2304/AB XXI.GP

Eingelangt am:01.06.2001

BUNDESMINISTERIUM für

WIRTSCHAFT und ARBEIT

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 2322/J betreffend

Aufwendungen für Dienstreisen und Veranstaltungen im Jahr 2000, welche die Ab -

geordneten Dipl. - Ing. Dr. Peter Keppelmüller und Genossen am 4. April 2001 an

mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu den Punkten 1,3,6 und 8 der Anfrage:

Aus verwaltungsökonomischen Gründen wird die Beantwortung dieser Anfrage auf

meine Auslanddienstreisen beschrankt. Eine diesbezügliche Aufstellung findet sich

in der Beilage.

Um eine rechtzeitige Beantwortung der Anfrage zu ermöglichen, wurden die Aus -

landsdienstreisen bis zum 30. April 2001 berücksichtigt, seither erfolgte Dienstreisen

konnten keine Berücksichtigung mehr finden.

Die in der Beilage angeführten Kosten beziehen sich nur auf meine Person, nicht auf

die angeführten Begleitpersonen. Betreffend die Reisekosten für EU - Ministerräte ist

anzumerken, dass die Reisekosten in diesen Fällen (mit Ausnahme der informellen

Ministerräte) von der EU ersetzt werden.

Die Verbuchung von Flug - und Reisekosten der Zentralleitung erfolgt unter dem

Budgetansatz 1/63008

Konkrete Planungsschritte für weitere Dienstreisen wurden noch nicht durchgeführt.

Bezüglich eines über die Teilnahme an den das Bundesministerium für Wirtschaft

und Arbeit betreffenden EU - Ministerräten hinausgehenden Reiseprogramms können

daher derzeit keine Angaben gemacht werden.

Antwort zu Punkt 2 der Anfrage:

Die von mir getätigten Dienstreisen dienen der Durchsetzung und Verfolgung der

wirtschafts - und außenwirtschaftspolitischen Ziele Österreichs.

Antwort zu den Punkten 4 und 5 der Anfrage:

Die genannten Personen gehören nicht meiner Delegation an.

Antwort zu Punkt 7 der Anfrage:

Bei der Auswahl der genannten Personen waren der Zweck der Dienstreise sowie

Fachwissen und Kompetenz der Mitreisenden ausschlaggebend.

Antwort zu Punkt 9 bis 21 der Anfrage:

Da der Begriff "Veranstaltungen“ in der Anfrage nicht näher erläutert wird und eine

Aufzählung sämtlicher im Bereich des Ressorts durchgeführten Veranstaltungen

einen unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwand bedeuten würden, darf auf die

nachfolgende beispielhafte Aufzählung von Kongressen und Seminaren verwiesen

werden, die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit durchgeführt wurden

und ein internationales Zielpublikum aufweisen.