2360/AB XXI.GP

Eingelangt am: 29.06.2001

BM für auswärtige Angelegenheiten

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Ulrike Lunacek, MMag.Dr. Madeleine Petrovic,

Freundinnen und Freunde haben am 7. Mai 2001 unter der Zahl 2415/J - NR/2001 an mich

eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Radio Österreich International

gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Radio Österreich International ist das einzige österreichische elektronische Medium, das

weltweit auch in Fremdsprachen zu hören ist. Damit können auch an Österreich

interessierte Hörer erreicht werden, die der deutschen Sprache nicht mächtig sind, was für

die Verbreitung der Haltung und Sichtweise Österreichs in bestimmten politischen,

wirtschaftlichen und kulturellen Angelegenheiten von Bedeutung ist.

Zu Frage 2:

Radio Österreich International (RÖI) dient auch der Kontaktpflege mit den weltweit ca.

380.000 AuslandsösterreicherInnen. In vielen Ländern der Welt ist RÖI oft die einzige

Informationsquelle zu aktuellen Informationen über Österreich.

Zu Frage 3:

Der Ministerrat hat am 29.5.2001 den Entwurf eines neuen Rundfunkgesetzes

beschlossen. In diesem Gesetzesentwurf ist in § 3 Abs. 6 vorgesehen, dass der

„Österreichische Rundfunk ... ‚ein Hörfunkprogramm und einen ausreichenden Online -

Dienst... für Österreicher im Ausland und zur Darstellung Österreichs in der Welt gestalten

(Auslandsdienst) und verbreiten kann“. Im Rahmen meiner Möglichkeiten werde ich mich

dafür einsetzen, dass der ORF dieses Service weiterhin anbieten wird.

Zu Frage 4 und 8:

Ja, Österreich braucht ein mediales Fenster in die Welt wie z.B. Radio Österreich

International. Aufgrund internationaler Erfahrungswerte kann davon ausgegangen werden,

dass RÖI pro Jahr von ca. 8 - 12 Millionen Hörern gehört wird.

RÖI sendet derzeit täglich 14 Stunden Programm. Zur Sicherung der KW - Frequenzen und

zur Vermeidung von Lücken im Internet - Stream und in den Satellitenausstrahlungen

werden - laut RÖI - die restlichen 10 Stunden vom ORF (hauptsächlich Ö1) zur Verfügung

gestellt, wobei der ORF auch die Senderstromkosten trägt. Darüber hinaus wird

das RÖI - Programm rund um die Uhr über das Internet ausgestrahlt und das Audio on

Demand - Angebot zur Verfügung gestellt. Dies hat den Vorteil, dass einzelne Sendungen

unabhängig von der Ausstrahlungszeit abgerufen werden können und dem Hörer jederzeit

der Zugang zu aktuellen Informationen und Nachrichten über Österreich ermöglicht wird.

Zu Frage 5:

Die enge Zusammenarbeit zwischen RÖI und dem Bundesministerium für auswärtige

Angelegenheiten funktioniert schon seit langem sehr gut. Es gibt auch bereits

Kooperationen zwischen der österreichischen Tourismuswirtschaft, der österreichischen

Hotellerie, der Wirtschaftskammer Österreich und RÖI bzw. dem ORF.

Zu Frage 6:

Der laufende Betrieb von RÖI gewährleistet eine umfassende Information in den EU -

Mitgliedstaaten und den EU - Beitrittskandidaten (insbesondere z.B. das Morgen -, Mittags -

und Abendjournal).

Zu Frage 7:

Die Bundesregierung hat den ORF mit der Gestaltung und Besorgung eines

Auslandsdienstes im Jahre 2001 beauftragt und dafür einen fixen Jahrespauschalbetrag

in der Höhe von 90 Millionen Schilling (inklusive Mehrwertsteuer) zur Verfügung gestellt.

Ab dem Jahr 2002 kann gemäß dem Entwurf des Rundfunkgesetzes der ORF auf eigene

Kosten einen Auslandsdienst betreiben.