2349/AB XXI.GP
Eingelangt am:25.06.2001
Bundesminister für Inneres
Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Cap, Dr. Kostelka und GenossInnen haben am 4. Mai
2001 unter der Nr. 2395/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend
„Verwaltungsreform und EDV - Ausstattung der Ressorts“ gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:
Vorweg ersuche ich um Nachsicht, dass ich aufgrund des damit verbundenen
unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwandes von einer detaillierten Erhebung bei den
nachgeordneten Dienststellen Abstand genommen habe und die Fragen - mit Ausnahme der
Frage 1 - nur bezogen auf die Zentralstelle beantworte.
Zu Frage 1
Im Bereich der Zentralstelle und den nachgeordneten Dienststellen sind - eingeteilt in drei
Bereiche - folgende EDV - Systeme eingerichtet:
• HOST: 2x IBM CMOS Rechner 9672/R65;
• UNIX - Rechner (z.B. im Bereich Schengen);
• auf NT basierende Chent/Server Lösung: Büroautomations - und Kommunikationssystem
(BAKS)
Zu Frage 2
Seit 1995 wurden 15.399 BAKS - Arbeitsplätze beschaffi; die Nutzung der EDV - Systeme
erfolgt durch die gesamte Verwaltung, durch die Exekutive und auch durch externe Behörden
(z.B. Bezirksverwaltungsbehörden). Mit Stichtag 11.5.2001 waren 38.818 User registriert.
Zu Frage 3
Die Lieferungen der Hardware erfolgte in den Bereichen
• HOST durch die Firmen IBM, Comparex, Sagem
• UNIX durch die Firmen IBM, SUN und Debis
• NT durch die Firmen Datacontact, Siemens, MCC und Canon.
Die Ausstattung des Netzwerkes ist in den Angaben nicht einbezogen.
Zu Frage 4
Für die Anschaffüng der Hardware entstehen pro Arbeitsplatz im BAKS Kosten von ca.
31.800 Schilling (inkl. anteilige Server - und Druckerkosten).
Zu Frage 5
Folgende Software kommt zum Einsatz:
OS/390 - Produkte, Firewall SW, Websphere, Rational Rose;
im NT -Bereich: MS - Produkte und Eigenentwicklungen.
Zu Frage 6
Für die im NT - Bereich eingesetzte Software ergeben sich Durchschnittskosten pro
Arbeitsplatz von ca. 11.100 Schilling.
Zu Frage 7
Wartungsverträge wurden abgeschlossen mit den Firmen IBM, Comparex, OCE, Sagem,
Siemens, Integro (MCC) und Datacontact.
An diesbezüglichen Kosten fielen für das Jahr 2000 ca. 45,4 Mio. Schilling an.
Zu Frage 8
Wartungsverträge wurden abgeschlossen mit den Firmen IBM, Compuware, Landmark,
Consul, Siemens, Sagem, Atos, Emst&Young, Unisys, Integro (MCC) und Sybase.
An diesbezüglichen Kosten fielen flir das Jahr 2000 ca. 90,7 Mio. Schilling an.
Zu den Fragen 9 und 10
Im Stellenpian für das Jahr 2001 sind bei Kapitel 11 „Inneres“ insgesamt 78
Vertragsbediensteten - Planstellen mit ADV - Sondervertrag ausgewiesen. Hinsichtlich der
Wertigkeit wird auf die angeschlossene Ablichtung des Auszuges aus dem Stellenplan
verwiesen.
Die Gehaltskosten für das Jahr 2000 beliefen sich auf ca. 41,7 Mio. Schilling.
Zu Frage 11
Dienstleistungen der Fremdmitarbeiter werden unter dem VA - Ansatz 1/11008 7288
abgedeckt.
Zu Frage 12
Ja.
Zu Frage 13
Ca. 2,7 Mio. Schilling pro Jahr.
Zu Frage 14
Es entstehen keine weiteren Kosten.
Zu Frage 15
Im Jahr 2000 wurden ca. 9 Millionen Zugriffe verzeichnet.
Zu Frage 16
Die Akzeptat der Homepage ist nach Kriterien der Marktforschung nicht abgetestet worden.
Aufgrund von Rückmeldungen an den Bürgerdienst stellt sich diese jedoch im Allgemeinen
sehr positiv dar. Aufgrund der interaktiven Struktur des Mediums Internet werden
einlangende Anregungen im Detail selbstverständlich geprüft. Die Homepage wird ständig
gewartet, um Verbesserungen zu erreichen und Aktualisierungen vornehmen zu können.
Zu Frage 17
Grundsätzlich wird dem einzelnen Bürger über Internet der gesamte thematische Aufgaben -
und Handlungsbereich des Bundesministeriums lür Inneres näher gebracht. Es wird eine
direkte Möglichkeit der Kontaktanknüpfung vom Bundesminister bis zur Referatsleiterebene
sowie Serviceleistungen bei Bedarf von Formularen und eine Ausfüllhilfe angeboten.
Zu Frage 18
Eine Evidenz über ,,Verwaltungskontakte“ über Internet liegt nicht vor. Beispielsweise sind
aber im Bürgerdienst meines Ministeriums im Jahr 2000 1.027 e - mails eingelangt, die von
den dort tätigen Mitarbeitern direkt beantwortet oder an die zuständige Organisationseinheit
weitervermittelt wurden.
Zu Frage 19
Das Bundesministerium für Inneres war im Zuge des Projektes @mtshelfer online, help-gv
eine der ersten Behörden, die Informationen im help-gv eingestellt haben. Begonnen hat help-
gv mit den Lebenssituationen Reisepass und Personalausweis.
Weiters hat das Bundesministerium für Inneres als erster Formulare zum download im help-
gv eingestellt. Zusätzlich wurden noch Informationen für die Lebenssituationen (Aufenthalt,
Aufenthaltsvisum, Führerschein, Meldeauskunft, Staatsbürgerschaft, Strafregister, Verein,
Wahlen, Zivildienst, Zivilschutz) eingefügt.
Die letzte Lebenssituation, die erst kürzlich im help-gv aufgenommen wurde, war der
Identitätsausweis.
Zu Frage 20
Vor allem Verwaltungsvorgange mit Bezug zum Zentralen Melderegister.
Zu den Fragen 21 bis 24
Nein. Es wurde jedoch vor Kurzem ein ressortübergreifendes Projekt betreffend die
Einführung des ELAK in den Zentralstellen der Ressorts unter Federführung des
Bundeskanzleramtes initiiert.
Zu Frage 25
Ich verweise auf die Beantwortung der gleichlautenden Anfrage Nr. 2399/J durch die
Bundesministerin für öffentliche Leistung und Sport.
Zu Frage 26
Es steht außer Frage, dass sich durch die Vereinheitlichung der EDV - Systeme des Bundes
Kosteneinsparungen ergeben, realistischerweise können diese jedoch zum derzeitigen
Zeitpunkt nicht exakt berechnet werden.
Zu Frage 27
Ich verweise auf die Beantwortung der gleichlautenden Anfrage Nr. 2394/3 durch den
Bundesminister für Finanzen.
Zu den Fragen 28 und 29
Diese Kosten - bzw. Personaleinsparungen können zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht exakt
abgeschätzt werden.
