2254/AB XXI.GP

Eingelangt am:30.05.2001

 

Bundesministerium für

Bildung, Wissenschaft

und Kultur

 

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2313/J - NR/2001 betreffend Aufwendungen für

Dienstreisen und Veranstaltungen im Jahr 2000, die die Abgeordneten Dipl. - Ing. Dr. Peter Kep -

pelmüller, Genossinnen und Genossen am 4. April 2001 an mich richteten, wird wie folgt beant -

wortet:

 

Ad 1., 2., 3., 6. und 7.:

 

Die Beantwortung dieser Fragen ist der angeschlossenen Aufstellung zu entnehmen (Beilage).

Die Reisen dienten einerseits in erster Linie der Wahrnehmung der Präsenz Österreichs auf Mi -

nisterebene bei diversen EU - Gremien, andererseits dem Aufbau und der Vertiefung kultureller

Beziehungen, die einen wesentlichen Beitrag zum Ansehen Österreichs in der Welt darstellen.

Die Auswahl der zur Unterstützung mitreisenden Bediensteten wurde auf Grund der zu beraten -

den Sachgebiete und der vorgegebenen Themen getroffen, wobei die Anzahl der Begleiterinnen

und Begleiter aus Kostengründen möglichst gering gehalten wurde.

 

Ad 4. und 5.:

 

Bei den diversen Ministertreffen nahmen außer den bereits angeführten Mitarbeitern keine weite -

ren Personen als offizielle Delegationsmitglieder teil. Bei den kulturellen Veranstaltungen waren

auch die jeweils zuständigen Vertreter aus Wissenschaft, Forschung und Kultur (Universitäten,

Museen ect.) Mitglieder der Delegation.

Ad 8.:

 

In den Jahren 2001 und 2002 sind nach dem derzeitigen Stand folgende Dienstreisen geplant:

Forschungsministerrat in Luxemburg am 26. Juni 2001

Annahme der Einladung der chinesischen Bildungsministerin vom 24. August bis 1. September

2001

Rat für Bildung und Jugend in Brüssel am 29. November 2001

Rat für Bildung und Jugend in Brüssel am 1. Februar 2002.

 

Ad 9. bis 20.:

 

Da der Begriff „Veranstaltung“ äußerst umfassend ist, sind im Folgenden nur jene vom Bundes -

ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur organisierten Kongresse und Seminare ange -

führt, bei denen Einladungen an ausländische Teilnehmer ausgesprochen wurden. Auch ist eine

klare Abgrenzung zwischen internationalen Kontakten, bilateralen Veranstaltungen und EU -

Veranstaltungen schwer möglich.

 

Was den in den Fragen 12, 16 und 20 angesprochenen Zeitaufwand für die Bediensteten, die im

Rahmen der genannten Veranstaltungen Dienst geleistet haben und den dadurch bedingten Per -

sonalmehraufwand betrifft, so sind diese Fragen nicht beantwortbar, da der Zeitaufwand für ein -

zelne Tätigkeiten derzeit nicht gesondert errechnet wird. Daher ist auch nicht feststellbar, wie

hoch die Kosten für bestimmte Tätigkeiten sind.

 

Veranstaltungen im Jahr 2000:

1.  Internationale Inspektorenkonferenz

     Termin: 24.125. Februar 2000

     Einladung: BMBWK

     Zweck: Weiterführung der internationalen Kooperation auf Expert/innen - u. Inspektor/innen -

     Ebene; Diskussion und Erörterung des Qualitätsmanagements und der Rolle der Schulauf -

     sicht

     Teilnehmer/innen: Inspektor/innen und Expert/innen aus New York, Europa (EU - Raum,

     Nachbarländer) und Österreich

     Kosten: ATS 85.820,--

2.  Erweitertes Treffen der Task Force Bildung und Jugend (Stabilitätspakt)

     Termin: 9. bis 12. März 2000

     Einladung: Österreich (BMBWK) als Lead Country der Task Force

     Zweck: Koordination und Abstimmung der Bildungs - und Jugendaktivitäten im Rahmen des

     Stabilitätspakts für Südosteuropa, Einbeziehen der Gebergemeinschaft zur Finanzierung der

     so genannten „Quick Start Projects“

     Teilnehmer/innen: Insgesamt haben ca. 120 Bildungsexperten und Bildungsexpertinnen,

     NGO - Vertreter und - Vertreterinnen aus Südosteuropa, internationale Institutionen (Europa -

     rat, EU - Kommission, Weltbank, UNICEF, UNDP, OSI etc,), internationale Stiftungen sowie

     Vertreter und Vertreterinnen westeuropäischer und südosteuropäischer Ministerien und des

     US State Departments teilgenommen.

     Kosten: Keine. Die Gesamtkosten von ATS 88.803.-- wurden von folgenden Institutionen

     getragen: Magistrat der Stadt Graz, Land Steiermark, Karl Franzens Universität Graz, Open

     Society Institute (East - East Programme).

 

3.  Training - Seminar für die Informationszentren für akademische Anerkennung aus den osteu -

      ropäischen EU - Beitrittskandidaten

     Termin: 10.111. April 2000

     Einladung: BMBWK / NARIC AUSTRIA über Ersuchen der Europäischen Kommission

     Zweck: Erfahrungsaustausch über Anerkennungsfragen in Verbindung mit einer Mitglied -

     schaft in der Europäischen Union

     Teilnehmer: Vertreter der Informationszentren für akademische Anerkennung aus den osteu -

     ropäischen EU - Beitrittskandidaten

     Kosten: ATS 37.465,--

 

4.  Internationaler Workshop "Internationalisation and Quality Assurance in European Higher

     Education"

     Termin: 4. bis 6. Mai 2000

     Einladung: BMBWK

     Zweck: Diskussion der Frage, wie nationale Qualitätssicherungssysteme im Bereich Euro -

     päisierung und Globalisierung der Bildung eingesetzt und adaptiert werden können.

     Teilnehmer: hohe Beamte aus Österreich, Mittel - und Osteuropa sowie einigen EU - Staaten.

     Kosten: ATS 120.000,--

5.  13. Generalversammlung der EAEVE (European Association of Establishments for Veteri -

     nary Education)

     Termin: 18./19. Mai 2000

     Einladung: BMBWK, Präsident Prof. Tito Fernandes aus Portugal

     Zweck: Generalversammlung

     Teilnehmer: ca. 100 Delegierte aus EU - Staaten, assoziierten Staaten, Beitrittsländern

     Kosten: ATS 62.184,--

 

6.  Workshop zur Stärkung der bilateralen Kooperation im Hochschulbereich zwischen Öster -

     reich und Rumänien

     Termin: 25. bis 29. Mai 2000

     Einladung: BMBWK

     Zweck: Vertiefung der bilateralen Kooperation im Hochschulbereich zwischen Österreich

     und Rumänien

     Teilnehmer: Rumänische Delegation (Generaldirektor fiir Hochschulbildung und Leiterin der

     Abteilung für internationale Beziehungen des rumänischen Bildungsministeriums sowie U -

     niversitätsvertreter), österreichische Delegation (Vertreter des BMBWK, Vertreter der Öster -

     reichischen Rektorenkonferenz), sowie Vertreter des Oesterreichischen Austauschdienstes

     und des CEEPUS - Generalsektretariats

     Kosten: ATS 38.101.--

 

7.  Österreich - Deutschland, Expertengespräch über Zulassung zum Studium

     Termin: 16. Juni 2000

     Einladung: BMBWK

     Zweck: Absprache über die Vorgangsweise bei der Zulassung deutscher Bewerber zum Uni -

     versitässtudium in Österreich

     Teilnehmer: Vertreter des BMBWK, ein Vertreter des deutschen Bundesministeriums für

     Bildung

     Kosten: ATS 1.698,--

 

8.  1. Österreichischer Bolognatag

     Termin: 21. Juni 2000

     Einladung: BMBWK, Österreichische Rektorenkonferenz und Fachhochschulrat

     Zweck: Diskussion des Stands der Umsetzung der Ziele der Bologna - Erklärung und Diskus -

     sion der Bedeutung des Bolognaprozesses für die nationale Bildungspolitik

     Teilnehmer: Vertreter des BMBWK, Guy Haug, internationaler Bildungsexperte, Vorsitzen -

     der der Österreichischen Rektorenkonferenz, Vertreter der Universitäten sowie der Fach -

     hochschulen und Fachhochschulstudiengänge, des Fachhochschulrats und der - konferenz,

     der pädagogischen Akademien.

     Kosten: ATS 50.000.--

 

9.  Österreich - Liechtenstein, Tagung der Expertenkommission für Anerkennungen im Hoch -

     schulbereich

     Termin: 26.127. Juni 2000

     Einladung: BMBWK

     Zweck: Beratungen einer Ständigen Expertenkommission gemäß einem bilateralen Abkom -

     men über Fragen von Anerkennungen und Gleichwertigkeiten

     Teilnehmer: Vertreter des BMBWK‘ drei Vertreter der Verwaltung des Fürstentums Liech-

     tenstein

     Kosten: ATS 4.988,--

 

10. Cultural Heritage Projects Concertation Event

      Termin: 30. Juni 2000

      Einladung; BMBWK gemeinsam mit CSC Austria

      Zweck: Information über das IST - Programm mit Schwerpunkt „Kulturelles Erbe“

      Teilnehmer: Bibliothekare, Archivare und Beschäftigte von Museen

      Kosten: ATS 80.000,--

 

11. Round - table Gespräch ,,Neuheitsschonfrist für Patentrecht in Europa: Deutschland Schweiz

      - Österreich“

     Termin: 17. Juli 2000

     Einladung: BMBWK

     Zweck: Meinungsaustausch mit den Nachbarländern Deutschland und Schweiz über den Be -

     reich ,,Neuheitsschonfrist“ für das Patentrecht in Europa

     Teilnehmer: Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft, Patentorganisationen und Verwaltung

     Kosten: ATS 24.000,--

12. European Networking Policy Group - Representatives Meeting

      Termin: 19.120. Oktober 2000

      Einladung: BMBWK

      Zweck: jährliches Arbeitstreffen der Delegierten der Mitgliedsländer zur Abstimmung der

      europäischen Haltung auf diesem Sektor (findet jeweils in einem der Mitgliedsländer statt)

      Teilnehmer: hochrangige Vertreter der Ministerien der Mitgliedsstaaten unter Vorsitz eines

      Vertreters des BMBWK

      Kosten: nur Pausengetränke.

 

Ad 21.:

 

Folgende Veranstaltungen wurden im Jahr 2001 bereits durchgeführt:

 

1.   10. Januar 2001: Bilaterales Treffen mit Dänemark

2.   21. bis 23. Februar 2001: 4. Internationale Inspektorenkonferenz

3.   1./2. März 2001: Österreich - Deutschland, Tagung der Expertenkommission für Anerken -

      nungen im Hochschulbereich

4.   8./9. März 2001: Bilaterales Treffen mit Irland

5.   21. März 2001: Bilaterales Treffen mit Niederlande

6.   26. März 2001: Modern studieren und forschen. Auswirkungen europäischer Universitätsre -

      formen

7.   4./5. April 2001: Österreich - Frankreich, Expertentagung über Anerkennungen im Hoch -

      schulbereich

8.   10. April 2001: Bilterales Treffen mit Finnland

9.   7./8. Mai 2001: Erweitertes Treffen der Task Force Bildung und Jugend/Stabilitätspakt

10. 9. Mai 2001: 3. Informationsveranstaltung „Fernerkundung“ im Rahmen des Forschungs -

      schwerpunktes ,,Erdbeobachtung für Umweltfragen“

 

Folgende Veranstaltungen sind nach dem derzeitigen Stand für die Jahre 2001 und 2002 geplant:

 

2001:

21. Juni 2001: Concertation Event

22. Juni 2001: National Node - Meeting CULTIVATE - EU und CULTIVATE - CEE

      15. bis 17. November 2001: Workshop „Evaluation in School Development“

2002:

Concertation Event

Meeting mit CULTIVATE - CEE

Treffen der Task Force Bildung und Jugend/Stabilitätspakt

Symposium „10 Jahre Kooperation mit dem Board of Education of the City of New York“

European Contest for Young Scientists