261/AB XXI.GP

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 257/J - NR/2000 betreffend Finanzierung des

Museums am Mönchsberg (Salzburg Stadt), die die Abgeordneten Hermann Böhacker und

Kollegen am 20. Jänner 2000 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Ad 1.:

In Anbetracht der überregionalen Bedeutung des Museums der Moderne in Salzburg, die

insbesondere auf langfristigen Leihgaben aus der Sammlung Batliner beruht, und auf Grund seiner

Einfügung in das Spektrum der österreichischen Kunstmuseen wird eine Finanzierung seitens

meines Ressorts erfolgen.

Ad 2.:

Die diesbezügliche Zusicherung ist mit Auflagen an den Museumsträger verbunden die bisher noch

nicht erfüllt sind.

Ad 3.:

Die Vereinbarung ist an die Voraussetzung gebunden, dass das gegenständliche Vorhaben durch

wenigstens 40 Jahre, beginnend mit dem Jahr der Eröffnung des Gebäudes für das Publikum wie ein

öffentliches, d.h. allgemein zugängliches Museum geführt wird. Weiters muss die Gesamtfinan -

zierung des Vorhabens sichergestellt sein und es dürfen aus dem bestimmungsgemäßen Betrieb

keine wie immer gearteten zusätzlichen Unterstützungsansuchen an den Bund gestellt werden.

Schließlich ist bedungen, dass die Betriebsaufnahme bis spätestens 2004 zu erfolgen hat.

Ad 4.:

Die schriftliche Fertigung der Vereinbarung erfolgte am 29./30. September 1999.

Ad 5.:

Die Vereinbarung wurde namens des Trägervereines von Landeshauptmann Dr. Schausberger,

Landesrat Dr. Raus und Finanzreferent Dr. Schernthammer, namens der Republik Österreich durch

Bundesministerin Gehrer gefertigt.

Ad 6.:

Die Vereinbarung wurde mündlich geschlossen und schriftlich fixiert.

Ad 7. - 9.:

Die zwischen dem Bund und dem Trägerverein getroffene Vereinbarung soll einen Zuschuss von

insgesamt 90 Mio. S zu je 9 Mio. S über 10 Jahre ohne Verzinsung und ohne Wertsicherung

ermöglichen.

Ad 10.:

Nach Herstellung des Einvernehmens mit dem Vertragspartner bin ich gerne bereit, die

Vereinbarung zur Verfügung zu stellen.

Ad 11.:

Ich lege Wert auf die Feststellung, dass der Förderbetrag von 9 Mio. S pro Jahr in dem von mir

verwalteten Budget sowohl bedeckbar als auch dem Projekt angemessen ist. Dies habe ich auch

meinen Ministerkollegen zur Kenntnis gebracht.