2966/AB XXI.GP
Eingelangt am: 20.12.2001
Bundesministerium für Öffentliche Leistung und Sport
Sehr geehrter Herr Nationalratspräsident!
Die Abgeordneten Dr.
Günther Kräuter und Genossen haben an mich eine schriftliche Anfrage
(3039/J)
betreffend “Wer hat die Kosten für den Privatflug nach Israel
getragen" gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Frage 1:
Warum haben Sie den Flug in einer Privatmaschine dem gemeinsamen Hinflug mit den
Spielern des Österreichischen Nationalteams vorgezogen?
Frage 2:
In welcher Höhe verursachte Ihre private Reise nach Israel Kosten und von wem werden
diese Kosten für den Hinflug getragen?
Frage 3:
In welcher Höhe wurden Kosten für den Rückflug nach
Österreich in der Maschine des
Nationalteams durch den
österreichischen Fußballbund vorgeschrieben und von wem werden
diese Kosten getragen?
Frage 4:
Sollten Sie davon ausgehen, dass es sich
um eine offizielle Reise in Ihrer Funktion als
Sportministerin gehandelt habe, welche Termine haben Sie in Israel in dieser
Funktion
wahrgenommen und mit welchen Vertretern des
Staates Israel nahmen Sie in dieser Funktion
Kontakt auf?
Fräse 5:
Von welchen Personen wurden Sie auf dieser Reise begleitet und welche Kosten sind für diese
Personen angefallen?
Frage 6:
Durch wen werden die Kosten dieser Begleitpersonen getragen?
Frage 7:
Wie hoch waren die Hotelkosten dieser Reise für Sie und Ihre Begleitung und von wem
werden diese Kosten getragen?
Fräse 8:
Wie verantworten Sie diese Kosten
gegenüber dem Steuerzahler, eingedenk des Umstandes,
dass
Bundeskanzler Schüssel bei der Regierungserklärung gemeint hat,
“beim Sparen
beginnen wir bei uns selbst, nicht beim
kleinen Mann "?
Zu den Fragen 1-8:
Bei meiner Reise nach
Israel sind - im Gegensatz zum Aufenthalt von Ex-Staatssekretär Peter
Wittmann
bei der Fußballweltmeisterschaft 1998 in Frankreich - weder durch mich
noch
meine
Begleitung Flug- und Hotelkosten für das Bundesministerium für
öffentliche Leistung
und
Sport, das Bundeskanzleramt oder für den Steuerzahler entstanden. Die
gegenständliche
Anfrage ist daher kein Gegenstand der Vollziehung und ich ersuche um
Verständnis, dass ich
von
einer Beantwortung der einzelnen Fragen absehe.
Grundsätzlich möchte ich anmerken, dass es mir ein
persönliches Anliegen war, der
Nationalmannschaft das Gefühl zu
geben, dass sie von ihrem zuständigen Regierungsmitglied
unterstützt wird. Während
eines Gesprächs mit der Nationalmannschaft am 4. Oktober 2001
wurde der Wunsch an mich
herangetragen, das Nationalteam nach Israel zu begleiten. Ich
habe den Spielern zugesichert, dass
ich sie in dieser schwierigen Situation nicht alleine lassen
werde und mich
selbstverständlich bereit erklärt, das Nationalteam zu begleiten.
Obwohl das
Fußballspiel dann auf Grund des
Flugzeugabsturzes verschoben wurde, habe ich meine
Zusage aufrechterhalten. Niemand hätte
übrigens die Anfragesteller daran gehindert, dem
Nationalteam
ebenfalls Unterstützung zu signalisieren und ihre Privatzeit am
Nationalfeiertag
bzw.
am Wochenende mit der Mannschaft in Israel zu verbringen.