2376/AB XXI.GP

Eingelangt am:03.07.2001

BUNDFSMINISTERIUM

FÜR SOZIALE SICHERHEIT UND GENERATIONEN

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage der

Abgeordneten Eder und GenossInnen, betreffend die Ruhestandsproblematik der

Flugverkehrsleiter und der Berufspiloten, Nr. 2553/J, wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 2:

Das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz kennt, was die Frage des Anfallsalters

betrifft, keine spezifischen Regelungen für bestimmte Berufsgruppen. Wie auch in

Gesprächen mit den Betroffenen immer wieder hingewiesen wurde, will ich an

diesem Grundsatz auch nichts ändern. Ich beabsichtige daher nicht, im Rahmen

einer ASVG - Novelle eine diesbezügliche Änderung vorzuschlagen.

Viel mehr vertrete ich die Auffassung, dass die gegenständliche Problematik sowie

das auch in anderen Ländern Europas durchaus üblich ist, im Rahmen des kollek -

tiven Arbeitsrechtes zu lösen sein wird.