelt darf auf Beilage F hingewiesen werden.

Die Beilagen A - F konnten nicht gescannt werden !!!!!!!