2364/AB XXI.GP

Eingelangt am:29.06.2001

Bundesminister für Finanzen

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Dr. Josef Cap und

Genossen vom 4, Mai 2001, Nr. 2394/J, betreffend Verwaltungsreform und EDV - Ausstattung

der Ressorts, beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:

Einleitend möchte ich darauf hinweisen, dass die gesamte EDV - Ausstattung des Bundes -

ministeriums für Finanzen (zentrale Systeme, Server und EDV - Arbeitsplätze einschließlich

Notebooks) mit Errichtung der Bundesrechenzentrum GmbH (BRZ GmbH) besagter

Gesellschaft übereignet wurde; das Bundesministerium für Finanzen besitzt keine eigene

EDV mehr, sondern nutzt die EDV - Ausstattung der BRZ GmbH gegen Entgelt. Ebenso

werden Beschaffungen der EDV - Ausstattung einschließlich Zubehör durch die Gesellschaft

vorgenommen.

Zu 1.:

Die HOST - Anwendungen des Bundesministeriums für Finanzen sind derzeit auf 2 IBM - und

5 SIEMENS - HOST - Systemen, Serveranwendungen auf 151 UNIX - und 334 INTEL - Servern

implementiert.

Zu 2.:

Mit Stichtag 1. Mai 2001 sind im Ressortbereich 10.925 Bildschirmarbeitsplätze (PC) und

3.374 transportable Arbeitsplätze (Notebooks) eingerichtet; damit ist die Vollausstattung im

Ressort erreicht.

Zu 3.

An Herstellern der EDV - Ausstattung scheinen auf (in % des Gesamtequipments):

PC - Systemeinheiten	SIEMENS	99,7 %
PC - Bildschirme	IBM SIEMENS NOKIA	67,8 % 31,0%  1,2%
Notebooks	ACER IBM	50,4 %  49,6 %
Drucker	HP CANON MT, EPSON	71,9%  23,9 %  4,2 %

Als Lieferanten der BRZ GmbH scheinen auf:

PC - Systemeinheiten	Fa. DATACONTACT GmbH
PC - Bildschirme	Fa. DATACONTACT GmbH
Notebooks	Fa. DEBIS GmbH. Fa. GLANZ
Drucker	Fa. DATACONTACT GmbH
Intelserver	Fa. DATACONTACT GmbH
Unixserver	Fa. SIEMENS GmbH: Fa. IBM GmbH

Zu 4.:

Das Nutzungsentgelt für die von der BRZ GmbH bereitgestellte Hardware beträgt:

Komponente	Nutzungsentgelt/Monat (ATS)	Anschaffungswert (ATS)
PC - Systemeinheit	304,50	12.980,00
PC - Bildschirm	112,80	4.805,00
PC - Drucker	241,80	10.308,00
Notebook (ACER)	665,00	28.344,00
Notebook (TP560E)	787,00	33.549,00
Notebook (TP600E)	979,00	41.730,00
Notebookdrucker	44,50	1.896,00

Zu 5.:

Zum Einsatz kommen folgende Softwareprodukte (in % des Gesamtequipments):

Betriebssysteme PC	MS Windows NT 4.0 MS Windows 3.1	93,5 %  6,5%
Betriebssysteme Notebooks	MS Windows NT 4.0 MS Windows 3.1	61,2%  38,8 %
Anwendungssoftware	MS Office 3270 Emulation (PCS)	100 %  100 %
DB - System Unix Server	Oracle	100 %
DB - System NT Server	Poet	Geringe Stückzahlen

Zu 6.:

Die Kosten für die Betriebssysteme sind im Hardwareanschaffungspreis enthalten (zum Ver -

gleich: MS Office kostet nach den Konditionen des Select - Vertrages ATS 4.497,00).

Zu 7.:

Die BRZ GmbH ist mit der Herstellung der Netzwerkeinbindung, der Benutzerbetreuung und

der Hardwarewartung beauftragt. Für die Wartung werden die auftragnehmenden Firmen

DEBIS GmbH und SIEMENS GmbH (mit Subunternehmer Firma IBM GmbH) herangezogen.

An Jahreswartungskosten fallen an (in ATS):

PC - Systemeinheit (inkl. Bildschirm)	705,60
PC - Drucker	705,60
Notebook	950,40
Notebookdrucker	388,80

Zu  8.:

Für die Software auf Arbeitsplatzebene werden keine Wartungsverträge abgeschlossen. Der

Implementierungsaufwand und allfällige .Wartungskosten für andere Software (z.B. 3270 -

Emulationen) sind in den kosten für die Netzwerkeinbindung enthalten.

Zu 9. und 10.:

In der IT - Sektion sind für die Betreuung der EDV 116 Planstellen eingerichtet. Der Ge -

samtjahrespersonalaufwand im Jahre 2000 betrug ATS 64.261.169,70. Die Einstufungen

sind tabellarisch aufgeführt:

Verwendungs - Entlohnungsgruppe	Anzahl
A1	6
A2	28
A3	5
VwGr A	11
VwGr B	1
VB v1	1
VB v2	3
VB v3	7
SV ADV Gruppe 2	28
SV Gruppe 3	18
SV Gruppe 5	7
Lehrlinge/Gewerbe	1
Summe	116

Zu 11.:

Im Bereich der IT - Sektion werden keine Personalkosten als Sachaufwand veranschlagt.

Zu 12. bis 14.:

Die Kosten für die Gestaltung und Betreuung der Homepage sind in den EDV - Kosten ent -

halten.

An Betriebskosten sind ca.3.2 Mio. ATS zu veranschlagen, für Projektaufwendungen ca.

2 Mio. ATS.

Zu 15. und 16.:

Im Jahre 2000 gab es 12.143.596 Hits, 8.717.118 Seitenimpressionen und erfolgten

447.295 Anwendersitzungen auf der Homepage des Bundesministeriums für Finanzen.

Eine Erhebung der Akzeptanz der Homepage ist bisher nicht erfolgt, doch bietet die Zahl der

Zugriffe ein deutliches Indiz für das Interesse und die Akzeptanz der BürgerInnen zumal

gegenüber dem Vorjahresvergleichszeitraum die Zugriffszahl eine Steigerung um das

6 - fache erfahren hat.

Zu 17.:

Das Bundesministerium für Finanzen bietet den BürgerInnen folgende Internetdienstleistun -

gen an:

a) FINANZONLINE: Zugang zu Finanzverfahren für berufliche Parteienvertreter (Wirtschaft -

streuhänder, Steuerberater, Rechtsanwälte und Notare)

b) Bereitstellung von speicherbaren Formularen im Internet (über „www.help.gv.at“)

c) Ab 2003 den Zugang für Steuerpflichtige zur Vornahme der Arbeitnehmerveranlagung

über Internet.

Zu 18.:

Seit Betriebsbeginn von FINANZONLINE wurden 2.030 Teilnehmer registriert; 64 % der

Wirtschaftstreuhänder partizipieren an FINANZONLINE; im Jahre 2000 wurden über das

Internet 618.000 Kontakte abgewickelt.

Zu 19.:

Seitens des Bundesministeriums für Finanzen wurde die Organisation und Entwicklung des

Informationsmediums "www.help.gv.at“ von 1997 bis zum 31. März 2000 vorgenommen

(ab diesem Zeitpunkt resultiert die Zuständigkeit beim Bundesministerium für öffentliche

Leistung und Sport).

Im Informationsmedium „www.help.gv.at“ betreut das Bundesministerium für Finanzen die

Lebenssituation „Steuern“, einschließlich zugehöriger Themenkreise wie Arbeitnehmerveran -

lagung (Gästebuch, Fragenbeantwortung und Informationen, Beistellung von Formularen

aus dem Ressort).

Zu 20.:

Das Bundesministerium für Finanzen ist bemüht, zur weiteren Verbesserung einer Informati -

ven und bürgernahen Verwaltung die bestehenden Informations -  und Kommunikations -

dienstleistungen auszubauen.

Derzeit sind in Betrieb bzw. geplant:

Betrieb/Projekt	Inhalt	Kundenkreis
FINANZONLINE (FON) Status: in Betrieb	Elektronische Abfrage und Über -  mittlung personenbezogener Daten zwischen Finanzverwaltung und Parteienvertreter (Bürger) auf Basis  von WEB - Technik	Wirtschaftstreuhänder, Steuerbera- ter, Rechtsanwälte, Notare, Steuer- pflichtige

Projekt FINANZONLINE 2 (FON2)  - Status: Endphase	Weiterentwicklung von FINANZON -  LINE: Erweiterung der Teilnehmer und der Funktionalität (Aktenein -  Sicht, elektronisches Anbringen mit „Andocken“ an Anwendungsfi - nanzappukationen)	Wirtschaftstreuhänder Steuerbera ter, Rechtsanwälte, Notare, Steuer - pflichtige
Projekt Selbstberechnung und Abgabenerklärung (SB - DÜ - FON) Status: in Realisierung (Einsatz ab Jänner 2002)	Elektronische Übermittlung von Daten zu Abgabenarten (Selbstbe -  rechnung und Abgabenerklärungen) im Bereich der Gebühren und Kapi -  talverkehrsteuern inkl. Anbindung an cyberDOC und „www.bezahlen.at“	Wirtschaftstreuhänder, Steuerbera - ter, Rechtsanwälte, Notare, Steuer - pflichtige
Projekt FINANZONLINE -  INTERNET (FONINTERNET) Status: Vorstudienbeginn im Juni 2001	Öffnung von FINANZONLINE für jeden Bürger inkl. Erweiterung der Funktionen für Unternehmer und BürgerInnen	Alle Steuerpflichtigen
ZOLLONLINE Status: in Entwicklung	Öffnung des Zuganges zu den IT - Anwendungen der österreichischen Zollverwaltung für die Zoll -  und Wirtschaftsbeteiligten (Online - Ab - fragemöglichkeit über Kontodaten des Zahlungsaufschubes, Übermitt - lung und Ausdruck von Antwort -  und Ergebnisdaten)	Zollpflichtige Unternehmen und Unternehmen mit Aussenhandels - aktivitäten
Projekt Elektronische Steuer -  Erlass - Dokumentation (ESED) Status: Entwicklung	Dokumentation aller relevanten Erlässe im Abgabenwesen	Wirtschaftstreuhänder, Steuerbera - ter, Rechtsanwälte, Notare, Steuer - pflichtige
Elektronische Zolldokumentation (EZD) Status: Betrieb	Dokumentation aller relevanten Ertässe im Zollwesen	Zollpflichtige Unternehmen und Unternehmen mit Aussenhandels - aktivitäten
New Computerised Transit System (NCTS) Status: Entwicklung	Online - Zugang für die Zollverwal -  tung und zollpflichtige Unter -  nehmen. Clearingstellenfunktion mit Up -  und Download - Möglichkeit für EDI - Messaging	Zollpflichtige Unternehmen (Spedi - teure und Konzerne, welche als zugelassene Versender bzw. zuge - lassene Empfänger bewilligt wur - den)

Zu 21. bis 24.:

Seitens des neu errichteten IKT - Boards das Bundeskanzleramt beauftragt, ein ELAK -

Konzept für die Bundesverwaltung auszuarbeiten (Klärung ob eine Ein - oder

Mehrproduktstrategie zweckdienlich ist, Betriebsführung, Vergabefragen). Vom

Bundesministerium für Finanzen wird eine „Zweiproduktstrategie“ präferenziert, da es bereits

jetzt zwei konkrete im Echtbetrieb vorhandene ELAK - Lösungen gibt (Bundeskanzler -

amt/Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten und Bundesministerium für Landes -

verteidigung).

Im Ressortbereich des Bundesministeriums für Finanzen existiert derzeit für das gesamte

Aktenwesen ein umfassendes und bewährtes Kanzleiinformationssystem.

Zu 25.:

Das Bundesministerium für Finanzen hat bei der Errichtung der Bundesbeschaffung GmbH

weitgehende Unterstützungsleistungen erbracht und wird im Wege der BRZ GmbH auch

weitere Unterstützungen bei den ersten IT - Vergabeverfahren der Bundesbeschaffung

GmbH, soferne erforderlich, erbringen.

Bei den ressortübergreifenden Querschnittsanwendungen z.B. Bundeshaushaltsver -

rechnung, Personalinformationssystem, war und ist das Bundesministerium für Finanzen

bemüht, als „Ausstattungsregulativ“ auf eine Vereinheitlichung der in diesen Verfahren ein -

zusetzenden EDV - Ausstattung zu dringen, ebenso wurde bisher bei den Beschaffungs -

aufträgen an die BRZ GmbH der Vereinheitlichung der EDV - Ausstattung höchste Priorität

eingeräumt.

Zu 26. und 27.:

Grundsätzlich sind weitere Einsparungen nur mehr möglich, wenn noch günstigere Be -

schaffungskonditionen erzielt werden können. Dieser erfolgreiche Weg wurde im Ressortbe -

reich bereits durch die Auslagerung des gesamten IT - Beschaffungswesens in die BRZ

GmbH beschritten und wird durch die Errichtung der Bundesbeschaffung GmbH noch da -

durch optimiert, dass nunmehr die IT - Beschaffungsvorgänge der gesamten Bundesverwal -

tung dort konzentriert werden.

Die Bundesbeschaffung GmbH hat gemäß dem Gesetzesauftrag bei den Bundesdienststel -

len Bedarfserhebungen vorzunehmen, den Bedarf zu bündeln, Vergabeverfahren durchzu -

führen, wobei durch die bestehende Marktmacht maximale Konditionen erwartet werden

können. Durch ein von ihr einzurichtendes Einkaufsmarketing, das Marktbeobachtungen,

Lieferantenanalysen und die Entwicklung spezifischer Beschaffungsstrategien umfasst, ist

darüberhinaus eine rasche und effiziente Bedarfsdeckung der Bundesdienststellen gegeben.

Da überdies der Bundesbeschaffung GmbH auch die Implementierung von Normen, die

Entwicklung und Anwendung von Standards und die Modularisierung von Bedarfen obliegt,

wird in dieser Hinsicht ein weiterer Schritt in Richtung auf eine Vereinheitlichung der EDV-

Ausstattung gesetzt.

Zu 28. und 29.:

Aufgrund internationaler Erfahrungswerte kann bei konsequenter und vollständiger Um -

setzung der im Rahmen der Beschaffungsreform optimierten Prozesse von einem durch -

schnittlichen Einsparungspotential von 10 vH (bezogen auf das gesamte IT - Beschaffungs -

volumen des Bundes, das über die Bundesbeschaffung GmbH abgewickelt wird) ausge -

gangen werden, genaue Beträge sind derzeit nicht quantifizierbar.

Allfällig frei werdende Planstellen aus dem ressorteigenen Beschaffungsbereich werden in

andere Verwendungen umgeschichtet werden.