BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG

Die Abgeordneten zum Nationalrat Gaál, Genossinnen und Genossen haben am
3. Oktober 2001 unter der Nr. 2889/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend "Vorkommnisse an der Universität Salzburg" gerichtet. Diese Anfrage
beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 2:

Der Anzeige der Bundespolizeidirektion Salzburg an die zuständige Staatsanwaltschaft vom
10. Juli 2001 ist folgendes zu entnehmen:

Demnach hätten Herr J. und weitere Personen am 21. Mai 2001 eine Versammlung gestört.
Als sie von Versammlungsteilnehmern, darunter Mag. H. und einigen Unbekannten, aus
dem Saal gedrängt wurden, hätten Herr J. und einige seiner Mitstreiter leichte Körper-
verletzungen erlitten. Die Geschädigten brachten Verletzungsanzeigen bzw. ärztliche
Bestätigungen (Verletzungsdauer durchwegs unter drei Tagen) bei. Einbezogen in den
Vorgang wurden auch Anzeigen von Versammlungsteilnehmern gegen die Störenden.

Zu 3:

Seitens der zuständigen Disziplinarbehörde wurde gegen Hptm Mag. H. ein Disziplinar-
verfahren eingeleitet.

Zu 4:

Über Konsequenzen im Hinblick auf die militärische Verwendung des Hptm Mag. H. wird
erst nach Abschluss der laufenden Verfahren entschieden.