2298/AB XXI.GP
Eingelangt am:01-06-2001
VIZEKANZLERIN
DER REPUBLIK OSTERREICH
Die Abgeordneten DI Dr. Peter Keppelmüller und Genossen haben an mich eine schriftliche
Anfrage (2319/J) betreffend „Aufwendungen für Dienstreisen und Veranstaltungen im Jahr
2000“ gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Frage 1:
Welche Dienstreisen wurden im Jahr 2000 durchgeführt und welchen Budgetansatz wurden
sie im Detail in welcher Höhe verrechnet?
Frage 2:
Welchem Zweck haben diese Reisen jeweils gedient und welcher positive Effekt für die
Republik Österreich bzw. ihre Staatsbürger konnte damit erreicht werden?
Frage3:
Wann genau erfolgten jeweils die Abreisen aus und die Ankünfte der Delegation in
Österreich?
Frage 4:
Welche Politiker und sonstige Personen wie Journalisten, Vertreter der Wirtschaft, etc.
nahmen an den einzelnen Dienstreisen teil?
Zu den Fragen 1 - 4:
Da Dienstreisen fast täglich anfallen, beschränkt sich die Anfragebeantwortung auf
Dienstreisen in das Ausland. In der Zeit von 1. April 2000 bis 31. Dezember 2000 sind
folgende Auslandsdienstreisen durchgeführt worden:
9. April 2000 - 11. April 2000
Dienstreise zum Symposium im Rahmen der EU - Präsidentschaft Portugals „Wissens - und
Informationsgesellschaft in Europa“ über Einladung des portugiesischen Wissenschafts - und
Technologieministers nach Lissabon.
Abflug Wien Schwechat: 18.05 Uhr
Ankunft Wien Schwechat: 21.35 Uhr
Flugkosten: S 12.524,--
Hotelkosten Lissabon: S 7.554,09
9. Mai 2000 - 10. Mai 2000
Dienstreise zur „Konferenz der EU - Sportminister“ nach Lissabon.
Abflug Wien Schwechat: 14.35 Uhr
Ankunft Wien Schwechat: 21.35 Uhr
Flugkosten: S 22.922,31
Hotelkosten: Die Hotelkosten wurden von der EU übernommen.
5. November 2000 - 6. November 2000
Dienstreise zum „Informellen Treffen der EU - Sportminister“ nach Paris.
Abflug Wien Schwechat: 10.10 Uhr
Ankunft Wien Schwechat: 18.05 Uhr
Flugkosten: S 18.654,79
Hotelkosten: Die Hotelkosten wurden von der EU übernommen.
Im Rahmen dieser Dienstreisen habe ich die sportpolitischen Interessen Österreichs vertreten
sowie Gespräche mit Regierungsvertretern
über die Verwaltungsreform geführt.
Frage 5:
Nach welchen Gesichtspunkten wurden die Teilnehmer an diesen Diensfreisen ausgewählt?
Zu Frage 5:
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurden nach den Themen der Gespräche ausgewählt.
Frage 6.
Welche Bedienstete des Ressorts nahmen an den einzelnen Dienstreisen teil?
Zu Frage 6:
An der Dienstreise von 10. und 11. April 2000 nach Lissabon nahmen der Leiter der Sektion II
des BM für öffentliche Leistung und Sport sowie eine Mitarbeiterin des Kabinetts teil.
An der Dienstreise von 10. - 11. Mai 2000 nach Lissabon nahmen der Gruppenleiter, die
Leiterin der Abteilung für Internationale Sportangelegenheiten der Gruppe Sport sowie ein
Mitarbeiter des Kabinetts teil.
An der Dienstreise am 6. November 2000 nahmen die Leiterin der Abteilung für
Internationale Angelegenheiten der Gruppe Sport und ein Mitarbeiter des Kabinetts teil.
Frage 7:
Nach welchen Gesichtspunkten wurden diese Bediensteten ausgewählt?
Zu Frage 7:
Die Bediensteten wurden nach den Gesichtspunkten ihrer Zuständigkeiten ausgewählt.
Frage 8:
Welche Dienstreisen sind für die Jahre 2001 und 2002 geplant bzw. wurden im Jahr 2001
bereits durchgeführt?
Zu Frage 8:
Bis zum 31. Mai 2001 wurden Dienstreisen nach Zürich, Berlin sowie in die USA
durchgeführt. Weitere Auslandsdienstreisen sind in Planung. Über die Details informiere ich
gerne nach Feststehen des Programms.
Frage 9:
Welche Veranstaltungen im Rahmen internationaler Kontakte wurden im Jahr 2000
durch geführt?
Frage 10:
Wann fanden diese Veranstaltungen statt, wer hat dazu eingeladen, welchem Zweck dienten
sie und wer hat daran teilgenommen?
Frage 11:
Welche Kosten sind dem Ressort für jede dieser Veranstaltungen entstanden?
Frage 12:
Wie hoch war der Zeitaufwand für die Bediensteten, die im Rahmen dieser Veranstaltungen
Dienst geleistet haben und welcher Personalaufwand ergibt sich daraus jür das Ressort bzw.
welcher Personalaufwand würde sich daraus bei gesonderter Abrechnung dieser Kostenstelle
ergeben?
Zu den Fragen 9-12:
Das BM für öffentliche Leistung und Sport hat im Jahr 2000 seit dem Inkrafttreten der
Bundesministeriengesetz - Novelle keine Veranstaltungen im Rahmen internationaler Kontakte
durchgeführt.
Frage 13:
Welche bilateralen Veranstaltungen wurden im Jahr 2000 durchgeführt?
Frage 14:
Wann fanden diese Veranstaltungen statt, wer hat dazu eingeladen, welchem Zweck dienten
sie und wer hat daran teilgenommen?
Frage 15:
Welche Kosten sind dem Ressort für jede dieser Veranstaltungen entstanden?
Zu den Fragen 13 - 15:
im Jahr 2000 wurden von der Gruppe Sport Experten bzw. Regierungsvertreter im Rahmen
der bilateralen Absprache mit Deutschland eingeladen.
Zweck ist neben der sportpolitischen Zusammenarbeit jeweils der gegenseitige Informations -
austausch zum jeweiligen Thema bzw. Diskussion über weitere Vorgangsweisen.
a)
Thema: „Behindertensport am Beispiel des integrativen Segelns“
Zeit: 5. bis 7. Mai 2000
Teilnehmer: 2 Experten des deutschen Behinderten - Sportverbandes
Kosten: ca. öS 8.700,--
b)
Thema: „Festlegung des Maßnahmenkatalogs für das Jahr 2001“
Zeit: 15. bis 16. Nov. 2000
Teilnehmer: 1 Regierungsvertreter (Bundesministerium des Innern)
Kosten: s. unter c)
c)
Thema: „Sport zur Gesundheitsförderung und Prävention“
Zeit: 15. bis 17. November 2000
Teilnehmer: je 1 Vertreter der Sporthochschule Köln bzw. Medical Park Chiemsee
Kosten für b) und c): ca. öS 27.600,--
Die Veranstaltungen b) und c) wurden teilweise gemeinsam durchgeführt.
Frage 16:
Wie hoch war der Zeitaufwand für die Bediensteten, die im Rahmen dieser Veranstaltungen
Dienst geleistet haben und welcher Personalaufwand ergibt sich daraus für das Ressort bzw.
welcher Personalaufwand wurde sich daraus bei gesonderter Abrechnung dieser Kostenstelle
ergeben?
Zu Frage16:
Der Zeitaufwand für einzelne Tätigkeiten wird derzeit nicht berechnet. Daher ist es nicht
möglich, einzelne Kosten aufzulisten. Die Tätigkeit erfolgte im Rahmen der
Aufgabenbereiche der Abteilung I/A/6 - Internationale Angelegenheiten.
Frage 17:
Welche EU - Veranstaltungen wurden im Jahr 2000 durchgeführt?
Frage 18:
Wann fanden diese Veranstaltungen statt, wer hat dazu eingeladen, welchem Zweck dienten
sie und wer hat daran teilgenommen?
Frage 19:
Welche Kosten sind dem Ressort für jede dieser Veranstaltungen entstanden?
Frage 20:
Wie hoch war der Zeitaufwand für die Bediensteten, die im Rahmen dieser Veranstaltungen
Dienst geleistet haben und welcher Personalmehraufwand ergibt sich daraus für das Ressort
bzw. welcher Personalaufwand würde sich daraus bei gesonderter Abrechnung dieser
Kostenstelle ergeben?
Zu den Fragen 17 - 20:
Seitens des BM für öffentliche Leistung und Sport wurden keine Veranstaltungen im Sinne
der Anfrage durchgeführt.
Frage 21:
Welche Veranstaltungen
a) im Rahmen internationaler Kontakte
b) im Rahmen bilateraler Kontakte
c) im Rahmen der EU
sind für die Jahre 2001 und 2002
geplant bzw. wurden im Jahr 2001 bereits durch geführt?
Zu Frage 21:
ad a)
2001 bereits durchgeführt:
Im Rahmen internationaler Kontakte ist am 20. Februar 2001 eine Abschluss - und
Informationsveranstaltung zum „5. Speyerer Qualitätswettbewerb 2000“ von der Abteilung
Verwaltungsentwicklung durchgeführt worden.
Für 2002 geplant:
Für das Jahr 2002 ist eine Auftaktveranstaltung zum „6. Speyerer Qualitätswettbewerb 2002“
geplant.
ad b)
Für 2001 geplant:
Themen im Rahmen der bilateralen Absprache mit Deutschland zu folgenden Themen:
„Situation des europäischen Fußballs, gegenwärtige und zukünftige europäische
Rahmenbedingungen“
„Neue Entwicklungen im Bereich Anti - Doping“
2001 bereits durchgeführt:
Thema: ,‚Nachsportliche Karriere“
(Zeit: 11. bis 12. Jänner 2001
Teilnehmer: 2 Experten aus dem sportuniversitären Bereich Deutschlands
Kosten: ca. öS 10.000,--)
Diese Veranstaltung ist Teil des Maßnahmenkatalogs des Jahres 2000 betreffend bilaterale
Absprache mit Deutschland.
Für 2002 geplant:
Weiterführung der bilateralen Absprache mit Deutschland. Die Themen für den
Maßnahmenkatalog werden erst Ende 2001
bzw. Beginn 2002 festgelegt.
ad c)
Für 2001 geplant:
Von der Abteilung lT - Koordination des Bundes ist im 3. Quartal 2001 eine Konferenz zum
Thema ,,e - Government“ in Zusammenarbeit mit FIPA geplant. Die Kosten der Vortragenden
werden von EIPA übernommen.