277/AB XXI.GP

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 258/J betreffend

Finanzierung des Museums am Mönchsberg (Salzburg Stadt), welche die Abgeordneten

Böhacker und Kollegen am 20. Jänner 2000 an meinen Amtsvorgänger richteten, stelle ich

fest:

Antwort zu den Punkten 1 bis 10 der Anfrage:

Ich bin mir der überregionalen Bedeutung des in der Anfrage genannten Projektes bewußt

und unterstütze dieses.

Um aus Mitteln der Tourismusförderung sicherzustellen, bedarf es einer budgetären Vorsorge

seitens des Bundesministeriums für Finanzen. Dieses hat die Zurverfügungstellung der

budgetären Mitteln bisher verweigert. Mein Ressort ist bemüht, eine Zustimmung zu

erreichen. Falls das BMF zustimmt, würde auf der Grundlage der Vergabe von

Einzelsubventionen im Tourismusbereich auf Basis der „Allgemeinen Rahmenrichtlinien für

die Gewährung von Förderungen aus Bundesmitteln“ für das Projekt „Museum der Moderne

auf dem Mönchsberg“ eine Förderungsvereinbarung abgeschlossen werden.

Auf Wunsch des Förderungswerbers sollte die Förderung so rasch wie möglich gewährt

werden, um die Finanzierung des Vorhabens zu sichern. Die Durchführung des Vorhabens

erstreckt sich gemäß dem im Förderungsansuchen vom 14. September 1999 angeführten

Finanzierungsplan auf den Zeitraum 1999 bis 2003.

Antwort zu Punkt 11 der Anfrage:

Das Förderungskonzept samt Vorakten wurde dem BMF zwecks Herstellung des

Einvernehmens gemäß den Durchführungsbestimmungen zum Bundesfinanzgesetz 1999

übermittelt. Es kam - wie bereits erwähnt - noch zu keiner Einvernehmensherstellung.