2834/AB XXI.GP

Eingelangt am: 23.11.2001

 

 


Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage der Ab-
geordneten Heidrun Silhavy und Genossinnen betreffend Studie “Experten-
gutachten zur Reform der Sozialversicherung", Nr. 2842/J, wie folgt:

Frage 1:

Die Leistungen, die im Rahmen der Studie “Expertengutachten zur Reform der
Sozialversicherung" erbracht wurden, sind folgende:

1. Juristische Problemanalyse - verfassungsrechtliche Grenzen der Selbst-
verwaltung im Sozialversicherungsrecht;

2. Mitarbeit am Entwurf eines Konzeptes für die Neustrukturierung der öster-
reichischen Sozialversicherung;

3. Vorbereitung einer ASVG-Novelle (inkl. Erläuternder Bemerkungen);

4.  Kontaktgespräche mit dem Auftraggeber und Zusammenarbeit mit weite-
ren vom Auftraggeber hiefür genannten Experten.

Mit freundlichen Grüßen
Der Bundesminister: