279/AB XXI.GP

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Bösch und Kollegen haben am 26. Jänner 2000 unter

der Nr. 266/J an meinen Amtsvorgänger eine schriftliche parlamentarische Anfrage

betreffend den „geplanten Rückbau von sogenannten Festen Anlagen“ gerichtet. Diese

Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den einleitenden Bemerkungen der Anfragesteller ist zunächst zu bemerken, dass

zahlreiche Feste Anlagen des Bundesheeres im Zuge der Strukturanpassung zur Heeres -

gliederung 1992 entbehrlich geworden sind und deshalb je nach Priorität aufgelassen oder

umgewidmet werden. Dabei wird möglichst ökonomisch und sparsam vorgegangen, indem

in der Regel im Einvernehmen mit dem Käufer einer Liegenschaft bzw. dem Eigentümer

eines in Bestand genommenen Grundstückes ein Rückbau vermieden wird. Insofern

entspricht der von den Anfragestellern zitierte Zeitungsbericht nicht den Tatsachen.

Im übrigen beantworte ich die vorliegende Anfrage wie folgt:

Zu 1 bis 3:

Bis dato musste noch keine Feste Anlage rückgebaut werden, da es immer noch möglich

war, derartige Liegenschaften entweder zu verkaufen oder Bauwerke mit Auflösung des

Bestandvertrages zumindest kostenlos dem Bestandgeber zu übertragen.

Zu 4 und 5:

Zur Zeit befinden sich 287 derartige Grundstücke im Eigentum der Republik Österreich; 246

Grundstücke sind in Bestand genommen.

Zu 6:

Bis dato wurde in meinem Ressort über einen allfälligen Verkauf von Waffen - bzw.

Waffenteilen Fester Anlagen noch keine Entscheidung getroffen.

Zu 7:

Im Hinblick auf meine Ausführungen zu 6 erübrigt sich eine Beantwortung dieser Frage.

Zu 8:

In Anbetracht der großen Zahl derartiger Anlagen sowie der Tatsache, dass deren Errichtung

und Ausbau bis zum Jahr 1958 zurückreichen, und Unterlagen darüber vielfach nicht mehr

zur Verfügung stehen, erscheint eine Beantwortung dieser Frage faktisch nicht möglich.

Zu 9:

Zu Beginn des Jahres 1997 waren im Bereich der Sperrorganisation rund 3.900 Soldaten

beordert.

Zu 10:

Mit Auflösung der Sperrorganisation im Zuge der Strukturanpassung zur Heeres -

gliederung 1992 wurde das gesamte Personal entordert bzw. mobausgeteilt.