2290/AB XXI.GP
Eingelangt am: 01.06.2001
BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2321/J - NR/2001 betreffend
Aufwendungen für Dienstreisen und Veranstaltungen im Jahr 2000, die die
Abgeordneten Keppelmüller und Genossinnen am 4. April 2001 an mich gerichtet
haben1 beehre ich mich wie folgt zu beantworten:
Fragen 1,2, 3, 4, 6 und 8:
Welche Dienstreisen wurden im Jahr 2000 durchgeführt und welchen
Budgetansatz wurden sie im Detail in welcher Höhe verrechnet?
Welchem Zweck haben diese Reisen jeweils gedient und welcher positive
Effekt für die Republik Österreich bzw. ihre Staatsbürger konnte damit erreicht
werden?
Wann genau erfolgten jeweils die Abreisen aus und die Ankünfte der
Delegationen in Österreich?
Welche Politiker und sonstigen Personen wie Journalisten, Vertreter der
Wirtschaft, etc. nahmen an den einzelnen Dienstreisen teil?
Welche Bedienstete des Ressorts nahmen an den einzelnen Dienstreisen teil?
Welche Dienstreisen sind für die Jahre 2001 und 2002 geplant bzw. wurden im
Jahr 2001 bereits durchgeführt?
Antwort:
Da Dienstreisen sehr häufig anfallen1 beschränke ich mich auf Auslandsdienstreisen.
Diese dienen in erster Linie der Teilnahme an Ratssitzungen der Europäischen
Union und zur Aufnahme und Weiterführung bilateraler Kontakte für die
Durchsetzung österreichischer Ziele auf dem Verkehrs - , Telekom - und
Forschungssektor.
Der Beilage entnehmen sie eine Aufstellung meiner Dienstreisen sowie die meines
Amtsvorgängers.
Fragen 5 und 7:
Nach welchen Gesichtspunkten wurden die Teilnehmer an diesen Dienstreisen
ausgewählt?
Nach welchen Gesichtspunkten wurden diese Bedienstete ausgewählt?
Antwort:
Die Teilnehmer an diesen Dienstreisen wurden nach dem Thema der zu erwartenden
Gespräche sowie nach ihrer Zuständigkeit
ausgewählt.
Fragen 9, 10, 11, 13, 14, 15, 17, 18, 19, 21:
Welche Veranstaltungen im Rahmen internationaler Kontakte wurden im Jahr
2000 durchgeführt?
Wann fanden diese Veranstaltungen statt, wer hat dazu eingeladen, welchem
Zweck dienten sie und wer hat daran teilgenommen?
Welche Kosten sind dem Ressort für jede dieser Veranstaltungen entstanden?
Welche bilateralen Veranstaltungen wurden im Jahr 2000 durchgeführt?
Wann fanden diese Veranstaltungen statt, wer hat dazu eingeladen, welchem
Zweck dienten sie und wer hat daran teilgenommen?
Welche Kosten sind dem Ressort für jede dieser Veranstaltungen entstanden?
Welche EU - Veranstaltungen wurden im Jahr 2000 durchgeführt?
Wann fanden diese Veranstaltungen statt, wer hat dazu eingeladen, welchem
Zweck dienten sie und wer hat daran teilgenommen?
Welche Kosten sind dem Ressort für jede dieser Veranstaltungen entstanden?
Welche Veranstaltungen
a) im Rahmen internationaler Kontakte
b) im Rahmen bilateraler Kontakte
c) im Rahmen der EU
sind für die Jahre 2001 und 2002 geplant bzw. wurden im Jahr 2001 bereits
durchgeführt?
Antwort:
Da der Begriff Veranstaltung nicht definiert ist, beschränke ich mich auf große
Kongresse und Seminare mit internationalem Teilnehmerkreis, die von meinem
Ressort veranstaltet wurden oder wo das Bundesministerium für Verkehr, Innovation
und Technologie Mitveranstalter war. Beigeschlossen ist eine Liste dieser und der
geplanten Veranstaltungen.
Fragen 12, 16 und 20:
Wie hoch war der Zeitaufwand für die Bediensteten, die im Rahmen dieser
Veranstaltungen Dienst geleistet haben und welcher Personalmehraufwand
ergibt sich daraus für das Ressort bzw. welcher Personalaufwand würde sich
daraus bei gesonderter Abrechnung dieser Kostenstelle ergeben?
Wie hoch war der Zeitaufwand für die Bediensteten, die im Rahmen dieser
Veranstaltungen Dienst geleistet haben und welcher Personalmehraufwand
ergibt sich daraus für das Ressort bzw. welcher Personalaufwand wurde sich
daraus bei gesonderter Abrechnung dieser Kostenstelle ergeben?
Wie hoch war der Zeitaufwand für die Bediensteten, die im Rahmen dieser
Veranstaltungen Dienst geleistet haben und welcher Personalmehraufwand
ergibt sich daraus für das Ressort bzw. welcher Personalaufwand würde sich
daraus bei gesonderter Abrechnung dieser Kostenstelle ergeben?
Antwort:
Da der Zeitaufwand für einzelne Tätigkeiten derzeit nicht errechnet wird, können
keine Angaben über diese Kosten gemacht werden.