2385/AB XXI.GP
Eingelangt am:04.07.2001
VIZEKANZLERIN
Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Josef Cap, Dr. Peter Kostelka und GenossInnen haben
am 4. März 2001 unter der Parlamentarische Anfrage 2399/J an mich eine schriftliche
Parlamentarische Anfrage betreffend „Verwaltungsreform und EDV - Ausstattung der
Ressorts“ gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Frage 1:
Welche EDV - Systeme sind in Ihrem Ressort samt nachgeordneten Dienststellen mit Stichtag
1. Mai 2001 eingerichtet?
Zu Frage 1:
Zum Stichtag 1. Mai 2001 sind im BMöLS Client - Serverarchitekturen eingerichtet. (Betrieben
durch Bundeskanzleramt und Bundesrechenzentrum - UNIX - Windows NT)
Frage 2:
Wie viele EDV - Arbeitsplätze gibt es in Ihrem Ressort bzw. wie viele Personen nutzen die
EDV - Systeme Ihres Ressorts?
Zu Frage 2:
Im BM für öffentliche Leistung und Sport gibt es 148 EDV - Arbeitsplätze. Praktisch alle
Referenten nutzen EDV - Systeme.
Frage 3:
Welche Firmen haben die Hardware im Detail aufgegliedert geliefert?
Zu Frage 3:
Seit 1. April 2000, dem Datum der Ressortgründung, sind die Lieferfirmen des BM für
öffentliche Leistung und Sport CCW und LexMark.
Frage 4:
Welche Durchschnittskosten entstehen für die Anschaffung der Hardware pro Arbeitsplatz?
Zu Frage 4:
Die durchschnittlichen Kosten pro Arbeitsplatz bewegen sich zwischen
S 20.000,-- - 25.000,--.
Frage 5:
Welche Software kommt zum Einsatz?
Zu Frage 5:
Es kommen Windows NT, LNX, Office 2000, diverse Applikationen wie das
Kanzleiinformationssystem, Personalinformationssystem, die Inventarverwaltung,
Bibliotheksverwaltung sowie Programme zur Bearbeitung der Inter - und Intranet Homepage
zum Einsatz.
Frage 6:
Welche Durchschnittskosten entstehen
für die Software pro Arbeitsplatz?
Zu Frage 6:
Da die Software in den Gerätemieten enthalten ist, können die Durchschnittskosten pro
Arbeitsplatz (BRZ und BKA) nicht dargestellt werden.
Frage 7:
Welche Firmen sind für die Betreuung der Hardware zuständig und welche Kosten entstehen
dafür im Jahr?
Frage 8:
Welche Firmen sind für die Betreuung der Software zuständig und welche Kosten entstehen
dafür im Jahr?
Zu den Fragen 7 bis 8:
Die Betreuung erfolgt durch das Bundesrechenzentrum und das Bundeskanzleramt mit einem
Kostenaufwand von rund S 3 Mio. In diesem Betrag sind sowohl die Kosten für die Hard - als
auch für die Software inkludiert.
Frage 9:
Wie viele Planstellen sind in Ihrem Ressortbereich für die Betreuung der EDV eingesetzt?
Frage 10:
Wie sind die EDV - BetreuerInnen im Detail ein gestuft und welche Kosten entstehen dafür pro
Budgetjahr?
Zu den Fragen 9 bis 10:
Es sind keine Planstellen im Ressortbereich für die Betreuung der EDV eingesetzt.
Frage 11:
Welche Ansätze werden für die Betreuung der EDV in Ihrem Ressortbereich als Sachaufwand
veranschlagt, obwohl damit Personalkosten
abgedeckt werden?
Zu Frage 11:
Mit der BRZ GmbH wurde eine Firma mit Teilen der EDV - Betreuung beauftragt. Die
anteiligen Personalkosten in den einzelnen Posten, wie zB die Wartung unterliegen der
Kalkulation der Firma und sind dem Ressort nicht bekannt. Dem BKA, das ebenfalls ADV -
Betreuungsaufgaben übernimmt, werden die Aufwendungen im Wege der Refundierung
ersetzt. Hierbei handelt es sich um standardisierte Sätze. Der eventuelle Personalkostenanteil
ist daraus nicht ersichtlich.
Frage 12:
Ist die Gestaltung und Betreuung der Homepage ihres Ressorts in den EDV - Kosten
enthalten?
Frage 13:
Welche Kosten würden Sie dafür veranschlagen?
Zu den Fragen 12 bis 13:
Ja, die Gestaltung und Betreuung der Homepage ist in den EDV - Kosten enthalten. Laut den
mir vorliegenden Informationen der zuständigen Beamten, sind dafür rund S 100.000,-- bis
200.000,-- per anno zu veranschlagen.
Frage 14:
Welche Kosten entstehen darüber hinaus für externe Berater wie Werbefirmen,
Programmierer, etc.?
Zu Frage 14:
Das BM für öffentliche Leistung und Sport hat für diesen Bereich keine externen Berater
herangezogen. Daher fallen diesbezüglich auch keine Kosten an.
Frage 15:
Wie viele Zugriffe haben Sie im Jahr 2000
auf ihre Homepage gemessen?
Zu Frage 15:
www.bmols.gv.at: 124.425 Hits bzw. 9.768 Anwendersitzungen (Betrieb ab
15. September 2000).
www.help.gv.at: Ca. 2,720.000 Hits im Jahr 2000. Im Jahr 2001 betrugen die Hits bis
Ende des Monats Mai bereits ca. 1,980.000.
sport.austria.gv.at: 86.000 Hits bzw. 5.200 Anwendersitzungen (Betrieb ab Juni/2000).
www.vab.ac.at: Internet - Site: 545.837 Zugriffe, Intranet - Site: 658.076 Zugriffe
(die beiden Seiten Internet und Intranet sind identisch).
Dass die Homepage des BM für öffentliche Leistung und Sport dem Bedarf der Öffentlichkeit
nach Informationen optimal gerecht wird, zeigt sich an den Zugriffszahlen etwa zum Bericht
der Aufgabenreformkommission. Allein in den 2 letzten Märztagen (der Bericht wurde am
30. März 2001 der Öffentlichkeit vorgestellt) wurde der Aufgabenreformbericht über das
Internet 3.066 mal abgerufen, im April sogar 39.362 mal. Dazu kommen noch die Aufrufe
über das Bundesintranet in den beiden letzten Märztagen 300 mal und im April 2001 7.975
mal.
Frage 16:
Ist die Akzeptanz der BürgerInnen abgetestet worden und wie stellt sie sich im Detail dar?
Zu Frage 16:
www.bmols.gv.at: Eine feed - back - Möglichkeit existiert, wurde jedoch von den
Anwenderinnen und Anwendern in nur geringem Ausmaß genutzt.
www.help.gv.at: Help.gv testet permanent mit Hilfe eines Fragebogens die Akzeptanz und
Zufriedenheit mit dem Angebot von Help.gv. Neuere Auswertungen haben ergeben, dass
Help.gv. 45% der Befragten helfen konnte und 37% teilweise helfen konnte. Damit ist die
angestrebte 80% - ige Zufriedenheit der Help - Nutzerinnen und - Nutzer weitgehend gegeben.
Ein Blick in das Gästebuch zeigt auch immer wieder zahlreiche positive und anerkennende
Bewertungen.
sport.austria.gv.at: Rückmeldungen und down - load‘s durch User bescheinigen eine große
Akzeptanz.
www.vab.ac.at: Es gibt eine feed - back - Möglichkeit mittels direktem mailing aus der
Homepage auf einen elektronischen Postkorb der VAB. Die hereinkommenden Anfragen
beziehen sich fast ausschließlich auf konkrete Anfragen zum Kursprogramm. Die Anzahl
derartiger Anfragen zeigt eine steigende Tendenz.
Frage 17:
Welche Verwaltungsvorgänge bieten Sie den BürgerInnen im Internet an?
Frage 18:
Wie viele Verwaltungskontakte wurden im Jahr 2000 über Internet abgewickelt?
Zu den Fragen 17 und 18:
www.bmols.gv.at: Das BMöLS hat keine unmittelbar an Bürgerinnen und Bürger gerichtete
Aufgabengebiete. Im Rahmen von Help.gv wurden mit 16. März 2001 die Meldeauskunft,
Kommunalsteuer - Jahreserklärung und Hundeanmeldung freigeschalten. Derzeit wird die
Verlustmeldung (bei der Gemeinde) sowie die Veranstaltungsmeldung
(Bezirkshauptmannschaft) umgesetzt und der Kreis der Partner - Behörden von 5 auf 10
erweitert.
www.sport.austria.gv.at: Das BMöLS/Sport hat keine unmittelbar an Burgerinnen und
Bürger gerichtete Aufgabengebiete.
www.vab.ac.at: Die Homepage der VAB (sowohl im Internet als auch im Intranet) enthält
allgemeine Informationen über die VAB sowie das gesamte Jahresprogramm in Form einer
Datenbank, die nach verschiedenen Kriterien abfragbar ist, wie zB Kursnummer, Kurstitel,
Datum, Kursleiter(in), Vortragende(r). Darüber hinaus kann das Anmeldeformular online
ausgefüllt und ausgedruckt werden. Die Anmeldung ist dann (gemäss
Verwaltungsakademiegesetz) im Dienstweg an die VAB zu schicken. Eine elektronische
Anmeldung auf direktem Wege ist derzeit noch nicht möglich.
Es gibt ca. 1 - 3 konkrete Anfragen pro Tag per e - mail zum Kursprogramm. Von den etwa
10.000 Kursanmeldungen pro Jahr kommen laut Schätzung der VAB etwa 1.000 bis 1.500 pro
Jahr auf Formularen, die aus dem Internet/Intranet ausgedruckt sind. Daraus ist zu ersehen,
dass die Informationen über das Kursprogramm der VAB zu einem erheblichen Teil über das
Internet/Intranet erfolgt.
Frage 19:
Welchen Beitrag hat Ihr Ressort für www.help.gv.at geleistet?
Zu Frage 19:
Das BM für öffentliche Leistung und Sport ist seit 1. April 2000 für Help verantwortlich und
finanziert auch diese Bürgerserviceplattform. Help.gv. garantiert aktuelles, rasches und
richtiges Service und hält durch konsequente Fortentwicklung das Vorhaben am Laufen.
Allein im Jahr 2001 wurden 3 neue Angebote in Help realisiert. Seit Februar 2001 werden die
Help - Formulare auch in nahezu 1000 Trafiken Österreichs angeboten. Damit wird die
Möglichkeit geschaffen, dass auch jene Bürgerinnen und Bürger, die selbst keinen
Internetzugriff haben, das Angebot von Help nützen können. Seit 1.3.2001 werden in Help -
business zusätzlich 30 neue Lebenssachverhalte für Unternehmerinnen und Unternehmer
angeboten und seit Ende März 2001 werden mit mittlerweile 10 Partnerstädten und
Gemeinden 3 Amtswege online angeboten. Auch hier gehen die Entwicklungen ständig
weiter.
Frage 20:
Welche Verwaltungsvorgänge planen Sie in Zukunft über Internet abzuwickeln?
Zu Frage 20:
Es ist geplant, jene Vorgänge über Internet abzuwickeln, bei denen es Sinn macht. Ist das
persönliche Erscheinen bei der Behörde erforderlich, wie beim Reisepass und beim
Führerschein, ist eine online - Erledigung nicht zielführend. Hier wurden die konkreten
Verfahren bereits beschleunigt. Hingegen ist etwa beim Antrag auf Strafregisterauskunft
die online - Abwicklung geplant. Für dieses Verfahren ist jedoch eine sichere Signatur in Form
der Bürgerkarte erforderlich. Verfahren mit geringeren Sicherheitsanforderungen, d.h. jene,
die ohne gesicherte Signatur umsetzbar sind, wie etwa die Hundeanmeldung, werden laufend
weiterentwickelt.
Bei der Verwaltungsakademie ist geplant, die Anmeldung für Kurse auch direkt über Internet
zu ermöglichen.
Frage 21:
Ist der elektronische Akt in Ihrem Ressortbereich realisiert?
Wenn nein, warum nicht?
Frage 22:
Wenn ja, welche Kosten sind dafür entstanden?
Frage 23:
Wie viele und welche Planstellen konnten dafür eingespart werden?
Frage 24:
Gibt es in Ihrem Ressort noch herkömmliche Akte?
Wenn ja, warum?
Zu den Fragen 21 bis 24:
Derzeit ist der elektronische Akt noch nicht realisiert. Das BM für öffentliche Leistung und
Sport befindet sich zur Zeit in der Übergangsphase. Der elektronische Akt wird nach
Zusammenführung der ADV - Landschaft des BM für öffentliche Leistung und Sport
eingeführt werden, wobei die Nutzung einer „Bundeslösung“ angestrebt wird.
Die Planstelleneinsparungen können daher noch nicht abgeschätzt werden.
Frage 25:
Was haben Sie bzw. Ihr Ressort seit Regierungsbildung dazu beigetragen, dass es zu einer
Vereinheitlichung der EDV - Systeme des
Bundes kommt?
Zu Frage 25:
Am 6. Juni 2001 wurde der gemeinsam von mir und dem Herrn Bundeskanzler betreffend
Neustrukturierung der IT - Strategie des Bundes eingebrachte Ministerratsvortrag von der
Bundesregierung beschlossen.
Im Rahmen dieser Neustrukturierung wird zur Verbesserung der Koordination und
Vereinheitlichung des Einsatzes der Informations - und Kommunikationstechnologie (IKT) in
den ressortübergreifenden Belangen der Bundesverwaltung beim Bundesministerium für
öffentliche Leistung und Sport eine entscheidungsfähige Struktur geschaffen, die das
Erreichen der Ziele für einen möglichst optimalen ressortübergreifenden IKT - Einsatz - keine
unterschiedlichen Ansätze und Lösungen für „gleiche Aufgaben“, kompatible Mailsysteme,
einheitliche und durchgängige elektronische Adressierbarkeit, einheitlichen elektronischen
Akt usw. - gewährleisten und gleichzeitig auch die Ressortinteressen einbinden und nach
Möglichkeit berücksichtigen soll.
Beim BM für öffentliche Leistung und Sport wird daher bis zum 1. August 2001 das
Informations - und Kommunikationstechnologie - Board (IKT - Board) für die Vorbereitung und
Vorberatung von allgemeinen IKT - Angelegenheiten und der ressortübergreifenden IKT -
Koordinationsaufgaben eingerichtet und die in diesem Bereich bestehenden IT - Gremien
aufgelöst.
Hinsichtlich der Einführung des elektronischen Aktes in der Bundesverwaltung wurde vom
BM für öffentliche Leistung und Sport der Fachausschuss für Kanzleiinformationssysteme
und elektronische Aktensysteme im Rahmen der IT - Koordination beauftragt, ein
Rahmenkonzept für den Einsatz des (bundesweit einsetzbaren) elektronischen Aktes (ELAKs)
auf Basis des deutschen DOMEA - Konzeptes auszuarbeiten.
Dieses Rahmenkonzept, das Mitte Juni 2001 fertiggestellt wurde, repräsentiert - gemäss
Regierungsprogramm „Einsatz des elektronischen Aktes in der Bundesverwaltung“ - den
empfohlenen Standard für die Einführung der elektronischen Aktenverwaltung für alle
interessierten, österreichischen
Verwaltungseinheiten und trägt damit zur Sicherstellung der
Interoperabilität der unterschiedlichen elektronischen Aktensysteme bei. Dadurch wird ein
wesentlicher Schritt zur Vereinheitlichung der EDV - Systeme in der Bundesverwaltung
gesetzt.
Der Anwendungsbereich des Rahmenkonzeptes umfasst alle Aktenbearbeitungstätigkeiten,
vom Eingangstück in elektronischer oder papierener Form, die Aktenbearbeitung im engeren
Sinn bis zur Erledigung und elektronischen Archivierung.
Im Rahmen der Neustrukturierung der IT - Strategie des Bundes wurde für die Realisierung des
ELAKs im Interesse einer flächendeckenden einheitlichen Einführung des ELAKs in der
Bundesverwaltung eine gemeinsame Vorgehensweise (gemeinsame Ausschreibung,
Festlegung der Produktstrategie sowie erforderlicher Schnittstellen und Standards)
beschlossen. Dem Projekt wird, ähnlich wie bei der einheitlichen Haushaltsverrechnung des
Bundes, Querschnittscharakter zuerkannt.
Zur Vereinheitlichung der Informations - und Kommunikationstechnologie im Personalwesen
hat die Bundesregierung auf meinen, gemeinsam mit dem Herrn Bundesminister für Finanzen
eingebrachten Vorschlag den Beschluss gefasst, die seit Jahrzehnten bestehenden und
veralteten Verfahren Bundesbesoldung und Personalinformationssystem durch eine
betriebswirtschaftliche Standardsoftware zu ersetzen (PM - SAP). Damit verbunden ist auch
die Absicht, die bestehenden ergänzenden Insellösungen in einzelnen Bereichen des Bundes
abzulösen.
Frage 26:
Welche Kosteneinsparungen ergeben sich für ihr Ressort in Zukunft, wenn die EDV - Systeme
des Bundes vereinheitlicht sind?
Zu Frage 26:
Bei einer Vereinheitlichung der EDV - Systeme im Sinne einer Harmonisierung der
Systemlandschaften und Beschränkung auf wenige, strategische Produkte sind folgende
(geschätzte) Kosteneinsparungen möglich:
- Niedrigere Opportunitätskosten bei Prozessdesign und - analyse durch geringere
interne Ressourcenbindung ca. 10 %
- Niedrigere Hardware - Kosten ca. 30 %
- Geringere Software - und Lizenzkosten ca. 50 %
- Sinkende Kosten für technische Implementierung und Customizing (Design & Build
ca. 35 %
- Niedrigerer Aufwand bei Schnittstellenprogrammierung (zB Datenintegration SAP -
Schnittstelle) ca. 70 %
- Geringere Integrationskosten in bestehende IT - Landschaft/Applikation
ca. 20 %
- Sinkende Trainingskosten ca. 80 %
- Niedriger Post - Produktions - Support/Help Desk ca. 70 %
- Geringere Kosten bei Wartung und Release - Wechsel ca. 40 %
- Reduzierte Kosten bezüglich Prozessdefinition u. - optimierung ca. 15 %.
Im Bereich Personalwesen beinhaltet das Projekt PM - SAP ein monetäres Nutzenpotential für
den gesamten Bund von ca. S 150 Mio. pro Jahr, das sich durch die
Geschäftsprozessoptimierung einschließlich der Nutzung von Mitarbeiter -
Selbstbedienungskomponenten ergibt. Von den S 150 Mio. Kosteneinsparungen entfallen auf
mein Ressort durch den geringen Personal stand bescheidene ca. S 120.000,-- pro Jahr.
Frage 27:
Werden in Zukunft Beschaffungsvorgänge im EDV - Sektor für alle Ressorts vereinheitlicht und
gemeinsam durchgeführt?
Zu Frage 27:
Mit der Errichtung der Bundesbeschaffungs - GmbH (BGBl I 39/2001), die die Wahrnehmung
von Aufgaben auf dem Gebiet des Beschaffungswesens mit dem Ziel einer ökonomisch
sinnvollen Volumens - und Bedarfsbündelung zur Optimierung der Einkaufsbedingungen des
Bundes nach wirtschaftlichen und qualitativen Kriterien zum Unternehmensgegenstand hat,
sollen auch die Beschaffungsvorgänge im EDV - Sektor vereinheitlicht werden.
Damit sollen Einsparungen bei den Beschaffungskosten durch ressortübergreifende
Bedarfsbündelung sowie durch Reduzierung des Verwaltungsaufwandes im
Beschaffungswesen (Prozesskostenreduktion) erreicht werden.
Das BB - GmbH - Gesetz ist am 28. April 2001 in Kraft getreten.
Frage 28:
Welche Kosteneinsparungen ergeben sich dafür für Ihren Ressortbereich?
Frage 29:
Wie viele Planstellen können Sie dadurch einsparen?
Zu den Fragen 28 bis 29:
Die daraus entstehenden Kosten - und Planstelleneinsparungen sind derzeit nicht abschätzbar.