Dr. Wolfgang Schüssel
Bundeskanzler

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Muttonen und GenosInnen haben am 26. Sep-
tember 2001 unter der Nr. 2851/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend Radio Österreich International (ROI) gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zur Frage 1:

Radio Österreich International leistet zweifelsohne einen Beitrag zur internationalen Re-
putation Österreichs. Gerade für ein kleines Land wie Österreich ist die internationale
Präsenz und Reputation ein großes Anliegen, die Stimme Österreichs sollte gehört
werden können.

Zur weiteren Entwicklung und technischen Verbreitung von ROI sollte die Entwicklung
der Medienlandschaft insbesondere die der neuen Medien berücksichtigt werden, die
zweifelsohne einen effizienteren Einsatz der Finanzmittel ermöglicht.

Zur Frage 2:

Ja, wenn geeignete Maßnahmen zur Kostensenkung gesetzt werden, etwa die stärkere
Nutzung von Synergien bei der Programmgestaltung und sonstige Umstrukturierungs-
maßnahmen. Einige Maßnahmen wurden von Radio Österreich International bzw. dem
ORF bereits in die Wege geleitet.

Zu Frage 4:

Es ist vorgesehen, die zur Disposition stehenden Mittel im Kulturbereich einzusetzen.
Im übrigen ist auch festzuhalten, daß sich der Differenzbetrag durch die gemäß Art. XV
(1) BFG 2001 vom Bundesminister für Finanzen verfügte generelle Kreditbindung ent-
sprechend verringert.

Zu den Fragen 3 und 5:

Der Bund hat bis zum Ende des Jahres 2001 durch seine Zahlungen den Bestand von
ROI gesichert. Auf Grund einer vom Nationalrat in seiner Sitzung am 5. Juli 2001 be-
schlossenen, umfassenden Novelle des Rundfunkgesetzes liegt ab 1. Jänner 2002 die
Entscheidung darüber, ob und in welchem Umfang der ORF einen Auslandsdienst be-
treibt, nicht mehr bei der Bundesregierung sondern bei den zuständigen Organen des
ORF.

Wie der Medienberichterstattung zu dieser Thematik zu entnehmen, ist der Bestand von
ROI auch über das Jahr 2001 hinaus gesichert.

Eingelangt am: 26.11.2001