Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3009/J-NR/2001 betreffend den hochleistungsgerechten
Ausbau der Westbahn zwischen Schwanenstadt und Salzburg, die die Abgeordneten Mag. Kukacka
und Kollegen am 24. Oktober 2001 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu
beantworten:

Fragen 1, 7 und 8:

Befürworten Sie den von den Experten vorgeschlagenen Einsatz von Neigezügen?

Werden sie die notwendige Anschaffung von ÖBB-Neigezügen entsprechend unterstützen und
finanziell fördern?

Werden diese Neigezüge dann auf der gesamten Westbahn eingesetzt oder nur im Streckenabschnitt
Salzburg-Attnang Puchheim?

Antwort:

Der Einsatz von Neigetechnikzügen im Personenfernverkehr sowie die Adaptierung der Bestands-
strecke zwischen Attnang-Puchheim und Salzburg für den Einsatz dieser Züge sind Teile des von
den beauftragten Experten ausgearbeiteten Ausbaukonzeptes. Nach Aussage der österreichi-
schen Bundesbahnen sollen endgültige Verhandlungsergebnisse hinsichtlich der Beschaffung der
Neigetechnikzüge voraussichtlich Anfang 2002 vorliegen.

Eine finanzielle Förderung bei der Anschaffung von ÖBB-Neigezügen ist gemäß Bundesbahnge-
setzes 1992 nicht möglich.

Die geplanten Neigetechnikzüge sollen in erster Linie im hochwertigen internationalen und natio-
nalen Personenfernverkehr eingesetzt werden, wodurch ein Einsatz nicht nur auf den Streckenab-
schnitt zwischen Salzburg und Attnang-Puchheim beschränkt bleibt.

Fragen 2, 4, 5 und 6:

Wenn ja, teilen Sie die Ansicht, dass unter diesen Voraussetzungen ein durchgehender viergleisi-
ger Ausbau im Streckenabschnitt Salzburg-Schwanenstadt nicht notwendig ist?

Befürworten Sie den Bau einer viergleisigen Ausfahrt aus Salzburg-Hauptbahnhof in Richtung
Wien und Fortsetzung mit einer neuen 2-gleisigen Strecke, einem Tunnel bei Hallwang und Ein-
bindung der neuen Trasse in den Bahnhof Seekirchen?

Wird der Vorschlag des Expertenberichts betreffend die Untersuchung des Streckenabschnitts
Seekirchen-Schwanenstadt im Hinblick auf die Ausbauerfordernisse umgesetzt?

Streben Sie im Sinne einer raschen Verwirklichung des Projekts eine politische Akkordierung der
Ausbaumaßnahmen zwischen Bund und Ländern an?

Antwort:

Aus Sicht der beauftragen Experten ist ein durchgehender viergleisiger Ausbau zwischen Attnang-
Puchheim und Salzburg Hbf nicht erforderlich. Unter Zugrundelegung der längerfristigen Verkehrs-
nachfragen im Personen- und Güterverkehr wird ein stufenweiser Ausbau der Strecke sowie ein
Einsatz von Neigetechnikzügen im Personenfernverkehr vorgeschlagen.

Auf Grundlage der Empfehlungen der Experten sollen nunmehr von der Eisenbahn-
Hochleistungsstrecken AG unter Einbeziehung aktualisierter verkehrs-, umwelt- und wirtschaftspo-
litischer Vorgaben neue Ausbaustrategien entwickelt werden. Im Rahmen dieses Prozesses soll
unter anderem auch bewertet werden, inwieweit eine viergleisige Ausfahrt aus dem Bahnhof Salz-
burg Hauptbahnhof sowie die Errichtung eines Tunnels bei Hallwang erforderlich ist bzw. in wel-
cher Form die Einbindung der neuen Trasse in den Bahnhof Seekirchen erfolgen soll. Darüber
hinaus wird auch festzulegen sein, welche Ausbauerfordernisse im Streckenabschnitt zwischen
Seekirchen und Strasswalchen umzusetzen sein werden.

Es ist grundsätzlich davon auszugehen, dass die von den Experten nach Beantwortung eines
umfassenden Fragenkataloges vorgeschlagenen Ausbaumaßnahmen nicht nur meinem Ressort,
sondern auch Vertretern der Länder Oberösterreich und Salzburg sowie der betroffenen Regionen
vorgestellt wurden. Unter Zugrundelegung der Expertenempfehlungen und der daraus zu entwi-
ckelnden Ausbaustrategien wird daher auch zukünftig eine entsprechende Akkordierung der jewei-
ligen Ausbaumaßnahmen mit den betroffenen Gebietskörperschaften anzustreben sein.

Frage 3:

Werden die ÖBB-Vorgaben an die Streckenplanung sowie des TEN-Leitschemas zur Realisierung
dieses Ausbaukonzepts adaptiert?

Antwort:

Im Zusammenhang mit dem transeuropäischen Verkehrsnetz (TEN) ist darauf hinzuweisen, dass
die Europäische Kommission eine Änderung der Entscheidung 1692/96 des Europäischen Parla-
mentes und des Rates über gemeinschaftliche Leitlinien für den Aufbau eines transeuropäischen
Verkehrsnetzes (TEN-Leitlinien) forciert. Die Europäische Kommission hat hierzu im Oktober 2001
einen entsprechenden Vorschlag zur Änderung der TEN-Leitlinien vorgelegt, der unter anderem
hinsichtlich des transeuropäischen Schienennetzes in Anhang I der Leitlinien eine neue Darstel-
lung des Leitschemas des transeuropäischen Schienennetzes (Horizont 2010) vorsieht, welche die
derzeit geltende ersetzen soll.

Ob und welche konkreten Anpassungen dieser im oben genannten Vorschlag der Europäischen
Kommission enthaltenen Darstellung im Hinblick auf das transeuropäische Schienennetz in Öster-
reich erforderlich sein werden, wird derzeit im Rahmen der Positionsfindung für die Behandlung im
Rat in meinem Ressort geprüft.

Die von den österreichischen Bundesbahnen geplanten bzw. bereits im Bau befindlichen Ausbau-
vorhaben im Bereich der Bestandsstrecke zwischen Salzburg und Attnang-Puchheim werden im
jeweiligen Umfang realisiert. Dies sind insbesondere

- die Sanierung der Bestandsstrecke zwischen Salzburg und Hallwang,
die Linienverbesserung zwischen Timelkam und Vöcklabruck,

- der Umbau der Bahnhöfe Frankenmarkt, Timelkam und Redl-Zipf sowie

- die Auflassung schienengleicher Eisenbahnkreuzungen bei gleichzeitiger Errichtung von
Straßenunter- bzw. -überführungen.

Unabhängig davon werden die von den österreichischen Bundesbahnen ausgearbeiteten Kon-
zepte und Planungsvorgaben auch in den von der Eisenbahn-Hochleistungsstrecken AG zu entwi-
ckelnden Ausbaustrategien entsprechend zu berücksichtigen sein.

Frage 9:

Können Sie eine Aussage über den von Ihnen prognostizierten Zeitplan treffen?

Antwort:

Die Realisierung, insbesondere auch maßgeblich durch die Priorisierung der einzelnen Ausbau-
maßnahmen in dem zur Zeit in Erarbeitung befindlichen Generalverkehrsplan, wird davon abhän-
gig sein, in welchem Umfang hinkünftig weitere Finanzmittel für den Ausbau der Eisenbahninfra-
struktur zur Verfügung stehen werden.