2379/AB XXI.GP

Eingelangt am:03.07.2001

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Maier, Genossinnen und Genossen haben am

11. Mai 2001 unter der Nr. 2472/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage

betreffend „Unternehmensberatungsfirmen: Eine Gefahr für die Verwaltungsreform?“

gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Keine.

Zu 2 bis 40:

Entfällt.

Zu 41 bis 46:

Im Bundesministerium für Landesverteidigung ist derzeit ein Projekt zur umfassenden

Reorganisation der Zentralstelle und der oberen militärischen Führung in Bearbeitung. Ziel

dieser bedeutenden Strukturmaßnahme ist u.a. eine Reduktion der Sektionen in der Zentral -

stelle, die Einrichtung eines Generalstabschefs sowie die Einsparung von einem Fünftel der

Planstellen und eine Verlagerung freiwerdender Planstellen zur Truppe. Von meinem

Ressort wurde weiters das Heeresgeschichtliche Museum in die näheren Überlegungen über

das von der Bundesregierung verfolgte Projekt, durch Ausgliederungen Einsparungs -

potenziale in der Verwaltung zu erzielen, einbezogen. Nähere Details zu beiden Vorhaben

können erst nach dem Vorliegen der Ergebnisse bekanntgegeben werden.

Zu 47:

Nachstehend angeführte Ministerratsbeschlüsse sind im vorliegenden Zusammenhang zu

erwähnen:

,‚EU - weite öffentliche Ausschreibung gemäß Bundesvergabegesetz: Beratungsleistungen im

Zusammenhang mit Budget - und Strukturreform“ (Pkt. 34/Beschl.Prot.Nr. 25 vom

8. August 2000)

„Aufnahmepolitik 2000 2003 und Bericht 1/2000, Pragmatisierungspolitik 2000 - 2003“

(Pkt. 15/Beschl.Prot.Nr. 29 vom 19. September 2000)

„Verwaltungsreform; ressortübergreifende Projekte“ (Pkt. 24/Beschl.Prot.Nr. 31 vom

3. Oktober 2000)

„Verwaltungsreform; Reform des Beschaffungswesens des Bundes“ (Pkt. 21/Beschl.Prot.

Nr.33 vom 17. Oktober 2000)

Zu 48 bis 51:

Hiezu verweise ich auf die diesbezüglichen Ausführungen des Herrn Bundeskanzlers in

Beantwortung der gleichlautenden Anfrage Nr. 2466/J.

Zu 52 und 53:

Die vier im Rahmen des Verwaltungsinnovationsprogrammes im Bereich meines Ressorts in          

Angriff genommenen Projekte betreffen die Optimierung des Sanitätswesens, Grünflächen -

management, Materialerhaltung, - bewirtschaftung und Lagerhaltung sowie die Integration

von Teilen der ehemaligen BGV II in das Heeres - Bau - und Vermessungsamt.