Die Abgeordneten zum Nationalrat Peter Schieder und Genossen haben am
24. Oktober 2001 unter der Nr. 2996/J-NR/2001 an mich eine schriftliche
parlamentarische Anfrage betreffend Reisetätigkeit der Bundesregierung gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

In einem Kommentar in der “Furche" vom 29. November 2001 schreibt der frühere SPÖ-
Außenminister Dr. Jankowitsch: “Kritik an manchen Aspekten jüngster österreichischer
Reisediplomatie sollte also nicht einem unverzichtbaren Instrument auch moderner
Diplomatie gelten. Hohn und Spott, der sich nicht erst seit heute über die Reisefreudigkeit
österreichischer Politiker ergießt, kommt meist aus einer “Staberl" Mentalität, das heißt
provinzieller Abschätzigkeit gegen jedes Auftreten im Ausland und trifft daher nur selten
den wirklichen Kern der Sache. Die Notwendigkeit von Besuchsdiplomatie auch in der
heutigen Zeit steht außer Frage."

Zu Frage 1:

Der Herr Bundespräsident hat dem Oman vom 31. März - 2. April 2001 einen Besuch
abgestattet. Mein ursprünglich für den 6.-9. November 2000 festgesetzter Besuch im
Oman musste wegen kurzfristig aufgetretener Terminschwierigkeiten verschoben werden
und wurde über omanischen Wunsch zum ehest möglichen Zeitpunkt, nämlich vom
9. - 11. Jänner 2001, nachgeholt.

Der Herr Bundespräsident besuchte die Volksrepublik China vom 14.- 19. Mai 2001. Ich
nahm vom 24. - 25. Mai 2001 am EU-ASEM-Außenministertreffen teil, was aufgrund
eines von der EU-Präsidentschaft festgesetzten Termins schon lange bekannt war.

Ich habe nach dem Terrorangriff auf das World Trade Center vom 11. September 2001 in
der Zeit vom 23. - 26. September 2001 Besuche in Syrien, Jordanien und Ägypten,
einschließlich eines Besuches bei der Arabischen Liga, durchgeführt und bin bei dieser
Gelegenheit auch mit dem Außenminister von Saudi-Arabien und mit Präsident Arafat
zusammengetroffen.

Der Herr Bundespräsident hat in Saudi-Arabien vom 14.- 17. Oktober 2001 einen
geplanten Staatsbesuch und aus diesem Anlaß am 17. Oktober 2001 in Syrien einen
Kurzbesuch abgestattet. Ebenso stattete der Herr Bundespräsident am 20. Oktober 2001
in Ägypten einen Arbeitsbesuch ab und besuchte vom 20. - 21. Oktober 2001 Jordanien.

Zu Fragen 2 und 3:

Eine Einladung des Herrn Bundespräsidenten lag nicht vor; ein zusätzlicher Nutzen für
Österreich wäre angesichts meiner eigenen Besuche in diesen Ländern auch nicht zu
erwarten gewesen. Einige Besuche des Herrn Bundespräsidenten, wie etwa in Ägypten,
Syrien und Jordanien wurden terminlich kurz angesetzt. Ganz allgemein ist anzumerken,
dass ein Außenminister angesichts der zahlreichen internationalen Verpflichtungen
gegenüber dem Ausland, bilateral wie auch in EU, VN, OSZE und anderen internationalen
Organisationen, terminlich besonders belastet ist.

Zu Fragen 4 und 5:

Die Auslandsreisen sind mit den Empfangsstaaten koordiniert, die als Gastgeber
wesentlich über die terminmäßige Ansetzung von Besuchen mitbestimmen. Wie aus den
Ausführungen zu Frage 1 hervorgeht, ergab sich lediglich bei den Nahost-Reisen eine
kurzfristige Terminisierung aufgrund politischer Ereignisse, wodurch eine längerfristige
Planung ausgeschlossen war.

Zu Frage 6:

Wien - Oman - Wien (9.-11.1.2001) ATS 115.196,88

Wien - Washington - Tokio - Peking (23.-27.5.2001) - Seoul - Wien

ATS 122.906,34
Wien - Damaskus - Amman - Kairo - Wien
(23.-26.9.2001) ATS 60.618,67.

Zu Fragen 7, 9 und 10:

Der Besuchsaustausch auf Regierungsebene trägt ebenso wie etwa die zahlreichen
Reisen auf unterschiedlichen parlamentarischen Ebenen zur Pflege guter internationaler
Beziehungen sowie zur Förderung österreichischer Anliegen in der Welt bei. Dies gilt
besonders deutlich erkennbar in Krisenzeiten und für die Krisenregion Naher Osten, wohin
ich in Abstimmung mit der EU reiste. Keiner der in der parlamentarischen Anfrage
angeführten Staaten hat sich über das österreichische Besuchsinteresse beschwert; im
Gegenteil, es wurde ausdrücklich auf den positiven Effekt der österreichischen
Reisetätigkeit hingewiesen, was auch die Einladung zu diesen Reisen belegt.

Angesichts der ganz unterschiedlichen Aufgaben von Bundespräsident und
Bundesregierung kann daher von Doppelgleisigkeit keine Rede sein. Auch hat sich immer
wieder gezeigt, daß Besuche auf verschiedenen Ebenen einem gemeinsamen Ziel sehr
nützlich sein können.

Zu Frage 8:

Bei der Planung meiner Auslandsreisen bemühe ich mich um ausreichende
Berücksichtigung des Kostenfaktors.

BM für auswärtige Angelegenheiten