2252/AB XXI.GP

Eingelangt am:30.05.2001

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dipl. - Ing. Dr. Keppelmüller, Genossinnen und Genossen

haben am 4. April 2001 unter der Nr. 2317/J an mich eine schriftliche parlamentarische

Anfrage betreffend „Aufwendungen für Dienstreisen und Veranstaltungen im Jahr 2000"

gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 3:

Hinsichtlich meiner Auslandsdienstreisen im Jahr 2000 verweise ich auf die angeschlossene

Beilage.

Die Reisekosten betrugen insgesamt rund 0,7 Mio. öS und fanden im VA - Ansatz 1/40008

ihre Bedeckung.

Meine Auslandsdienstreisen dienten insbesondere der Wahrnehmung der österreichischen

Interessen bei der Entwicklung einer neuen gemeinsamen Sicherheitsarchitektur in Europa,

der Vertretung Österreichs in seiner Eigenschaft als Beobachter bei der WEU, dem

Erfahrungsaustausch mit anderen Verteidigungsministern, dem Besuch von Übungen im

Rahmen der Partnerschaft für den Frieden, der Inspektion österreichischer Kontingente, die

sich in einem Auslandseinsatz befinden, sowie der Entwicklung und Vertiefung sonstiger

internationaler Kontakte im wehr - und sicherheitspolitischen Interesse Österreichs.

Zu 4:

Keine.

Zu 5:

Entfällt.

Zu 6 und 7:

Die weiteren Teilnehmer an den vorerwähnten Dienstreisen aus meinem Ressort sind der

angeschlossenen Beilage zu entnehmen. Die Auswahl dieser Personen erfolgte jeweils nach

sachlichen Gesichtspunkten.

Zu 8:

Die von mir im Jahr 2001 bisher absolvierten Auslandsdienstreisen sind ebenfalls aus der

angeschlossenen Beilage ersichtlich. Weitere Dienstreisen sind nach Mazedonien,

Dänemark, Belgien, Zypern, in die Slowakei, nach Bulgarien, Ägypten, Kroatien und in die

Russische Föderation vorgesehen. Für das Jahr 2002 sind die Planungen von Auslands -

dienstreisen noch nicht abgeschlossen; es kann aber davon ausgegangen werden, dass sie

sich im Rahmen der Vorjahre bewegen werden.

Zu 9, 13 und 17:

Von der Zentralstelle des Bundesministeriums für Landesverteidigung wurden im Jahr 2000

keine Veranstaltungen mit internationalem Teilnehmerkreis, wie etwa Kongresse oder

Seminare, organisiert. Hiebei gehe ich davon aus, dass regelmäßig stattfindende inter -

nationale Kontakte, wie etwa Fachgespräche auf Beamtenebene, von der vorliegenden

Fragestellung nicht umfasst sind.

Zu 10 bis 12, 14 bis 16 und 18 bis 20:

Entfällt

Zu 21:

Im Jahr 2001 ist die Organisation eines internationalen Kongresses zum Thema „Umwelt -

schutz in den Streitkräften" geplant. Für das Jahr 2002 liegen bis dato keine derartigen

Planungen vor.