2391/AB XXI.GP

Eingelangt am: 04.07.2001

BM für soziale Sicherheit und Generationen

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage der Ab -

geordneten Dr. Cap, Dr. Kostelka und GenossInnen betreffend Verwaltungsre -

form und EDV - Ausstattung der Ressorts, Nr. 2400/J, wie folgt:

Frage 1:

Mein Ressort hat EDV - Systeme auf Server - Client - Basis eingerichtet, und zwar mit

Unix -  und Windowssystemen auf Serverebene und Windows - PC - Systemen auf

Clientebene.

Frage 2:

Im Bereich der Zentralstelle liegt eine Vollausstattung vor, d.h. die EDV - Systeme

werden von praktisch allen Referenten genutzt. Dies gilt auch für den Bereich der

Bundessozialämter. Für die übrigen Dienststellen wurde aus verwaltungsökono -

mischen Gründen keine detaillierte Erhebung durchgeführt.

Frage 3:

Die Hardware wurde im Wesentlichen von den Firmen Datacontact, XDS, Data Sy -

stems Austria AG, ACP GmbH., Compaq, Siemens AG, Omega GmbH., INFORM

DV GmbH., Debis Systemhaus Computer GmbH., JMCC, Ultrasonic, Karo Data,

DVS GmbH., BIRG GmbH., NRE GmbH. geliefert. Eine Aufgliederung im Detail ist

aus verwaltungsökonomischen Gründen nicht möglich.

Frage 4:

Grundsätzlich kostet die Hardware für einen Arbeitsplatz incl. Bildschirm und Drucker

ca. ATS 25.000,00 incl. UST. Zusätzlich sind Gesamtkosten für Server in der Zen -

tralstelle von ca. ATS 2.000.000,00 angefallen.

Frage 5:

An Software kommt zum Einsatz: Unix und Windows als Serverbetriebssystem, Win -

dows als Clientbetriebssystem, Workflow -  bzw. Groupware - Systeme SER - Flow und

LinkWorks, Datenbanksysteme Informix und Ingres, MS - Office als Büroauto -

mationssoftware. Darüber hinaus sind diverse Softwareprodukte zur Abdeckung

spezifischer Anforderungen im Einsatz.

Frage 6:

Durchschnittlich betrugen die Kosten der Software für die Jahre 1998,1999 und

2000 auf Basis der jeweiligen Rechnungsabschlüsse ATS 8.961,00 pro Arbeitsplatz

in der Zentralstelle.

Frage 7:

Wartungsverträge bestehen für den Serverbereich. Die kosten für das Jahr 2000

betrugen für die Zentralstelle:

Fa. Siemens AG                                   ATS 603.179,00

Fa. Compaq GmbH.                             ATS 679.440,00

Frage 8:

Die angeführten Wartungskosten des Jahres 2000 in der Zentralstelle beziehen sich

ebenfalls auf den Serverbereich:

Fa. Siemens AG ca.                             ATS 1.000.000100

Fa. Compaq GmbH. ca.                       ATS 400.000,00

Frage 9:

Im Ressortbereich des Bundesministeriums für soziale Sicherheit und Generationen

werden derzeit 35 Planstellen für die Betreuung der EDV gebunden.

Frage 10:

Die Arbeitsplatzbewertungen der EDV - BetreuerInnen des Bundesministeriums für

soziale Sicherheit und Generationen stellen sich wie folgt dar:

Anzahl der Bediensteten	ADV - Bedienstetengruppe
4	2
6	3
1	4
9	5
1	7
4	8

Anzahl der Bediensteten	ADV - Sondervertrag - Bediensteten -
	gruppe
4	2
5	3
1	4

Für diese EDV - BetreuerInnen entstehen derzeit pro Budgetjahr Kosten (Bruttogehalt

x 14, exkl. Arbeitgeberanteil) in der Höhe von ca. 15,6 Millionen Schilling.

Frage 11:

Keine.

Frage 12:

Nein.

Frage 13:

Die Kosten für den laufenden Vertrag mit der Austria Presse Agentur betragen

ATS 571.680,- pro Jahr. Mit diesem Betrag sind sämtliche Leistungen für die Ge -

staltung und Programmierung der Website des Bundesministeriums für soziale Si -

cherheit und Generationen einschließlich aller Kosten für den entstehenden techni -

schen Aufwand abgedeckt.

Für die Server -  und Speicherplatzkosten sowie APA - Pressemeldungen zum Thema

Gentechnik fallen derzeit Kosten in der Höhe von insgesamt monatlich

ca. ATS 14.000,-- an.

Für die Bereitstellung und  - haltung der Domain „kinderrechte.at“ wurden jährlich aus

Aufwandsmitteln ATS 5.400,-- geleistet.

Die Bezahlung der für die inhaltliche und technische Betreuung der Gentechnik -

Homepage http://www.gentechnik.gv.at anfallenden (geringen) Kosten erfolgt beim

Ansatz 1/17338 (Gentechnik - Aufwendungen).

Frage 14:

Durch den Vertrag mit der Austria Presse Agentur sind alle Kosten hinsichtlich der

Internet - Site des Bundesministeriums für soziale Sicherheit und Generationen abge -

deckt.

Die inhaltliche Gestaltung und technische Wartung der Homepage zum Thema

Gentechnik erfolgt durch eine Mitarbeiterin der Abteilung IX/9; somit fallen dafür kei -

ne externen Kosten an. Vorteil des verwendeten Programms ist die Möglichkeit der

selbständigen Betreuung dieser Homepage. Lediglich alle paar Jahre ist aus techni -

schen Gründen der Ankauf eine Updates nötig.

Aus dem Aufwand für etwaige Werbefirmen bzw. Programmierer für die Erstellung

der Homepage zum Thema Kinderrechte wurden keine Zahlungen geleistet.

Ende Juli 2001 ist der Start einer Homepage zum „Internationalen Jahr der Freiwilli -

gen“ geplant unter dem Namen www.freiwilligenwerk.at. Die externen Kosten für die

Errichtung und Wartung bis Ende 2001 werden ATS 286.512,-- betragen, die Wei -

terführung wird gesondert organisiert.

Frage 15:

Im Jahr 2000 erfolgten auf die Internet - Site des Bundesministeriums für soziale Si -

cherheit und Generationen 1,263.529 Zugriffe. Dabei ist zu berücksichtigen, dass es

im Jahr 2000 im Bundesministerium für soziale Sicherheit und Generationen organi -

satorische Veränderungen gegeben hat, die zur Folge hatten, dass Teile der Inter -

net - Site des Bundesministeriums für soziale Sicherheit und Generationen über einen

gewissen Zeitraum nicht verfügbar waren.

Im Jahr 2000 wurden mehr als eine 14 Million Zugriffe auf die Gentechnik - Homepage

registriert. Im Jahr 2001 ist eine steigende Tendenz zu beobachten.

Frage 16:

Die Akzeptanz der BürgerInnen ist nicht in einer eigenen Studie abgetestet worden.

Der kontinuierliche Anstieg der Zugriffe sowie die vermehrte Inanspruchnahme von

Serviceangeboten, wie die Online - Bestellung von Publikationen und die Nutzung der

an verschiedenen Stellen der Internet - Site gebotenen Möglichkeit per e - mail mit dem

Bundesministerium für soziale Sicherheit und Generationen in Kontakt zu treten, ist

ein Gradmesser für die steigende Akzeptanz.

Durch Studium der Serverstatistik konnte die Akzeptanz der Homepage zur Gen -

technik kontrolliert werden: Es war zu erkennen, dass vom Schüler bis zum Anwen -

der der Gentechnik in der Industrie eine breite Bevölkerungsschicht angesprochen

werden konnte. Die Homepage enthält unter anderem Informationsmaterial zum

Download, Kontaktadressen, weiterführende Links, zahlreiche informative Artikel,

aktuelle Pressemeldungen sowie sämtliche für die Anwendung der Gentechnik rele -

vanten Gesetzestexte. Die Gentechnikseite wurde u.a. auf Platz 1 von ÖKO - Web

gewählt, außerdem erfolgt oft eine positive Rückmeldung aus der Bevölkerung per

e-mail.

Frage 17:

Die Internet - Site des Bundesministeriums für soziale Sicherheit und Generationen

dient in erster Linie dazu, BürgerInnen aktuelle, internet - gerecht aufbereitete Infor -

mationen zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, sich per

e - mail an das Ressort bzw. an bestimmte Organisationseinheiten des Ressorts, etwa

mit Anfragen, zu richten. Diese Anfragen werden im Normalfall kurzfristig per e - mail

beantwortet. Verwaltungsvorgänge, in denen ein formaler Antrag an das Bundesmi -

nisterium für soziale Sicherheit und Generationen zu erfolgen hat bzw. die mit der

Erlassung eines Bescheides abgeschlossen werden, sind in Planung.

Die Internetseite Gentechnik enthält auch Formulare für Anwender der Gentechnik

zum Download, dadurch ist ein rascherer Ablauf von Verwaltungsverfahren gewähr -

leistet. Dies ist auch durch das Vorliegen aller relevanten rechtlichen Regelungen der

Gentechnik in der EU und Österreich gegeben. Außerdem können zahlreiche Anfra -

gen der Börger zur Gentechnik unbürokratisch durch Hinweis auf die Gentechnik -

Homepage erledigt werden.

Frage 18:

Die Zahl der über Internet abgewickelten Verwaltungskontakte wird nicht evident ge -

halten.

Frage 19:

Die Finanzierung von www.help.av.at erfolgte durch das Bundesministerium für Fi -

nanzen. Die Sektion „Gesundheitsökonomie, Sozialwissenschaften und Marketing“

ist für die inhaltliche Koordination der Beiträge des Ressorts zu den einzelnen Le -

benssituationen zuständig. Die Beiträge werden von den Fachabteilungen zur Verfü -

gung gestellt und falls erforderlich aktualisiert. Die Freigabe der Beiträge erfolgt dann

durch die oben genannte Sektion.

Frage 20:

Das Bundesministerium für soziale Sicherheit und Generationen plant in Zukunft

Verwaltungsvorgänge über Internet abzuwickeln. Dies wird in Abstimmung mit den

anderen Ressorts, bei Vorliegen einer entsprechenden technischen Infrastruktur und

einer in der gesamten Bundesverwaltung abgestimmten Vorgangsweise hinsichtlich

der Sicherheitserfordernisse möglich sein. Eine Spezifizierung bestimmter Verwal -

tungsvorgänge ist derzeit noch nicht möglich.

Das Bundesministerium für soziale Sicherheit und Generationen ist in die im Rah -

men der Initiativen  e - Austria und e - Government laufenden Aktivitäten eingebunden.

Fragen 21, 22, 23 und 24:

Die Einführung des sogenannten „elektronischen Aktes“ ist in Planung. Derzeit fin -

den ressortübergreifende Koordinationsgespräche mit dem Ziel statt, für den Bund

kostenintensive Einzellösungen der einzelnen Ministerien zu vermeiden. Weiters soll

dadurch die ressortübergreifende Kommunikation im Sinne des e - Government -

Beschlusses der Bundesregierung gewährleistet werden. Aus diesen Gründen wer -

den in meinem Ressort die Ergebnisse dieser Koordinationsgespräche abgewartet.

Frage 25:

Auf die Beantwortungen des Bundesministeriums für öffentliche Leistung und Sport

zur Anfragenummer 2399/J und des Bundesministeriums für Finanzen zur Anfrage -

nummer 2394/J wird verwiesen.

Frage 26:

Es ist nicht realistisch, zum heutigen Zeitpunkt konkrete Zahlen zu nennen.

Frage 27:

Auf die Beantwortung des Bundesministeriums für Finanzen zur Anfragenummer

2394/J wird verwiesen.

Fragen 28 und 29:

Etwaige Einsparungen sind derzeit nicht abschätzbar.