264/AB XXI.GP
Auf die an meinen Amtsvorgänger gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage der
Abgeordneten Hermann Böhacker und Kollegen vom 20. Jänner 2000, Nr. 256/J, betreffend
Finanzierung des Museums am Mönchsberg (Salzburg Stadt), beehre ich mich Folgendes
mitzuteilen:
Zu 1. bis 13.:
Unabhängig davon, dass eine Finanzierung des in Rede stehenden Projektes durch das
Bundesministerium für Finanzen nicht möglich ist, da diesem Ressort, nach den Be -
stimmungen des Bundesministeriengesetzes für solche Zwecke keine Mittel zur Verfügung
stehen, steht das Bundesministerium für Finanzen auch einer Subventionierung des
Vorhabens durch andere Ministerien ablehnend gegenüber.
Dies vor allem deshalb, weil es sich dabei um eine ausschließliche Landesangelegenheit
handelt, ein Bundesinteresse weder kurz - noch langfristig erkennbar ist und, wie schon bei
ähnlich gelagerten, vergleichbaren Projekten, Beispielsfolgen zu vermeiden sind.