264/AB XXI.GP

 

Auf die an meinen Amtsvorgänger gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage der

Abgeordneten Hermann Böhacker und Kollegen vom 20. Jänner 2000, Nr. 256/J, betreffend

Finanzierung des Museums am Mönchsberg (Salzburg Stadt), beehre ich mich Folgendes

mitzuteilen:

 

Zu 1. bis 13.:

 

Unabhängig davon, dass eine Finanzierung des in Rede stehenden Projektes durch das

Bundesministerium für Finanzen nicht möglich ist, da diesem Ressort, nach den Be -

stimmungen des Bundesministeriengesetzes für solche Zwecke keine Mittel zur Verfügung

stehen, steht das Bundesministerium für Finanzen auch einer Subventionierung des

Vorhabens durch andere Ministerien ablehnend gegenüber.

 

Dies vor allem deshalb, weil es sich dabei um eine ausschließliche Landesangelegenheit

handelt, ein Bundesinteresse weder kurz - noch langfristig erkennbar ist und, wie schon bei

ähnlich gelagerten, vergleichbaren Projekten, Beispielsfolgen zu vermeiden sind.